Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Änderungsantrag zur DS 0280/5
Änderungsantrag zur DS 0515/5
Große Anfrage - Beantwortung DS 0608/5
Große Anfrage - Beantwortung 0624/5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragen
0639/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Amtsgericht Berlin-Tiergarten sowie am Landgericht Berlin    
Ö 3.2  
Wahl von sieben Vertrauenspersonen des Schöffenwahlausschusses    
Ö 3.3  
Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 7    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0670/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung / Vorlage zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1  
Veränderungssperre VII-104-3 B/32, Fürstenbrunner Weg 50
Enthält Anlagen
0591/5  
Ö 6.2  
Veränderungssperre VII-104-3 B/31, Fürstenbrunner Weg 14/18
Enthält Anlagen
0592/5  
Ö 6.3  
Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes mit Wirkung zum 01.04.2018
0671/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Denkmalschutz als Baudenkmal für die ehemalige Reithalle in der Neufertstraße 19/21
0640/5  
Ö 7.2  
Kein Verzicht auf die Grunddienstbarkeit auf der „Cornelsenwiese"
0673/5  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zweckentfremdung
0628/5  
Ö 8.2  
Parkplätze unter die Erde
0608/5  
Ö 8.3  
Vorkommnisse an Schulen
0624/5  
Ö 8.4  
Kinderarmut
0641/5  
Ö 8.5  
Ohne Plan in die Umzugsplanung?
0649/5  
Ö 8.6  
Nutzung bezirklicher Liegenschaften
0656/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0071/5  
Ö 9.2  
Klärung der Anrechnungszeiten von eigenen Sportanlagen
0154/5  
Ö 9.3  
Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter
0187/5  
Ö 9.4  
Neue Bauvorhaben transparent machen
Enthält Anlagen
0241/5  
Ö 9.5  
Bessere Kennzeichnung von Beitritten zu Anträgen
0280/5  
Ö 9.6  
Zweckentfremdung wirksam bekämpfen - Mieter/innenberatungen stärken!
0374/5  
Ö 9.7  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0403/5  
Ö 9.8  
Neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für Milieuschutz einleiten
Enthält Anlagen
0450/5  
Ö 9.9  
Milieuschutz-Wirkung schärfen
Enthält Anlagen
0453/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 12.10.2017    TOP: Ö 10.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 20.12.2017    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 07.02.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Rechtslage so zu verändern, dass die in Milieuschutzgebieten erforderliche milieuschutzrechtliche Genehmigung von Bauprojekten und die Möglichkeit der Zurückstellung von Projekten bei potenziellen Milieuschutzgebieten nicht nur im Falle von Baugenehmigungsverfahren gelten, sondern auch von Freistellungsverfahren.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         7Enthaltung:0

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 22.02.2018    TOP: Ö 9.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 22.03.2018    TOP: Ö 9.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.04.2018    TOP: Ö 9.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.10  
Milieuschutz flächendeckend innerhalb des S-Bahn Rings
Enthält Anlagen
0493/5  
Ö 9.11  
Tegel schließen, Stadtraum nutzen, Bürger*innen schützen: Milieuschutz in Charlottenburg-Nord
Enthält Anlagen
0425/5  
Ö 9.12  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 9.13  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln
Enthält Anlagen
0515/5  
Ö 9.14  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken
Enthält Anlagen
0541/5  
Ö 9.15  
Blitzer in Charlottenburg-Wilmersdorf an Gefahrenstellen aufstellen
Enthält Anlagen
0568/5  
Ö 9.16  
Polizeieinsatz gegen Hütchenspieler muss bleiben!
0590/5  
Ö 9.17  
Wohnortprinzip einführen
0569/5  
Ö 9.18  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen
0116/5  
Ö 9.19  
Verlegung Autobahnzu- und abfahrten "Kaiserdamm" der BAB 100 an die Kaiserdammbrücke
Enthält Anlagen
0138/5  
Ö 9.20  
Sexistische, geschlechterdiskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung verbieten!
0285/5  
Ö 9.21  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf neu: (E-) Lastenräder im Bezirk
0362/5  
Ö 9.22  
Umstrukturierung der Schülervertretungen
0382/5  
Ö 9.23  
Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen
Enthält Anlagen
0442/5  
Ö 9.24  
Gewerbeflächen ausweisen!
