Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragen
0512/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3  
Wahlen    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0549/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Einwohnerversammlung zum Sachstand des Bauvorhabens der Deutsche Wohnen AG in der Siedlung Westend
0511/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Placebo-Poller
Enthält Anlagen
0507/5  
Ö 8.2  
Wem gehört der Olivaer Platz?
Enthält Anlagen
0494/5  
Ö 8.3  
Nachhaltige Gestaltung des Baumbestandes am Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0495/5  
Ö 8.4  
Persönliche Erklärung    
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.3  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 9.4  
Pflegestützpunkte bekannter machen
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 9.5  
Zwangsräumungen aussetzen
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 9.6  
Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz
Enthält Anlagen
0345/5  
Ö 9.6.1  
Persönliche Erklärung    
Ö 9.7  
Lärmgutachten in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße
0353/5  
Ö 9.8  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 9.9  
Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!
Enthält Anlagen
0377/5  
Ö 9.10  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 9.11  
PKW-Stellplätze vor der Seelingstr. 35 längs markieren und Poller ergänzen
Enthält Anlagen
0308/5  
Ö 9.12  
Linie S75 zwischen Westkreuz und Wartenberg erhalten
Enthält Anlagen
0359/5  
Ö 9.13  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 im Kiez Mierendoffinsel durchführen
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 9.14  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 9.15  
Ergebnisse des Klimaschutzmanagements im Klausenerplatzkiez veröffentlichen Neu: Umwetzung des Klimaschutzkonzeptes im Klausenerplatzkiez fortsetzen
Enthält Anlagen
0129/5  
Ö 9.16  
Musikschulunterricht für alle Kinder und Jugendlichen
Enthält Anlagen
0303/5  
Ö 9.17  
Fahrradabstellplätze vor der Seelingstraße 34 neu ordnen und ergänzen
Enthält Anlagen
0307/5  
Ö 9.18  
Radschnellweg entlang der Autobahn 100 über die Rudolf-Wissel-Brücke
Enthält Anlagen
0310/5  
Ö 9.19  
Arbeitsgemeinschaft Schulwegsicherheit
Enthält Anlagen
0326/5  
Ö 9.20  
Mehr Freiraum am Stuttgarter Platz
Enthält Anlagen
0346/5  
Ö 9.21  
Lärmminderung und Verkehrssicherheit in der Witzlebenstraße
Enthält Anlagen
0349/5  
Ö 9.22  
Stockschnitte bei Sträuchern und Gehölzen einschränken
Enthält Anlagen
0365/5  
Ö 9.23  
Verlängerung der U1 unterstützen
Enthält Anlagen
0358/5  
Ö 9.24  
Verlängerung der U-Bahn Linie 1
Enthält Anlagen
0385/5  
Ö 9.25  
Für einen reibungslosen Verkehrsfluss: Kein Tempo 30 auf der Kantstraße!
Enthält Anlagen
0386/5  
Ö 9.26  
Sichere Überquerung der Seesener Straße ermöglichen
Enthält Anlagen
0402/5  
Ö 9.27  
Aktualisierung der Gretel Bergmann Gedenktafel
Enthält Anlagen
0409/5  
Ö 9.28  
Überdachtes Wartehaus an der Bushaltestelle Herthastraße
Enthält Anlagen
0435/5  
Ö 9.29  
Neues Verkehrskonzept für die Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße
Enthält Anlagen
0437/5  
Ö 9.30  
Kreuzung Kamminer Str./Osnabrücker Str. entschärfen
Enthält Anlagen
0456/5  
Ö 9.31  
Mehr Verkehrssicherheit in der Tauroggener Straße
Enthält Anlagen
0457/5  
Ö 9.32  
"Ruhe frei!"
Enthält Anlagen
1589/4  
Ö 9.33  
Bolzplatz im Ballnetz
0150/5  
Ö 9.34  
Kinder- und Jugendparlament in allen Berliner Bezirken
0186/5  
Ö 9.35  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf
0208/5  
Ö 9.36  
Umschulung von polizeidienstunfähigen Vollzugsbeamten
0221/5  
Ö 9.37  
Fairness auch bei Sportgeräten
0234/5  
Ö 9.38  
Vergabe eines Preises für herausragendes Engagement für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
0290/5  
Ö 9.39  
Boule-Bahn am Lehniner Platz kenntlich machen
0316/5  
Ö 9.40  
Würdige Gedächtnishalle
Enthält Anlagen
0407/5  
Ö 9.41  
Volkswagen-Bibliothek umbenennen: Keine Ehrung für Abgasbetrüger und die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft
Enthält Anlagen
0489/5  
Ö 9.42  
Neues Konzept zur Gestaltung des Hochmeisterplatzes neu: Neues Pflegekonzept für den Hochmeisterplatz
0309/5  
Ö 9.43  
Baumreihe am Breitscheidplatz wiederherstellen
0383/5  
Ö 9.44  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 9.45  
Siemenssteig retten
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 9.46  
Ein Spielplatz in Eichkamp
Enthält Anlagen
0446/5  
Ö 9.47  
Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof Grunewald
Enthält Anlagen
0470/5  
Ö 9.48  
Sonderprogramm für Bäume
Enthält Anlagen
0479/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?
