Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0814/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines 4. stellv. Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0856/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und VE des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
0811/5  
Ö 6.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
0812/5  
Ö 6.3  
Unveränderten Weiterbetrieb des Ratskellers Charlottenburg sichern!  
0857/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Thaiwiese mit Zukunft - ein gemeinsames Konzept für den Preußenpark  
Enthält Anlagen
0813/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zweckentfremdungsverbot endlich wirksam anwenden!  
0797/5  
Ö 8.2  
Schulwegsicherung im Bezirk  
0815/5  
Ö 8.3  
Wie stark verkommt das öffentliche Straßenland?  
0826/5  
Ö 8.4  
Personalgewinnung und Personalmanagement  
0832/5  
Ö 8.5  
Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
Ö 8.6  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 8.7  
Die Bürgerämter als Dienstleister?  
0838/5  
Ö 8.8  
Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anpassen - Öffnungszeiten ausweiten!  
0839/5  
Ö 8.9  
Genehmigungen für die zeitweise Ferienwohnungsvermietung - ein Flop?  
0847/5  
Ö 8.10  
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots im Bezirk  
0845/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 9.2  
Wirtschaftsförderung vor Ort  
Enthält Anlagen
0476/5  
Ö 9.3  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0574/5  
Ö 9.4  
Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten  
0575/5  
Ö 9.5  
Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße
0651/5  
Ö 9.6  
Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung  
0614/5  
Ö 9.7  
Erhaltung von Baumscheiben Neu: Begrünung und Pflege von Baumscheiben
0378/5  
Ö 9.8  
Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt den Weihnachtspäckchenkonvoi  
0559/5  
Ö 9.9  
Doppelnutzung Halemweg
0677/5  
Ö 9.10  
Ehrenamtliche Arbeit des KJP bekannter machen II  
Enthält Anlagen
0713/5  
Ö 9.11  
Recht auf Beistand stärken – Unterstützung von Leistungsbeziehenden und -antragsstellenden fördern
0720/5  
Ö 9.12  
Mehrgenerationenhaus in Wilmersdorf  
0736/5  
Ö 9.13  
Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen
0743/5  
Ö 9.14  
Bedarfsflächen für den Sport mit den richtigen Zahlen berechnen Neu: Bedarfsflächen für den Sport mit den geeigneten Zahlen berechnen
0747/5  
Ö 9.15  
Zentralen Ansprechpartner für die Sportanlagen
0750/5  
Ö 9.16  
Bescheide rechtzeitig versenden  
Enthält Anlagen
0753/5  
Ö 9.17  
JA zum Jugendamt - Imagekampagne weiter ausbauen  
Enthält Anlagen
0767/5  
Ö 9.18  
Gestaltung des Preußenparks als Teil der öffentlichen Beteiligung  
0768/5  
Ö 9.19  
SPRACHFÖRDERUNG für NICHT-KITA-KINDER  
0791/5  
Ö 9.20  
Altenhilfekoordinator/beauftragter
0355/5  
Ö 9.21  
Denkmalschutz für die ehemalige Radaranlage auf dem Teufelsberg
0647/5  
Ö 9.22  
Die Quedlinburger Straße vom "Raserverkehr" befreien"
0653/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Baumpflanzungen auch 2018 und 2019 ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0817/5  
Ö 10.2  
Anschaffungsvorschläge für die Stadtbibliothek  
Enthält Anlagen
0827/5  
Ö 10.3  
Bezirkliches Radnetz weiter entwickeln  
0835/5  
Ö 10.4  
Keine Gefährdung im Straßenverkehr durch Baustellen  
0818/5  
Ö 10.5  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen  
Enthält Anlagen
0828/5  
Ö 10.6  
Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen  
Enthält Anlagen
0840/5  
Ö 10.7  
Verlesung des Europäischen Manifests ermöglichen  
0836/5  
Ö 10.8  
Fußgängerschutz  
0848/5  
Ö 10.9  
Transparenz bei außerplanmäßigen Schließzeiten  
Enthält Anlagen
0819/5  
Ö 10.10  
Ein Sportmanager für den Bezirk  
0829/5  
Ö 10.11  
Transparenz und Mitsprache beim Stadionneubau  
Enthält Anlagen
0846/5  
Ö 10.12  
Babylotsen - Für einen guten Start ins Leben  
0820/5  
Ö 10.13  
Grüner Hauptweg von der Spree zum Grunewald  
0837/5  
Ö 10.14  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
0830/5  
Ö 10.15  
Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten  
Enthält Anlagen
0841/5  
Ö 10.16  
Endlich Barrierefreiheit für das Stadtbad Charlottenburg (Alte Halle)  
Enthält Anlagen
0821/5  
Ö 10.17  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen  
0831/5  
Ö 10.18  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 10.19  
Terminverzug zu: Sitzgelegenheiten aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0822/5  
Ö 10.20  
Angstfrei von der S-Bahn zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0823/5  
Ö 10.21  
Untere Denkmalschutzbehörde personell stärken  
Enthält Anlagen
0842/5  
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch Maßnahmen der Personalsteuerung oder die Hinzuziehung von externen Arbeitskräften die personelle Situation in der unteren Denkmalschutzbehörde zu stärken. Parallel sind die Besetzungsbemühungen einer zusätzlichen Stelle in der unteren Denkmalschutzbehörde zu forcieren, die Reduzierung der Sprechzeiten ist schnellstmöglich aufzuheben.

 

 

Begründung: 

In Charlottenburg-Wilmersdorf ist lt. Auskunft des zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes ein Mitarbeiter für 559 Denkmäler zuständig. Die Zahl macht die massive Unterausstattung der bezirklichen Denkmalschutzbehörde im Bezirk deutlich.

Da die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt aus eigenen Anstrengungen heraus nicht dazu in der Lage scheint, durch erforderliche Personalsteuerungsmaßnahmen Bedarfsspitzen abzudecken, soll das Bezirksamt gemeinsam ein Konzept entwickeln, wie die Arbeitsbelastung der einzelnen Mitarbeiter auf ein verträgliches Maß zurückgeführt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

Auf Antrag der FDP-Fraktion vertagt.

   
    08.10.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch Maßnahmen der Personalsteuerung oder die Hinzuziehung von externen Arbeitskräften die personelle Situation in der unteren Denkmalschutzbehörde zu stärken. Parallel sind die Besetzungsbemühungen einer zusätzlichen Stelle in der unteren Denkmalschutzbehörde zu forcieren, die Reduzierung der Sprechzeiten ist schnellstmöglich aufzuheben.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:         0 Enthaltung: 4

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.22  
Gemeinsam statt einsam  
Enthält Anlagen
0824/5  
Ö 10.23  
Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer  
0850/5  
Ö 10.24  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn  
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 10.25  
Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen!  
Enthält Anlagen
0843/5  
Ö 10.26  
Fahrradfahren in Parkanlagen  
0851/5  
Ö 10.27  
Neue Jugendzentren in die Bezirke - Integration vor Ort gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0844/5  
Ö 10.28  
Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!  
0852/5  
Ö 10.29  
Gedenktafel für Ernst Niekisch wieder anbringen!  
0853/5  
Ö 10.30  
Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!  
0854/5  
Ö 10.31  
Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Nahverkehrsplan 2019 bis 2023  
0816/5  
               
 
 

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