Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Änderungsantrag zur DS 0280/5
Änderungsantrag zur DS 0515/5
Große Anfrage - Beantwortung DS 0608/5
Große Anfrage - Beantwortung 0624/5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0639/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Amtsgericht Berlin-Tiergarten sowie am Landgericht Berlin      
Ö 3.2  
Wahl von sieben Vertrauenspersonen des Schöffenwahlausschusses      
Ö 3.3  
Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 7      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0670/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung / Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Veränderungssperre VII-104-3 B/32, Fürstenbrunner Weg 50  
Enthält Anlagen
0591/5  
Ö 6.2  
Veränderungssperre VII-104-3 B/31, Fürstenbrunner Weg 14/18  
Enthält Anlagen
0592/5  
Ö 6.3  
Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes mit Wirkung zum 01.04.2018  
0671/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Denkmalschutz als Baudenkmal für die ehemalige Reithalle in der Neufertstraße 19/21  
Enthält Anlagen
0640/5  
Ö 7.2  
Kein Verzicht auf die Grunddienstbarkeit auf der „Cornelsenwiese"  
0673/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zweckentfremdung  
0628/5  
Ö 8.2  
Parkplätze unter die Erde  
0608/5  
Ö 8.3  
Vorkommnisse an Schulen  
0624/5  
Ö 8.4  
Kinderarmut  
0641/5  
Ö 8.5  
Ohne Plan in die Umzugsplanung?  
0649/5  
Ö 8.6  
Nutzung bezirklicher Liegenschaften  
0656/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0071/5  
Ö 9.2  
Klärung der Anrechnungszeiten von eigenen Sportanlagen  
0154/5  
Ö 9.3  
Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
0187/5  
Ö 9.4  
Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0241/5  
Ö 9.5  
Bessere Kennzeichnung von Beitritten zu Anträgen
0280/5  
Ö 9.6  
Zweckentfremdung wirksam bekämpfen - Mieter/innenberatungen stärken!  
0374/5  
Ö 9.7  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0403/5  
Ö 9.8  
Neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für Milieuschutz einleiten  
Enthält Anlagen
0450/5  
Ö 9.9  
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
0453/5  
Ö 9.10  
Milieuschutz flächendeckend innerhalb des S-Bahn Rings  
Enthält Anlagen
0493/5  
Ö 9.11  
Tegel schließen, Stadtraum nutzen, Bürger*innen schützen: Milieuschutz in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0425/5  
Ö 9.12  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 9.13  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln  
Enthält Anlagen
0515/5  
Ö 9.14  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken
Enthält Anlagen
0541/5  
Ö 9.15  
Blitzer in Charlottenburg-Wilmersdorf an Gefahrenstellen aufstellen  
Enthält Anlagen
0568/5  
Ö 9.16  
Polizeieinsatz gegen Hütchenspieler muss bleiben!
0590/5  
Ö 9.17  
Wohnortprinzip einführen
0569/5  
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) und in den Ausschuss für Integration (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    15.02.2018 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Integration,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes für Geflüchtete zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip verfahren wird. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des Bezirkes erbringen kann.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes Einwohner mit Migrationshintergrund zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip bearbeitet werden. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des Bezirkes erbringen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:         4Enthaltung:0

   
    21.02.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes für Geflüchtete zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip verfahren wird. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des Bezirkes erbringen kann.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes Einwohner mit Migrationshintergrund zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip bearbeitet werden. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des Bezirkes erbringen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:         4Enthaltung:0

   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.29 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.18  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen
0116/5  
Ö 9.19  
Verlegung Autobahnzu- und abfahrten "Kaiserdamm" der BAB 100 an die Kaiserdammbrücke  
Enthält Anlagen
0138/5  
Ö 9.20  
Sexistische, geschlechterdiskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung verbieten!
0285/5  
Ö 9.21  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf neu: (E-) Lastenräder im Bezirk
Enthält Anlagen
0362/5  
Ö 9.22  
Umstrukturierung der Schülervertretungen  
0382/5  
Ö 9.23  
Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen  
Enthält Anlagen
0442/5  
Ö 9.24  
Gewerbeflächen ausweisen!