Enthält Anlagen
0475/5  
Ö 9.25  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 9.26  
Logistikkonzept für den Bezirk
Enthält Anlagen
0531/5  
Ö 9.27  
Bei Bauprojekten rechtzeitig an die Bäume denken
Enthält Anlagen
0536/5  
Ö 9.28  
Partizipation der Schulen bei dem Ausbau der Schulen
0564/5  
Ö 9.29  
Welttheater nach Charlottenburg
0593/5  
Ö 9.30  
Audiodeskription für alle Theater- und Opernbühnen im Bezirk
0601/5  
Ö 9.31  
Wiederansiedlung von gebietsheimischen Wiesen- und Wildpflanzen
0288/5  
Ö 9.32  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 9.33  
Fuß- und Radwege unter der S-Bahntrasse an der Insterburgallee und zum Georg-Kolbe-Hain freimachen
Enthält Anlagen
0522/5  
Ö 9.34  
Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen im bezirklichen Jobcenter ab 01.01.2018
Enthält Anlagen
0548/5  
Ö 9.35  
Kitaplätze ausbauen ja – aber nicht zu Lasten von Spielplätzen
0563/5  
Ö 9.36  
Freiflächen-Umfeld des Umsteigebahnhofs Jungfernheide qualifizieren
0577/5  
Ö 9.37  
2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf komunaler Ebene gestalten (II)
0597/5  
Ö 9.38  
Laternen auf dem Shakespeare-Platz
0612/5  
Ö 9.39  
Schulreinigung sichern!
0617/5  
Ö 9.40  
Überschwemmung im Maikäferpfad
0621/5  
Ö 9.41  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“
0632/5  
Ö 9.42  
Einwohnerversammlung zur geplanten Umgestaltung der Brandenburgischen Straße
0637/5  
Ö 9.43  
Zuwanderer nicht pauschal als Flüchtlinge / Geflüchtete bezeichnen
0625/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Postbank Finanzcenter in der Mainzer Str. 16, 10715 Berlin retten
0598/5  
Ö 10.2  
Kommunalen Finanzierungsanteil für die Arbeit des Jobcenters sicherstellen!
0557/5  
Ö 10.3  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern durch das Jugendamt (§42f SGB VIII)
0583/5  
Ö 10.4  
Bürgerbeteiligung und Evaluation während und nach der Umgestaltung am Olivaer Platz
0610/5  
Ö 10.5  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen!
0622/5  
Ö 10.6  
Frühe Hilfen bekannter machen
0642/5  
Ö 10.7  
Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße
0651/5  
Ö 10.8  
Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln
0648/5  
Ö 10.9  
Erhöhung der Beamtenbesoldung 2018
0643/5  
Ö 10.10  
Bündnis für Wohnungbau mit Leben erfüllen
0654/5  
Ö 10.11  
Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse
0658/5  
Ö 10.12  
Baupotenziale auf bezirklichen Parkplätzen ermitteln
0650/5  
Ö 10.13  
Die Informationstafel zum Gedenken an Benno Ohnesorg instandsetzen
0644/5  
Ö 10.14  
Keine Gebühren für Sportvereine bei Schwimmwettkämpfen; auch für die BBB gilt die SPAN
0655/5  
Ö 10.15  
Straßen- und Fahrradwegausbesserung Bismackstraße/Kaiserdamm
0667/5  
Ö 10.16  
Anbindung der City-West an den Flughafenbahnhof BER sichern
0645/5  
Ö 10.17  
Dachausbaupotenziale in Schulgebäuden ermitteln
0652/5  
Ö 10.18  
Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstr. muss wieder ans Netz – dringend benötigten Wohnraum für Obdachlose wieder nutzbar machen    
Ö 10.19  
Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren
0660/5  
Ö 10.20  
Bezirkliche Gesundheitstage wieder durchführen
0646/5  
Ö 10.21  
Mommsenstadion sanieren
0659/5  
Ö 10.22  
Die Quedlinburger Straße vom "Raserverkehr" befreien"
0653/5  
Ö 10.23  
Denkmalschutz für die ehemalige Radaranlage auf dem Teufelsberg
0647/5  
Ö 10.23.1  
Stadtteilzentrum „Harald und Dorothee Poelchau“ für die Zukunft fit machen
Enthält Anlagen
0672/5  
Ö 10.24  
Auszahlung von Elterngeld beschleunigen - soziale und wirtschaftliche Existenz sichern!
0668/5  
Ö 10.25  
Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten
0661/5  
Ö 10.26  
Der Dietrich-Bonhoeffer-Gru(n)dschule ihr "n" zurückgeben
0662/5  
Ö 10.27  
Offene Karten am Olivaer Platz
0669/5  
Ö 10.28  
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Westend verbessern
0663/5  
Ö 10.29  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen
0664/5  
Ö 10.30  
E-Learning ins Rathaus
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 10.31  
Parken in Charlottenburg-Nord
0666/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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