Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0814/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines 4. stellv. Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0856/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und VE des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
0811/5  
Ö 6.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
0812/5  
Ö 6.3  
Unveränderten Weiterbetrieb des Ratskellers Charlottenburg sichern!  
0857/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Thaiwiese mit Zukunft - ein gemeinsames Konzept für den Preußenpark  
Enthält Anlagen
0813/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zweckentfremdungsverbot endlich wirksam anwenden!  
0797/5  
Ö 8.2  
Schulwegsicherung im Bezirk  
0815/5  
Ö 8.3  
Wie stark verkommt das öffentliche Straßenland?  
0826/5  
Ö 8.4  
Personalgewinnung und Personalmanagement  
0832/5  
Ö 8.5  
Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
Ö 8.6  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 8.7  
Die Bürgerämter als Dienstleister?  
0838/5  
Ö 8.8  
Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anpassen - Öffnungszeiten ausweiten!  
0839/5  
Ö 8.9  
Genehmigungen für die zeitweise Ferienwohnungsvermietung - ein Flop?  
0847/5  
Ö 8.10  
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots im Bezirk  
0845/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 9.2  
Wirtschaftsförderung vor Ort  
Enthält Anlagen
0476/5  
Ö 9.3  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0574/5  
Ö 9.4  
Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten  
0575/5  
Ö 9.5  
Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße
0651/5  
Ö 9.6  
Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung  
0614/5  
Ö 9.7  
Erhaltung von Baumscheiben Neu: Begrünung und Pflege von Baumscheiben
0378/5  
Ö 9.8  
Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt den Weihnachtspäckchenkonvoi  
0559/5  
Ö 9.9  
Doppelnutzung Halemweg
0677/5  
Ö 9.10  
Ehrenamtliche Arbeit des KJP bekannter machen II  
Enthält Anlagen
0713/5  
Ö 9.11  
Recht auf Beistand stärken – Unterstützung von Leistungsbeziehenden und -antragsstellenden fördern
0720/5  
Ö 9.12  
Mehrgenerationenhaus in Wilmersdorf  
0736/5  
Ö 9.13  
Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen
0743/5  
Ö 9.14  
Bedarfsflächen für den Sport mit den richtigen Zahlen berechnen Neu: Bedarfsflächen für den Sport mit den geeigneten Zahlen berechnen
0747/5  
Ö 9.15  
Zentralen Ansprechpartner für die Sportanlagen
0750/5  
Ö 9.16  
Bescheide rechtzeitig versenden  
Enthält Anlagen
0753/5  
Ö 9.17  
JA zum Jugendamt - Imagekampagne weiter ausbauen  
Enthält Anlagen
0767/5  
Ö 9.18  
Gestaltung des Preußenparks als Teil der öffentlichen Beteiligung  
0768/5  
Ö 9.19  
SPRACHFÖRDERUNG für NICHT-KITA-KINDER  
0791/5  
Ö 9.20  
Altenhilfekoordinator/beauftragter
0355/5  
Ö 9.21  
Denkmalschutz für die ehemalige Radaranlage auf dem Teufelsberg
0647/5  
Ö 9.22  
Die Quedlinburger Straße vom "Raserverkehr" befreien"
0653/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Baumpflanzungen auch 2018 und 2019 ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0817/5  
Ö 10.2  
Anschaffungsvorschläge für die Stadtbibliothek  
Enthält Anlagen
0827/5  
Ö 10.3  
Bezirkliches Radnetz weiter entwickeln  
0835/5  
Ö 10.4  
Keine Gefährdung im Straßenverkehr durch Baustellen  
0818/5  
Ö 10.5  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen  
Enthält Anlagen
0828/5  
Ö 10.6  
Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen  
Enthält Anlagen
0840/5  
Ö 10.7  
Verlesung des Europäischen Manifests ermöglichen  
0836/5  
Ö 10.8  
Fußgängerschutz  
0848/5  
Ö 10.9  
Transparenz bei außerplanmäßigen Schließzeiten  
Enthält Anlagen
0819/5  
Ö 10.10  
Ein Sportmanager für den Bezirk  
0829/5  
Ö 10.11  
Transparenz und Mitsprache beim Stadionneubau  
Enthält Anlagen
0846/5  
Ö 10.12  
Babylotsen - Für einen guten Start ins Leben  
0820/5  
Ö 10.13  
Grüner Hauptweg von der Spree zum Grunewald  
0837/5  
Ö 10.14  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
0830/5  
Ö 10.15  
Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten  
Enthält Anlagen
0841/5  
Ö 10.16  
Endlich Barrierefreiheit für das Stadtbad Charlottenburg (Alte Halle)  
Enthält Anlagen
0821/5  
Ö 10.17  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen  
0831/5  
Ö 10.18  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 10.19  
Terminverzug zu: Sitzgelegenheiten aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0822/5  
Ö 10.20  
Angstfrei von der S-Bahn zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0823/5  
Ö 10.21  
Untere Denkmalschutzbehörde personell stärken  
Enthält Anlagen
0842/5  
Ö 10.22  
Gemeinsam statt einsam  
Enthält Anlagen
0824/5  
Ö 10.23  
Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer  
0850/5  
Ö 10.24  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn  
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 10.25  
Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen!  
Enthält Anlagen
0843/5  
Ö 10.26  
Fahrradfahren in Parkanlagen  
0851/5  
Ö 10.27  
Neue Jugendzentren in die Bezirke - Integration vor Ort gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0844/5  
Ö 10.28  
Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!  
0852/5  
Ö 10.29  
Gedenktafel für Ernst Niekisch wieder anbringen!  
0853/5  
Ö 10.30  
Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!  
0854/5  
Ö 10.31  
Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.31 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 27 - vertagt
   

 

   
    10.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 20 - vertagt
   

 

   
    19.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.35 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten BVV gesetzt.

 

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Nahverkehrsplan 2019 bis 2023  
0816/5  
               
 
 

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