Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Fr, 20.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0675/5  
Ö 1.3  
Vertagte Angelegenheiten der 18. Sitzung      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 2      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0712/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre VII-104-3 B/32, Fürstenbrunner Weg 50  
Enthält Anlagen
0591/5  
Ö 6.2  
Veränderungssperre VII-104-3 B/31, Fürstenbrunner Weg 14/18  
Enthält Anlagen
0592/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Verbesserung der Inklusion durch Untertitelung von Spielfilmen in Programmkinos
Enthält Anlagen
0301/5  
Ö 7.2  
Ehrenamtliche Arbeit des KJP bekannter machen II  
Enthält Anlagen
0713/5  
Ö 7.3  
Änderung der Ausschüsse  
0708/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Kinderarmut  
0641/5  
Ö 8.1.1  
Gelingt Integration?  
0676/5  
Ö 8.2  
Lebendiges Gender Mainstreaming in allen Abteilungen der Verwaltung  
0703/5  
Ö 8.3  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen  
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 8.4  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0705/5  
Ö 8.5  
Flüchtlingsunterkunft in mobiler Bauweise in der Mecklenburgischen Straße 80  
0701/5  
Ö 8.6  
Wann kommen die Milieuschutzgebiete?  
0698/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
Ö 9.2  
Mehr Flächen für Graffiti und Streetart. Freiräume für Jugendliche
0375/5  
Ö 9.3  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 9.4  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 9.5  
Stadtlabor 2050  
Enthält Anlagen
0472/5  
Ö 9.6  
Ein Modell der Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0473/5  
Ö 9.7  
Freiflächen am Halemweg aufwerten  
Enthält Anlagen
0506/5  
Ö 9.8  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 9.9  
Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 30 Jahre begrenzen  
Enthält Anlagen
0523/5  
Ö 9.10  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 9.11  
Bahnflächen im Bezirk durch das Land Berlin kaufen  
0580/5  
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das BA wird gebeten sich beim Senat dafür einzusetzen, alle im Bezirk befindlichen freigestellten Bahnflächen für das Land Berlin zu erwerben, um sie für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung zu nutzen.

Der BVV ist bis zum 30. April 2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:         7Enthaltung:0

   
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV lehnt die Beschlussempfehlung mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.

Ö 9.12  
Beteiligung des Bezirks am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
0600/5  
Ö 9.13  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0620/5  
Ö 9.14  
Hausratabfuhr-Service der Berliner Stadtreinigung wieder kostenlos einführen
Enthält Anlagen
0623/5  
Ö 9.15  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
0626/5  
Ö 9.16  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 9.17  
Mehr Sicherheit auf der Kreuzungsanlage Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße/Spichernstraße  
0630/5  
Ö 9.18  
Auszahlung von Elterngeld beschleunigen - soziale und wirtschaftliche Existenz sichern!  
0668/5  
Ö 9.19  
Ausschreibungsmodalitäten für die Schulreinigung modifizieren
0619/5  
Ö 9.20  
Anbindung der City-West an den Flughafenbahnhof BER sichern  
0645/5  
Ö 9.21  
Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren  
0660/5  
Ö 9.22  
Dachausbaupotenziale in Schulgebäuden ermitteln  
0652/5  
Ö 9.23  
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Westend verbessern  
0663/5  
Ö 9.24  
Parken in Charlottenburg-Nord
Enthält Anlagen
0666/5  
Ö 9.25  
Straßen- und Fahrradwegausbesserung Bismackstraße/Kaiserdamm
0667/5  
Ö 9.26  
Offene Karten am Olivaer Platz  
0669/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 10.2  
Doppelnutzung Halemweg  
0677/5  
Ö 10.3  
Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern  
0706/5  
Ö 10.4  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen  
0683/5  
Ö 10.5  
Transparenz des bezirklichen Integrationsfonds herstellen!  
Enthält Anlagen
0678/5  
Ö 10.6  
Parkplatzmarkierungen vornehmen  
0690/5  
Ö 10.7  
Ökologische Dachnutzung der Sporthalle Sigmaringer Straße  
Enthält Anlagen
0707/5  
Ö 10.8  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen II  
0674/5  
Ö 10.9  
75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus – Gedenken in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0685/5  
Ö 10.10  
Kulturareal am Fasanenplatz  
0679/5  
Ö 10.11  
Bezirkliche Spielplatzplanung und deren Fortschreibung  
Enthält Anlagen
0686/5  
Ö 10.12  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren  
0709/5  
Ö 10.13  
Versprechen an die Bürger einlösen  
0680/5  
Ö 10.14  
Überbauung von Regenwasserbecken  
Enthält Anlagen
0693/5  
Ö 10.15  
Neuer Spielplatzführer für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0687/5  
Ö 10.16  
Trockenen Fußes!  
Enthält Anlagen
0681/5  
Ö 10.17  
Baustellen- Stau an der Sophie-Charlotten-Straße auflösen  
Enthält Anlagen
0710/5  
Ö 10.18  
Blick aus dem Rathaus  
0702/5  
Ö 10.19  
Keine Energie für den Energiebericht?  
Enthält Anlagen
0688/5  
Ö 10.20  
Dachausbau vorantreiben  
Enthält Anlagen
0684/5  
Ö 10.21  
Umbau der Rudolf-Wissel-Brücke nicht ohne städtebauliches Konzept  
0711/5  
Ö 10.22  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0689/5  
Ö 10.23  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 10.23.1  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 10.24  
Bezirkliches Fahrradabstellanlagenkonzept  
Enthält Anlagen
0691/5  
Ö 10.25  
Leben retten! Öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AEDs) in Charlottenburg-Wilmersdorf II  
0692/5  
Ö 10.26  
Städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt wieder aufnehmen  
0699/5  
Ö 10.27  
Runden Tisch „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose“ wieder einsetzen  
0694/5  
Ö 10.28  
Restriktiv bei Genehmigungen für großflächige Werbeplakate bei Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0695/5  
Ö 10.29  
Kurze Wege für den Klimaschutz – Nachbarschaftsprojekte im Klimaschutz fördern  
Enthält Anlagen
0697/5  
Ö 10.30  
Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung  
Enthält Anlagen
0700/5  
Ö 10.31  
100 Jahre Erwin-Barth-Gartendenkmal "Kleine Kaskade"  
Enthält Anlagen
0714/5  
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