Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Änderungsantrag zur DS 0280/5
Änderungsantrag zur DS 0515/5
Große Anfrage - Beantwortung DS 0608/5
Große Anfrage - Beantwortung 0624/5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0639/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Amtsgericht Berlin-Tiergarten sowie am Landgericht Berlin      
Ö 3.2  
Wahl von sieben Vertrauenspersonen des Schöffenwahlausschusses      
Ö 3.3  
Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 7      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0670/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung / Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Veränderungssperre VII-104-3 B/32, Fürstenbrunner Weg 50  
Enthält Anlagen
0591/5  
Ö 6.2  
Veränderungssperre VII-104-3 B/31, Fürstenbrunner Weg 14/18  
Enthält Anlagen
0592/5  
Ö 6.3  
Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes mit Wirkung zum 01.04.2018  
0671/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Denkmalschutz als Baudenkmal für die ehemalige Reithalle in der Neufertstraße 19/21  
Enthält Anlagen
0640/5  
Ö 7.2  
Kein Verzicht auf die Grunddienstbarkeit auf der „Cornelsenwiese"  
0673/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zweckentfremdung  
0628/5  
Ö 8.2  
Parkplätze unter die Erde  
0608/5  
Ö 8.3  
Vorkommnisse an Schulen  
0624/5  
Ö 8.4  
Kinderarmut  
0641/5  
Ö 8.5  
Ohne Plan in die Umzugsplanung?  
0649/5  
Ö 8.6  
Nutzung bezirklicher Liegenschaften  
0656/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0071/5  
Ö 9.2  
Klärung der Anrechnungszeiten von eigenen Sportanlagen  
0154/5  
Ö 9.3  
Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
0187/5  
Ö 9.4  
Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0241/5  
Ö 9.5  
Bessere Kennzeichnung von Beitritten zu Anträgen
0280/5  
Ö 9.6  
Zweckentfremdung wirksam bekämpfen - Mieter/innenberatungen stärken!  
0374/5  
Ö 9.7  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0403/5  
Ö 9.8  
Neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für Milieuschutz einleiten  
Enthält Anlagen
0450/5  
Ö 9.9  
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
0453/5  
Ö 9.10  
Milieuschutz flächendeckend innerhalb des S-Bahn Rings  
Enthält Anlagen
0493/5  
Ö 9.11  
Tegel schließen, Stadtraum nutzen, Bürger*innen schützen: Milieuschutz in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0425/5  
Ö 9.12  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 9.13  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln  
Enthält Anlagen
0515/5  
Ö 9.14  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken
Enthält Anlagen
0541/5  
Ö 9.15  
Blitzer in Charlottenburg-Wilmersdorf an Gefahrenstellen aufstellen  
Enthält Anlagen
0568/5  
Ö 9.16  
Polizeieinsatz gegen Hütchenspieler muss bleiben!
0590/5  
Ö 9.17  
Wohnortprinzip einführen
0569/5  
Ö 9.18  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen
0116/5  
Ö 9.19  
Verlegung Autobahnzu- und abfahrten "Kaiserdamm" der BAB 100 an die Kaiserdammbrücke  
Enthält Anlagen
0138/5  
Ö 9.20  
Sexistische, geschlechterdiskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung verbieten!
0285/5  
Ö 9.21  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf neu: (E-) Lastenräder im Bezirk
Enthält Anlagen
0362/5  
Ö 9.22  
Umstrukturierung der Schülervertretungen  
0382/5  
Ö 9.23  
Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen  
Enthält Anlagen
0442/5  
Ö 9.24  
Gewerbeflächen ausweisen!
