Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragen
0512/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3  
Wahlen    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0549/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Einwohnerversammlung zum Sachstand des Bauvorhabens der Deutsche Wohnen AG in der Siedlung Westend
0511/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Placebo-Poller
Enthält Anlagen
0507/5  
Ö 8.2  
Wem gehört der Olivaer Platz?
Enthält Anlagen
0494/5  
Ö 8.3  
Nachhaltige Gestaltung des Baumbestandes am Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0495/5  
Ö 8.4  
Persönliche Erklärung    
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.3  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 9.4  
Pflegestützpunkte bekannter machen
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 9.5  
Zwangsräumungen aussetzen
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 9.6  
Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz
Enthält Anlagen
0345/5  
Ö 9.6.1  
Persönliche Erklärung    
Ö 9.7  
Lärmgutachten in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße
0353/5  
Ö 9.8  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 9.9  
Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!
Enthält Anlagen
0377/5  
Ö 9.10  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 9.11  
PKW-Stellplätze vor der Seelingstr. 35 längs markieren und Poller ergänzen
Enthält Anlagen
0308/5  
Ö 9.12  
Linie S75 zwischen Westkreuz und Wartenberg erhalten
Enthält Anlagen
0359/5  
Ö 9.13  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 im Kiez Mierendoffinsel durchführen
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 9.14  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 9.15  
Ergebnisse des Klimaschutzmanagements im Klausenerplatzkiez veröffentlichen Neu: Umwetzung des Klimaschutzkonzeptes im Klausenerplatzkiez fortsetzen
Enthält Anlagen
0129/5  
Ö 9.16  
Musikschulunterricht für alle Kinder und Jugendlichen
Enthält Anlagen
0303/5  
Ö 9.17  
Fahrradabstellplätze vor der Seelingstraße 34 neu ordnen und ergänzen
Enthält Anlagen
0307/5  
Ö 9.18  
Radschnellweg entlang der Autobahn 100 über die Rudolf-Wissel-Brücke
Enthält Anlagen
0310/5  
Ö 9.19  
Arbeitsgemeinschaft Schulwegsicherheit
Enthält Anlagen
0326/5  
Ö 9.20  
Mehr Freiraum am Stuttgarter Platz
Enthält Anlagen
0346/5  
Ö 9.21  
Lärmminderung und Verkehrssicherheit in der Witzlebenstraße
Enthält Anlagen
0349/5  
Ö 9.22  
Stockschnitte bei Sträuchern und Gehölzen einschränken
Enthält Anlagen
0365/5  
Ö 9.23  
Verlängerung der U1 unterstützen
Enthält Anlagen
0358/5  
Ö 9.24  
Verlängerung der U-Bahn Linie 1
Enthält Anlagen
0385/5  
Ö 9.25  
Für einen reibungslosen Verkehrsfluss: Kein Tempo 30 auf der Kantstraße!
Enthält Anlagen
0386/5  
Ö 9.26  
Sichere Überquerung der Seesener Straße ermöglichen
Enthält Anlagen
0402/5  
Ö 9.27  
Aktualisierung der Gretel Bergmann Gedenktafel
Enthält Anlagen
0409/5  
Ö 9.28  
Überdachtes Wartehaus an der Bushaltestelle Herthastraße
Enthält Anlagen
0435/5  
Ö 9.29  
Neues Verkehrskonzept für die Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße
Enthält Anlagen
0437/5  
Ö 9.30  
Kreuzung Kamminer Str./Osnabrücker Str. entschärfen
Enthält Anlagen
0456/5  
Ö 9.31  
Mehr Verkehrssicherheit in der Tauroggener Straße
Enthält Anlagen
0457/5  
Ö 9.32  
"Ruhe frei!"
Enthält Anlagen
1589/4  
Ö 9.33  
Bolzplatz im Ballnetz
0150/5  
Ö 9.34  
Kinder- und Jugendparlament in allen Berliner Bezirken
0186/5  
Ö 9.35  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf
0208/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 27.04.2017    TOP: Ö 10.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr    DATUM: Do, 29.06.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Drucksache Nr. 0208/5

Antrag der SPD

Betr. Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Überwiesen in:Bürgerdienste   (m)

Haushalt   (ffd.)

 

Mit Änderungen im Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

 

