Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 17. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Schwerpunktthema: Gleichstellungspolitische Vorhaben & Projekte 2018 und 2019      
Ö 5  
Sexistische, geschlechterdiskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung verbieten!
0285/5  
Ö 6  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen  
0116/5  
Ö 7  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.37 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - vertagt
   

Die Beratung zur Drucksache wird auf Bitte der antragstellenden Fraktion vertagt.

 

   
    11.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    09.01.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    13.02.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    13.03.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    09.04.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
   

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    14.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

 

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

Die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 


Ursprungstext:

Der Bezirksbürgermeister wird gebeten, in seiner Funktion als Bürgermeister des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf eine Patenschaft mit einer*einem in der Türkei inhaftierten Bürgermeister*in der HDP/BDP nach dem Vorbild des Projekts „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ im Bundestag aufzunehmen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:         9 Enthaltung: 3

   
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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