Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Fr, 20.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0675/5  
Ö 1.3  
Vertagte Angelegenheiten der 18. Sitzung      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 2      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0712/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre VII-104-3 B/32, Fürstenbrunner Weg 50  
Enthält Anlagen
0591/5  
Ö 6.2  
Veränderungssperre VII-104-3 B/31, Fürstenbrunner Weg 14/18  
Enthält Anlagen
0592/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Verbesserung der Inklusion durch Untertitelung von Spielfilmen in Programmkinos
Enthält Anlagen
0301/5  
Ö 7.2  
Ehrenamtliche Arbeit des KJP bekannter machen II  
Enthält Anlagen
0713/5  
Ö 7.3  
Änderung der Ausschüsse  
0708/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Kinderarmut  
0641/5  
Ö 8.1.1  
Gelingt Integration?  
0676/5  
Ö 8.2  
Lebendiges Gender Mainstreaming in allen Abteilungen der Verwaltung  
0703/5  
Ö 8.3  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen  
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 8.4  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0705/5  
Ö 8.5  
Flüchtlingsunterkunft in mobiler Bauweise in der Mecklenburgischen Straße 80  
0701/5  
Ö 8.6  
Wann kommen die Milieuschutzgebiete?  
0698/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
Ö 9.2  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche
0375/5  
Ö 9.3  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 9.4  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 9.5  
Stadtlabor 2050  
Enthält Anlagen
0472/5  
Ö 9.6  
Ein Modell der Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0473/5  
Ö 9.7  
Freiflächen am Halemweg aufwerten  
Enthält Anlagen
0506/5  
Ö 9.8  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 9.9  
Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 30 Jahre begrenzen  
Enthält Anlagen
0523/5  
Ö 9.10  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 9.11  
Bahnflächen im Bezirk durch das Land Berlin kaufen  
0580/5  
Ö 9.12  
Beteiligung des Bezirks am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
0600/5  
Ö 9.13  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0620/5  
Ö 9.14  
Hausratabfuhr-Service der Berliner Stadtreinigung wieder kostenlos einführen
Enthält Anlagen
0623/5  
Ö 9.15  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
0626/5  
Ö 9.16  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 9.17  
Mehr Sicherheit auf der Kreuzungsanlage Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße/Spichernstraße  
0630/5  
Ö 9.18  
Auszahlung von Elterngeld beschleunigen - soziale und wirtschaftliche Existenz sichern!  
0668/5  
Ö 9.19  
Ausschreibungsmodalitäten für die Schulreinigung modifizieren
0619/5  
Ö 9.20  
Anbindung der City-West an den Flughafenbahnhof BER sichern  
0645/5  
Ö 9.21  
Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren  
0660/5  
Ö 9.22  
Dachausbaupotenziale in Schulgebäuden ermitteln  
0652/5  
Ö 9.23  
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Westend verbessern  
0663/5  
Ö 9.24  
Parken in Charlottenburg-Nord
Enthält Anlagen
0666/5  
Ö 9.25  
Straßen- und Fahrradwegausbesserung Bismackstraße/Kaiserdamm
0667/5  
Ö 9.26  
Offene Karten am Olivaer Platz  
0669/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 10.2  
Doppelnutzung Halemweg  
0677/5  
Ö 10.3  
Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern  
0706/5  
Ö 10.4  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen  
0683/5  
Ö 10.5  
Transparenz des bezirklichen Integrationsfonds herstellen!  
Enthält Anlagen
0678/5  
Ö 10.6  
Parkplatzmarkierungen vornehmen  
0690/5  
Ö 10.7  
Ökologische Dachnutzung der Sporthalle Sigmaringer Straße  
Enthält Anlagen
0707/5  
Ö 10.8  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen II  
0674/5  
Ö 10.9  
75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus – Gedenken in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0685/5  
Ö 10.10  
Kulturareal am Fasanenplatz  
0679/5  
Ö 10.11  
Bezirkliche Spielplatzplanung und deren Fortschreibung  
Enthält Anlagen
0686/5  
Ö 10.12  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren  
0709/5  
Ö 10.13  
Versprechen an die Bürger einlösen  
0680/5  
Ö 10.14  
Überbauung von Regenwasserbecken  
Enthält Anlagen
0693/5  
Ö 10.15  
Neuer Spielplatzführer für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0687/5  
Ö 10.16  
Trockenen Fußes!  
Enthält Anlagen
0681/5  
Ö 10.17  
Baustellen- Stau an der Sophie-Charlotten-Straße auflösen  
Enthält Anlagen
0710/5  
Ö 10.18  
Blick aus dem Rathaus  
0702/5  
Ö 10.19  
Keine Energie für den Energiebericht?  
Enthält Anlagen
0688/5  
Ö 10.20  
Dachausbau vorantreiben  
Enthält Anlagen
0684/5  
Ö 10.21  
Umbau der Rudolf-Wissel-Brücke nicht ohne städtebauliches Konzept  
0711/5  
Ö 10.22  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0689/5  
Ö 10.23  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 10.23.1  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 10.24  
Bezirkliches Fahrradabstellanlagenkonzept  
Enthält Anlagen
0691/5  
Ö 10.25  
Leben retten! Öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AEDs) in Charlottenburg-Wilmersdorf II  
0692/5  
Ö 10.26  
Städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt wieder aufnehmen  
0699/5  
Ö 10.27  
Runden Tisch „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose“ wieder einsetzen  
0694/5  
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    17.05.2018 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den eingestellten Runden Tisch zum Thema „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose“ (vgl. DS 0604/4) wieder einzusetzen.

Themen sollen u.a. sein:

 

  • Aktuelle Entwicklungen bei Obdachlosigkeit und Kältehilfe im Bezirk
  • Bekämpfung von Obdachlosigkeit über die aktuelle Kältehilfe-Periode hinaus
  • mehr aufsuchende Hilfeangebote in mehreren Sprachen im Bezirk
  • mögliche Synergien mit anderen Trägern des Kiezlebens
  • Abbau von Hindernissen bei der Nutzung von Hilfsangeboten
  • Gruppenbezogene Hilfsangebote
  • Stärkere Bekanntmachung von Hilfsangeboten im Bezirk

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.

   
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.28  
Restriktiv bei Genehmigungen für großflächige Werbeplakate bei Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0695/5  
Ö 10.29  
Kurze Wege für den Klimaschutz – Nachbarschaftsprojekte im Klimaschutz fördern  
Enthält Anlagen
0697/5  
Ö 10.30  
Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung  
Enthält Anlagen
0700/5  
Ö 10.31  
100 Jahre Erwin-Barth-Gartendenkmal "Kleine Kaskade"  
Enthält Anlagen
0714/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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