Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0594/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Berlin      
Ö 3.2  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg      
Ö 3.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0634/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Einwohnerversammlung zum Sachstand des Entwurfes zum Bebauungsplan 4-42 - Olivaer Platz -  
0633/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Spielplätze von Kindern für Kinder  
Enthält Anlagen
0638/5  
Ö 7.2  
Rechtsverordnung einer Veränderungssperre für das Grundstück Cicerostraße 55a  
Enthält Anlagen
0550/5  
Ö 7.3  
Missbilligung des Vorgehens der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt  
0636/5  
Ö 7.4  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung  
0635/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie smart ist die City West? (schriftliche Beantwortung)  
0584/5  
Ö 8.2  
Integrationspolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0616/5  
Ö 8.3  
Klimaziel 2020 und Umsetzung des Berliner Energie und Klimaschutzprogramms in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0595/5  
Ö 8.4  
2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)  
Enthält Anlagen
0596/5  
Ö 8.5  
2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf komunaler Ebene gestalten (II)  
Enthält Anlagen
0597/5  
Ö 8.6  
Zweckentfremdung  
0628/5  
Ö 8.7  
Parkplätze unter die Erde  
0608/5  
Ö 8.8  
Vorkommnisse an Schulen  
0624/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Postbank Finanzcenter in der Mainzer Str. 16, 10715 Berlin retten  
0598/5  
Ö 9.1.1  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0071/5  
Ö 9.2  
Klärung der Anrechnungszeiten von eigenen Sportanlagen  
0154/5  
Ö 9.3  
Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
0187/5  
Ö 9.4  
Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0241/5  
Ö 9.5  
Bessere Kennzeichnung von Beitritten zu Anträgen
0280/5  
Ö 9.6  
Zweckentfremdung wirksam bekämpfen - Mieter/innenberatungen stärken!  
0374/5  
Ö 9.7  
Wohnbebauung Schlangenbader Straße instandhalten
0384/5  
Ö 9.8  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0403/5  
Ö 9.9  
Neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für Milieuschutz einleiten  
Enthält Anlagen
0450/5  
Ö 9.10  
Drucksachen der BVV und schriftliche Anfragen besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
0452/5  
Ö 9.11  
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
0453/5  
Ö 9.12  
In festgesetzten Milieuschutzgebieten Betroffene informieren
Enthält Anlagen
0454/5  
Ö 9.13  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 9.14  
Schiller-Theater als kultureller Standort in der City-West
Enthält Anlagen
0486/5  
Ö 9.15  
Milieuschutz flächendeckend innerhalb des S-Bahn Rings  
Enthält Anlagen
0493/5  
Ö 9.16  
Parken an der TU  
Enthält Anlagen
0503/5  
Ö 9.17  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln  
Enthält Anlagen
0515/5  
Ö 9.18  
Anwohnerschaft schützen
Enthält Anlagen
0517/5  
Ö 9.19  
Neue Fahrradkarte Charlottenburg-Wilmersdorf auflegen
Enthält Anlagen
0534/5  
Ö 9.20  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken
Enthält Anlagen
0541/5  
Ö 9.21  
Das Schillertheater vom Ausweichquartier zum Tanztheater entwickeln  
0555/5  
Ö 9.22  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
Enthält Anlagen
0558/5  
Ö 9.23  
Blitzer in Charlottenburg-Wilmersdorf an Gefahrenstellen aufstellen  
Enthält Anlagen
0568/5  
Ö 9.24  
Gedenktafel für Ingeborg Bachmann
0571/5  
Ö 9.25  
Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen
0573/5  
Ö 9.26  
Preußische Siege und das Ende der Revolution von 1848/49 - Erinnerungstafel an der Fußgängerbrücke Bundesallee erneuern!  
0578/5  
Ö 9.27  
Verkehrssituation in der Bamberger Straße
0588/5  
Ö 9.28  
Polizeieinsatz gegen Hütchenspieler muss bleiben!
0590/5  
Ö 9.29  
Wohnortprinzip einführen
0569/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kommunalen Finanzierungsanteil für die Arbeit des Jobcenters sicherstellen!  
0557/5  
Ö 10.2  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern durch das Jugendamt (§42f SGB VIII)  
0583/5  
Ö 10.3  
Schulreinigung sichern!  
0617/5  
Ö 10.4  
Sicherheit für Radfahrer*innen Giesebrechtstraße/Wilmersdorfer Straße  
0629/5  
Ö 10.5  
Das „EcoMobility World Festival“ nach Charlottenburg-Wilmersdorf holen  
0599/5  
Ö 10.6  
Wohnraum statt Flachbauten  
0618/5  
Ö 10.7  
Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen  
0609/5  
Ö 10.8  
Mehr Sicherheit auf der Kreuzungsanlage Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße/Spichernstraße  
0630/5  
Ö 10.9  
Zuwanderer nicht pauschal als Flüchtlinge / Geflüchtete bezeichnen  
0625/5  
Ö 10.10  
Beteiligung des Bezirks am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
0600/5  
Ö 10.11  
Ausschreibungsmodalitäten für die Schulreinigung modifizieren  
0619/5  
Ö 10.12  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV: Ohne Bürgerbeteiligung und Transparenz geht es nicht!  
0613/5  
Ö 10.13  
Audiodiskription für alle Theater- und Opernbühnen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0601/5  
Ö 10.14  
Themen der BVV im Internet attraktiv darstellen  
Enthält Anlagen
0631/5  
Ö 10.15  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0620/5  
Ö 10.16  
Bürgerbeteiligung und Evaluation während und nach der Umgestaltung am Olivaer Platz  
0610/5  
Ö 10.17  
Bei der Beschaffung von Elektromobilität auch an Menschen mit körperlichen Einschränkungen denken  
0602/5  
Ö 10.18  
Überschwemmung im Maikäferpfad  
Enthält Anlagen
0621/5  
Ö 10.19  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
0632/5  
Ö 10.20  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0626/5  
Ö 10.21  
Neue Sporthalle am Mommsenstadion ermöglichen  
0603/5  
Ö 10.22  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen!  
0622/5  
Ö 10.23  
Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems ALLRIS 1  
0604/5  
Ö 10.24  
Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung  
0614/5  
Ö 10.25  
Welttheater nach Charlottenburg  
0593/5  
Ö 10.26  
Hausratabfuhr-Service der Berliner Stadtreinigung wieder kostenlos einführen  
Enthält Anlagen
0623/5  
Ö 10.27  
Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems ALLRIS 2  
0605/5  
Ö 10.28  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 10.29  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
0606/5  
Ö 10.29.1  
Einwohnerversammlung zur geplanten Umgestaltung der Brandenburgischen Straße  
0637/5  
Ö 10.30  
„Der rote Gott“  
0611/5  
Ö 10.31  
Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!  
Enthält Anlagen
0615/5  
Ö 10.32  
Laternen auf dem Shakespeare-Platz  
Enthält Anlagen
0612/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Napthalin und kein Ende  
0607/5  
               
 
 

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