Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Fr, 20.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragen
0675/5  
Ö 1.3  
Vertagte Angelegenheiten der 18. Sitzung    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 2    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0712/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Veränderungssperre VII-104-3 B/32, Fürstenbrunner Weg 50
Enthält Anlagen
0591/5  
Ö 6.2  
Veränderungssperre VII-104-3 B/31, Fürstenbrunner Weg 14/18
Enthält Anlagen
0592/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Verbesserung der Inklusion durch Untertitelung von Spielfilmen in Programmkinos
0301/5  
Ö 7.2  
Ehrenamtliche Arbeit des KJP bekannter machen II
0713/5  
Ö 7.3  
Änderung der Ausschüsse
0708/5  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Kinderarmut
0641/5  
Ö 8.1.1  
Gelingt Integration?
0676/5  
Ö 8.2  
Lebendiges Gender Mainstreaming in allen Abteilungen der Verwaltung
0703/5  
Ö 8.3  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen
0704/5  
Ö 8.4  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung
0705/5  
Ö 8.5  
Flüchtlingsunterkunft in mobiler Bauweise in der Mecklenburgischen Straße 80
0701/5  
Ö 8.6  
Wann kommen die Milieuschutzgebiete?
0698/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks
0192/5  
Ö 9.2  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche
0375/5  
Ö 9.3  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 9.4  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 9.5  
Stadtlabor 2050
Enthält Anlagen
0472/5  
Ö 9.6  
Ein Modell der Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0473/5  
Ö 9.7  
Freiflächen am Halemweg aufwerten
Enthält Anlagen
0506/5  
Ö 9.8  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 9.9  
Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 30 Jahre begrenzen
Enthält Anlagen
0523/5  
Ö 9.10  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 9.11  
Bahnflächen im Bezirk durch das Land Berlin kaufen
0580/5  
Ö 9.12  
Beteiligung des Bezirks am europaweiten autofreien Tag
0600/5  
Ö 9.13  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf
0620/5  
Ö 9.14  
Hausratabfuhr-Service der Berliner Stadtreinigung wieder kostenlos einführen
Enthält Anlagen
0623/5  
Ö 9.15  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
0626/5  
Ö 9.16  
Reinigung Schulen
0627/5  
Ö 9.17  
Mehr Sicherheit auf der Kreuzungsanlage Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße/Spichernstraße
0630/5  
Ö 9.18  
Auszahlung von Elterngeld beschleunigen - soziale und wirtschaftliche Existenz sichern!
0668/5  
Ö 9.19  
Ausschreibungsmodalitäten für die Schulreinigung modifizieren
0619/5  
Ö 9.20  
Anbindung der City-West an den Flughafenbahnhof BER sichern
0645/5  
Ö 9.21  
Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren
0660/5  
Ö 9.22  
Dachausbaupotenziale in Schulgebäuden ermitteln
0652/5  
Ö 9.23  
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Westend verbessern
0663/5  
Ö 9.24  
Parken in Charlottenburg-Nord
0666/5  
Ö 9.25  
Straßen- und Fahrradwegausbesserung Bismackstraße/Kaiserdamm
0667/5  
Ö 9.26  
Offene Karten am Olivaer Platz
0669/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf
0682/5  
Ö 10.2  
Doppelnutzung Halemweg
0677/5  
Ö 10.3  
Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern
0706/5  
Ö 10.4  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen
0683/5  
Ö 10.5  
Transparenz des bezirklichen Integrationsfonds herstellen!
0678/5  
Ö 10.6  
Parkplatzmarkierungen vornehmen
0690/5  
Ö 10.7  
Ökologische Dachnutzung der Sporthalle Sigmaringer Straße
0707/5  
Ö 10.8  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen II
0674/5  
Ö 10.9  
75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus – Gedenken in Charlottenburg-Wilmersdorf
0685/5  
Ö 10.10  
Kulturareal am Fasanenplatz
0679/5  
Ö 10.11  
Bezirkliche Spielplatzplanung und deren Fortschreibung
0686/5  
Ö 10.12  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
Ö 10.13  
Versprechen an die Bürger einlösen
0680/5  
Ö 10.14  
Überbauung von Regenwasserbecken
0693/5  
Ö 10.15  
Neuer Spielplatzführer für Charlottenburg-Wilmersdorf
0687/5  
Ö 10.16  
Trockenen Fußes!
Enthält Anlagen
0681/5  
Ö 10.17  
Baustellen- Stau an der Sophie-Charlotten-Straße auflösen
0710/5  
Ö 10.18  
Blick aus dem Rathaus
0702/5  
Ö 10.19  
Keine Energie für den Energiebericht?
0688/5  
Ö 10.20  
Dachausbau vorantreiben
Enthält Anlagen
0684/5  
Ö 10.21  
Umbau der Rudolf-Wissel-Brücke nicht ohne städtebauliches Konzept
0711/5  
Ö 10.22  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger
0689/5  
Ö 10.23  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger
0696/5  
Ö 10.23.1  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks
0715/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 20.04.2018    TOP: Ö 10.23.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 09.10.2018    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 13.11.2018    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Nach Ausschöpfung des Sitzungszeitrahmens auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Festveranstaltungen des Bezirkes (wie beispielsweise der Einbürgerungsfeier, der Sportlerehrung oder „Dankeschönfeiern“ für Ehrenamtliche) dafür Sorge zu tragen, dass die vom Bezirksamt zu erwartende politische Neutralität konsequent gewahrt wird.

Der BVV ist bis zum 31. Mai 2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:        7Enthaltung:0

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 9.32
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten BVV gesetzt.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 17.01.2019    TOP: Ö 8.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 10.24  
Bezirkliches Fahrradabstellanlagenkonzept
0691/5  
Ö 10.25  
Leben retten! Öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AEDs) in Charlottenburg-Wilmersdorf II
0692/5  
Ö 10.26  
Städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt wieder aufnehmen
0699/5  
Ö 10.27  
Runden Tisch „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose“ wieder einsetzen
0694/5  
Ö 10.28  
Restriktiv bei Genehmigungen für großflächige Werbeplakate bei Baumaßnahmen
0695/5  
Ö 10.29  
Kurze Wege für den Klimaschutz – Nachbarschaftsprojekte im Klimaschutz fördern
0697/5  
Ö 10.30  
Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung
0700/5  
Ö 10.31  
100 Jahre Erwin-Barth-Gartendenkmal "Kleine Kaskade"
0714/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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