Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 21.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Präsentation_Energie_UNKL-Ausschuss 21. Nov. 2017
powerpoint_stabsstelle_UNKL-Ausschuss 21. Nov. 2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststgellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Annahme von Niederschriften    
Ö 3  
Vorstellung von Herrn Thöle zum Thema: Aufgaben nach dem Energiewendegesetz    
Ö 4  
Vorstellung von Frau Perico: Stelle für nachhaltige Entwicklung und Bildung    
Ö 5  
Stockschnitte bei Sträuchern und Gehölzen einschränken
Enthält Anlagen
0365/5  
Ö 6  
Ergebnisse des Klimaschutzmanagements im Klausenerplatzkiez veröffentlichen
Enthält Anlagen
0129/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 23.03.2017    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften    DATUM: Di, 18.04.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Der Antrag wird vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften    DATUM: Di, 18.07.2017    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Antrag vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften    DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Der Antrag wird auf Vorschlag der antragstellenden Fraktion erneut vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften    DATUM: Di, 21.11.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV die Planung zur weiteren Umsetzung

des Klimaschutzkonzeptes im Klausenerplatzkiez darzustellen.

 

Der BVV ist spätestens bis zum 31.01.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Ergebnisse des Klimaschutzmanagements im Klausenerplatzkiez, sowohl der BVV (schriftlich und als Präsentation) als auch den Bewohnerinnen und Bewohnern des betroffenen Stadtquartiers in einer Anwohnerversammlung darzustellen.

In dieser Darstellung sollen insbesondere folgende Aspekte enthalten sein:

 

  • bisher erreichte Umsetzung der im Klimaschutzkonzept 2011 ausgewiesenen 42 Maßnahmen – insbesondere der 9 „Schwerpunktmaßnahmen“,
  • Erreichungsgrad der im Klimaschutzkonzept für 2020 im Klausenerplatzkiez prognostizierten CO2-Einsparungen,
  • Übertragbarkeit der Ergebnisse des Klimaschutzmanagements auf andere Quartiere im Bezirk,
  • weitere Umsetzung des Klimaschutzkonzepts nach dem Auslaufen des geförderten Klimaschutzmanagements im Klausenerplatzkiez ab August 2017.
     

Der BVV ist bis spätestens 30.06.2017 zu berichten und der Termin der Anwohnerversammlung mitzuteilen.

 

 

BV Burth von der antragstellenden Fraktion stellt dar, dass der Antrag teilweise schon durch das Bezirksamt erledigt ist. Er bringt deshalb einen Ersetzungsantrag ein:

„Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Klausenerplatzkiez fortsetzen
Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wir aufgefordert, der BVV die Planung zur weiteren Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Klausenerplatzkiez, darzustellen.

Der BVV ist spätestens bis 31.01.18 zu berichten“

 

Der Ersetzungsantrag wird einstimmig angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 9.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen
Enthält Anlagen
0441/5  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 9  
Verschiedenes    
             
 
 

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