Begründung:
Dialogdisplays erinnern die Autofahrenden daran, sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit zu halten und belohnen diejenigen, die sich richtig verhalten mit einer positiven Rückmeldung. Gerade in neu eingerichteten Tempo-30-Anordnungen sind Dialogdisplays wichtig, um Aufmerksamkeit zu schaffen und für Rücksichtnahme zu werben. Um die Flexibilität bei der Aufstellung von Dialogdisplays im Bezirk zu erhöhen, sollen deshalb weitere Geräte angeschafft werden. Diese sollten spätestens nach den Sommerferien zum Beginn des neuen Schuljahres zur Verfügung stehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 17.10.2017    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Der TOP wird vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 14.11.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Der TOP wird vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) den zuständigen Ausschuss und der Öffentlichkeit zu Verfügung gestellt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:eintimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 9.35
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.36  
Umschulung von polizeidienstunfähigen Vollzugsbeamten
0221/5  
Ö 9.37  
Fairness auch bei Sportgeräten
0234/5  
Ö 9.38  
Vergabe eines Preises für herausragendes Engagement für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
0290/5  
Ö 9.39  
Boule-Bahn am Lehniner Platz kenntlich machen
0316/5  
Ö 9.40  
Würdige Gedächtnishalle
Enthält Anlagen
0407/5  
Ö 9.41  
Volkswagen-Bibliothek umbenennen: Keine Ehrung für Abgasbetrüger und die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft
Enthält Anlagen
0489/5  
Ö 9.42  
Neues Konzept zur Gestaltung des Hochmeisterplatzes neu: Neues Pflegekonzept für den Hochmeisterplatz
0309/5  
Ö 9.43  
Baumreihe am Breitscheidplatz wiederherstellen
0383/5  
Ö 9.44  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 9.45  
Siemenssteig retten
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 9.46  
Ein Spielplatz in Eichkamp
Enthält Anlagen
0446/5  
Ö 9.47  
Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof Grunewald
Enthält Anlagen
0470/5  
Ö 9.48  
Sonderprogramm für Bäume
Enthält Anlagen
0479/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?
Enthält Anlagen
0477/5  
Ö 10.2  
Keine Identitätsfeststellung von Obdachlosen in Parks: Soziale Lösungen statt Räumung und Generalverdacht
Enthält Anlagen
0490/5  
Ö 10.3  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen
Enthält Anlagen
0487/5  
Ö 10.3.1  
Kitaplatz für alle?
Enthält Anlagen
0513/5  
Ö 10.3.2  
Kitaplätze ausbauen!
Enthält Anlagen
0514/5  
Ö 10.3.3  
Wie weiter auf den Weihnachtsmärkten?
Enthält Anlagen
0524/5  
Ö 10.3.4  
Zu wenig Lieferzonen für LKW?
Enthält Anlagen
0530/5  
Ö 10.4  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln
Enthält Anlagen
0515/5  
Ö 10.5  
Ein interessantes Kulturprojekt für den Bezirk
Enthält Anlagen
0525/5  
Ö 10.6  
Logistikkonzept für den Bezirk
Enthält Anlagen
0531/5  
Ö 10.7  
Ombudsstelle auch im Kitabereich einrichten
Enthält Anlagen
0516/5  
Ö 10.8  
Ort des Gedenkens pflegen
Enthält Anlagen
0526/5  
Ö 10.9  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 10.10  
Anwohnerschaft schützen
Enthält Anlagen
0517/5  
Ö 10.11  
Öffentliche Toilette für den Bundesplatz erhalten
Enthält Anlagen
0527/5  
Ö 10.12  
Umweltfreundliche Versiegelungsflächen auf dem Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0537/5  
Ö 10.13  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 10.14  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk
Enthält Anlagen
0533/5  
Ö 10.15  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs
Enthält Anlagen
0528/5  
Ö 10.16  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen
Enthält Anlagen
0519/5  
Ö 10.17  
Therapeutischer Dienst ans Netz!
Enthält Anlagen
0529/5  
Ö 10.18  
Neue Fahrradkarte Charlottenburg-Wilmersdorf auflegen
Enthält Anlagen
0534/5  
Ö 10.19  
Umgestaltung der Kreuzung Wundtstraße/Horstweg zum Stadtplatz
Enthält Anlagen
0520/5  
Ö 10.20  
Unterquerung Schloßbrücke
Enthält Anlagen
0535/5  
Ö 10.21  
Carsharing im Bezirk voranbringen
Enthält Anlagen
0521/5  
Ö 10.22  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken ¿ ¿Tag der Befreiung vom Faschismus¿ muss Feiertag in Berlin werden!
0538/5  
Ö 10.23  
Fuß- und Radwege unter der S-Bahntrasse an der Insterburgallee und zum Georg-Kolbe-Hain freimachen
Enthält Anlagen
0522/5  
Ö 10.24  
Bei Bauprojekten rechtzeitig an die Bäume denken
Enthält Anlagen
0536/5  
Ö 10.25  
Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 20 Jahre begrenzen
Enthält Anlagen
0523/5  
Ö 10.26  
Denkmal für Rosa Luxemburg in Wilmersdorf sanieren und erklärende Infotafel installieren
0539/5  
Ö 10.27  
Gemeinschaftsschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf in den Fokus stellen
Enthält Anlagen
0540/5  
Ö 10.28  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken
Enthält Anlagen
0541/5  
Ö 10.29  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 10.30  
Förderung von ¿Gute Arbeit¿ durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 10.31  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 10.32  
Aufhebung der ¿8-Jahresregelung¿ des Atelierprogramms des Berliner Senats
0545/5  
Ö 10.33  
Inklusionspreis auch auf bezirklicher Ebene
Enthält Anlagen
0546/5  
Ö 10.34  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0
Enthält Anlagen
0547/5  
Ö 10.35  
Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen im bezirklichen Jobcenter ab 01.01.2018
Enthält Anlagen
0548/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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