Enthält Anlagen
0475/5  
Ö 9.25  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 9.26  
Logistikkonzept für den Bezirk
Enthält Anlagen
0531/5  
Ö 9.27  
Bei Bauprojekten rechtzeitig an die Bäume denken
Enthält Anlagen
0536/5  
Ö 9.28  
Partizipation der Schulen bei dem Ausbau der Schulen
0564/5  
Ö 9.29  
Welttheater nach Charlottenburg
0593/5  
Ö 9.30  
Audiodeskription für alle Theater- und Opernbühnen im Bezirk
Enthält Anlagen
0601/5  
Ö 9.31  
Wiederansiedlung von gebietsheimischen Wiesen- und Wildpflanzen
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 9.32  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt  
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 9.33  
Fuß- und Radwege unter der S-Bahntrasse an der Insterburgallee und zum Georg-Kolbe-Hain freimachen  
Enthält Anlagen
0522/5  
Ö 9.34  
Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen im bezirklichen Jobcenter ab 01.01.2018
Enthält Anlagen
0548/5  
Ö 9.35  
Kitaplätze ausbauen ja – aber nicht zu Lasten von Spielplätzen  
0563/5  
Ö 9.36  
Freiflächen-Umfeld des Umsteigebahnhofs Jungfernheide qualifizieren  
0577/5  
Ö 9.37  
2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf komunaler Ebene gestalten (II)  
Enthält Anlagen
0597/5  
Ö 9.38  
Laternen auf dem Shakespeare-Platz  
Enthält Anlagen
0612/5  
Ö 9.39  
Schulreinigung sichern!
0617/5  
Ö 9.40  
Überschwemmung im Maikäferpfad  
Enthält Anlagen
0621/5  
Ö 9.41  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
0632/5  
Ö 9.42  
Einwohnerversammlung zur geplanten Umgestaltung der Brandenburgischen Straße  
0637/5  
Ö 9.43  
Zuwanderer nicht pauschal als Flüchtlinge / Geflüchtete bezeichnen  
0625/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Postbank Finanzcenter in der Mainzer Str. 16, 10715 Berlin retten  
0598/5  
Ö 10.2  
Kommunalen Finanzierungsanteil für die Arbeit des Jobcenters sicherstellen!  
0557/5  
Ö 10.3  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern durch das Jugendamt (§42f SGB VIII)  
0583/5  
Ö 10.4  
Bürgerbeteiligung und Evaluation während und nach der Umgestaltung am Olivaer Platz  
0610/5  
Ö 10.5  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen!  
0622/5  
Ö 10.6  
Frühe Hilfen bekannter machen  
0642/5  
Ö 10.7  
Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße  
0651/5  
Ö 10.8  
Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln  
0648/5  
Ö 10.9  
Erhöhung der Beamtenbesoldung 2018  
0643/5  
Ö 10.10  
Bündnis für Wohnungbau mit Leben erfüllen  
0654/5  
Ö 10.11  
Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse  
0658/5  
Ö 10.12  
Baupotenziale auf bezirklichen Parkplätzen ermitteln  
0650/5  
Ö 10.13  
Die Informationstafel zum Gedenken an Benno Ohnesorg instandsetzen  
Enthält Anlagen
0644/5  
Ö 10.14  
Keine Gebühren für Sportvereine bei Schwimmwettkämpfen; auch für die BBB gilt die SPAN  
0655/5  
Ö 10.15  
Straßen- und Fahrradwegausbesserung Bismackstraße/Kaiserdamm  
0667/5  
Ö 10.16  
Anbindung der City-West an den Flughafenbahnhof BER sichern  
0645/5  
Ö 10.17  
Dachausbaupotenziale in Schulgebäuden ermitteln  
0652/5  
Ö 10.18  
Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstr. muss wieder ans Netz – dringend benötigten Wohnraum für Obdachlose wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0657/5  
Ö 10.19  
Lietzenseebrücke unverzüglich sanieren  
0660/5  
Ö 10.20  
Bezirkliche Gesundheitstage wieder durchführen  
0646/5  
Ö 10.21  
Mommsenstadion sanieren  
0659/5  
Ö 10.22  
Die Quedlinburger Straße vom "Raserverkehr" befreien"  
0653/5  
Ö 10.23  
Denkmalschutz für die ehemalige Radaranlage auf dem Teufelsberg  
0647/5  
Ö 10.23.1  
Stadtteilzentrum „Harald und Dorothee Poelchau“ für die Zukunft fit machen  
Enthält Anlagen
0672/5  
Ö 10.24  
Auszahlung von Elterngeld beschleunigen - soziale und wirtschaftliche Existenz sichern!  
0668/5  
Ö 10.25  
Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten  
Enthält Anlagen
0661/5  
Ö 10.26  
Der Dietrich-Bonhoeffer-Gru(n)dschule ihr "n" zurückgeben  
Enthält Anlagen
0662/5  
Ö 10.27  
Offene Karten am Olivaer Platz  
0669/5  
Ö 10.28  
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Westend verbessern  
0663/5  
Ö 10.29  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 10.30  
E-Learning ins Rathaus  
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 10.31  
Parken in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0666/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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