Enthält Anlagen
0475/5  
Ö 9.25  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 9.26  
Logistikkonzept für den Bezirk
Enthält Anlagen
0531/5  
Ö 9.27  
Bei Bauprojekten rechtzeitig an die Bäume denken
Enthält Anlagen
0536/5  
Ö 9.28  
Partizipation der Schulen bei dem Ausbau der Schulen
0564/5  
Ö 9.29  
Welttheater nach Charlottenburg
0593/5  
Ö 9.30  
Audiodeskription für alle Theater- und Opernbühnen im Bezirk
Enthält Anlagen
0601/5  
Ö 9.31  
Wiederansiedlung von gebietsheimischen Wiesen- und Wildpflanzen
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 9.32  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt  
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 9.33  
Fuß- und Radwege unter der S-Bahntrasse an der Insterburgallee und zum Georg-Kolbe-Hain freimachen  
Enthält Anlagen
0522/5  
Ö 9.34  
Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen im bezirklichen Jobcenter ab 01.01.2018
Enthält Anlagen
0548/5  
Ö 9.35  
Kitaplätze ausbauen ja – aber nicht zu Lasten von Spielplätzen  
0563/5  
Ö 9.36  
Freiflächen-Umfeld des Umsteigebahnhofs Jungfernheide qualifizieren  
0577/5  
Ö 9.37  
2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf komunaler Ebene gestalten (II)  
Enthält Anlagen
0597/5  
Ö 9.38  
Laternen auf dem Shakespeare-Platz  
Enthält Anlagen
0612/5  
Ö 9.39  
Schulreinigung sichern!
0617/5  
Ö 9.40  
Überschwemmung im Maikäferpfad  
Enthält Anlagen
0621/5  
Ö 9.41  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
0632/5  
Ö 9.42  
Einwohnerversammlung zur geplanten Umgestaltung der Brandenburgischen Straße  
0637/5  
Ö 9.43  
Zuwanderer nicht pauschal als Flüchtlinge / Geflüchtete bezeichnen  
0625/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Postbank Finanzcenter in der Mainzer Str. 16, 10715 Berlin retten  
0598/5  
Ö 10.2  
Kommunalen Finanzierungsanteil für die Arbeit des Jobcenters sicherstellen!  
0557/5  
Ö 10.3  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern durch das Jugendamt (§42f SGB VIII)  
0583/5  
Ö 10.4  
Bürgerbeteiligung und Evaluation während und nach der Umgestaltung am Olivaer Platz  
0610/5  
Ö 10.5  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen!  
0622/5  
Ö 10.6  
Frühe Hilfen bekannter machen  
0642/5  
Ö 10.7  
Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße  
0651/5  
Ö 10.8  
Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln  
0648/5  
Ö 10.9  
Erhöhung der Beamtenbesoldung 2018  
0643/5  
Ö 10.10  
Bündnis für Wohnungbau mit Leben erfüllen  
0654/5  
Ö 10.11  
Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse  
0658/5  
Ö 10.12  
Baupotenziale auf bezirklichen Parkplätzen ermitteln  
0650/5  
Ö 10.13  
Die Informationstafel zum Gedenken an Benno Ohnesorg instandsetzen  
Enthält Anlagen
0644/5  
Ö 10.14  
Keine Gebühren für Sportvereine bei Schwimmwettkämpfen; auch für die BBB gilt die SPAN  
0655/5  
Ö 10.15  
Straßen- und Fahrradwegausbesserung Bismackstraße/Kaiserdamm  
0667/5  
Ö 10.16  
Anbindung der City-West an den Flughafenbahnhof BER sichern  
0645/5  
Ö 10.17  
Dachausbaupotenziale in Schulgebäuden ermitteln  
0652/5  
Ö 10.18  
Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstr. muss wieder ans Netz – dringend benötigten Wohnraum für Obdachlose wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0657/5  
Ö 10.19  
Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren  
0660/5  
Ö 10.20  
Bezirkliche Gesundheitstage wieder durchführen  
0646/5  
Ö 10.21  
Mommsenstadion sanieren  
0659/5  
Ö 10.22  
Die Quedlinburger Straße vom "Raserverkehr" befreien"  
0653/5  
Ö 10.23  
Denkmalschutz für die ehemalige Radaranlage auf dem Teufelsberg  
0647/5  
Ö 10.23.1  
Stadtteilzentrum „Harald und Dorothee Poelchau“ für die Zukunft fit machen  
Enthält Anlagen
0672/5  
Ö 10.24  
Auszahlung von Elterngeld beschleunigen - soziale und wirtschaftliche Existenz sichern!  
0668/5  
Ö 10.25  
Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten  
Enthält Anlagen
0661/5  
Ö 10.26  
Der Dietrich-Bonhoeffer-Gru(n)dschule ihr "n" zurückgeben  
Enthält Anlagen
0662/5  
Ö 10.27  
Offene Karten am Olivaer Platz  
0669/5  
Ö 10.28  
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Westend verbessern  
0663/5  
Ö 10.29  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 10.30  
E-Learning ins Rathaus  
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 10.31  
Parken in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0666/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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