Enthält Anlagen
0477/5  
Ö 10.2  
Keine Identitätsfeststellung von Obdachlosen in Parks: Soziale Lösungen statt Räumung und Generalverdacht
Enthält Anlagen
0490/5  
Ö 10.3  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen
Enthält Anlagen
0487/5  
Ö 10.3.1  
Kitaplatz für alle?
Enthält Anlagen
0513/5  
Ö 10.3.2  
Kitaplätze ausbauen!
Enthält Anlagen
0514/5  
Ö 10.3.3  
Wie weiter auf den Weihnachtsmärkten?
Enthält Anlagen
0524/5  
Ö 10.3.4  
Zu wenig Lieferzonen für LKW?
Enthält Anlagen
0530/5  
Ö 10.4  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln
Enthält Anlagen
0515/5  
Ö 10.5  
Ein interessantes Kulturprojekt für den Bezirk
Enthält Anlagen
0525/5  
Ö 10.6  
Logistikkonzept für den Bezirk
Enthält Anlagen
0531/5  
Ö 10.7  
Ombudsstelle auch im Kitabereich einrichten
Enthält Anlagen
0516/5  
Ö 10.8  
Ort des Gedenkens pflegen
Enthält Anlagen
0526/5  
Ö 10.9  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 10.10  
Anwohnerschaft schützen
Enthält Anlagen
0517/5  
Ö 10.11  
Öffentliche Toilette für den Bundesplatz erhalten
Enthält Anlagen
0527/5  
Ö 10.12  
Umweltfreundliche Versiegelungsflächen auf dem Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0537/5  
Ö 10.13  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 10.14  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk
Enthält Anlagen
0533/5  
Ö 10.15  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs
Enthält Anlagen
0528/5  
Ö 10.16  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen
Enthält Anlagen
0519/5  
Ö 10.17  
Therapeutischer Dienst ans Netz!
Enthält Anlagen
0529/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 10.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 08.05.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Therapeutischen Dienst in den Schul- Einsatzorten an das Intra- und Internet anzuschließen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, endlich den Therapeutischen Dienst in den Schul- Einsatzorten an das Intra- und Internet anzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         0Enthaltung:0

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 24.05.2018    TOP: Ö 9.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.18  
Neue Fahrradkarte Charlottenburg-Wilmersdorf auflegen
Enthält Anlagen
0534/5  
Ö 10.19  
Umgestaltung der Kreuzung Wundtstraße/Horstweg zum Stadtplatz
Enthält Anlagen
0520/5  
Ö 10.20  
Unterquerung Schloßbrücke
Enthält Anlagen
0535/5  
Ö 10.21  
Carsharing im Bezirk voranbringen
Enthält Anlagen
0521/5  
Ö 10.22  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken ¿ ¿Tag der Befreiung vom Faschismus¿ muss Feiertag in Berlin werden!
0538/5  
Ö 10.23  
Fuß- und Radwege unter der S-Bahntrasse an der Insterburgallee und zum Georg-Kolbe-Hain freimachen
Enthält Anlagen
0522/5  
Ö 10.24  
Bei Bauprojekten rechtzeitig an die Bäume denken
Enthält Anlagen
0536/5  
Ö 10.25  
Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 20 Jahre begrenzen
Enthält Anlagen
0523/5  
Ö 10.26  
Denkmal für Rosa Luxemburg in Wilmersdorf sanieren und erklärende Infotafel installieren
0539/5  
Ö 10.27  
Gemeinschaftsschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf in den Fokus stellen
Enthält Anlagen
0540/5  
Ö 10.28  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken
Enthält Anlagen
0541/5  
Ö 10.29  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 10.30  
Förderung von ¿Gute Arbeit¿ durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 10.31  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 10.32  
Aufhebung der ¿8-Jahresregelung¿ des Atelierprogramms des Berliner Senats
0545/5  
Ö 10.33  
Inklusionspreis auch auf bezirklicher Ebene
Enthält Anlagen
0546/5  
Ö 10.34  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0
Enthält Anlagen
0547/5  
Ö 10.35  
Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen im bezirklichen Jobcenter ab 01.01.2018
Enthält Anlagen
0548/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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