Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Einführung einer neuen Bezirksverordneten    
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.3  
Einwohnerfragen
Enthält Anlagen
0463/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahlen von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen    
Ö 3.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0464/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Verfahren Nachbarschaftshaus am Lietzensee
Enthält Anlagen
0465/5  
Ö 7.2  
Reinigung des Bodens im Jugendfreizeitheim Manna
Enthält Anlagen
0466/5  
Ö 7.3  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgeben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
0390/5  
Ö 7.4  
Soziale Erhaltungsverordnung "Mierendorff-Insel" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Enthält Anlagen
0397/5  
Ö 7.5  
Soziale Erhaltungsverordnung "Gierkeplatz" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Enthält Anlagen
0398/5  
Ö 7.6  
Garage für die Jugendkunstschule nutzbar machen
Enthält Anlagen
0509/5  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Drogenkonsumraum
Enthält Anlagen
0467/5  
Ö 8.2  
Wirtschaftsförderung - zukunftsfähig oder verstaubt?
Enthält Anlagen
0474/5  
Ö 8.3  
Sozialwohnungen im Bezirk
Enthält Anlagen
0498/5  
Ö 8.4  
Schiller-Theater als kultureller Standort in der City West
Enthält Anlagen
0481/5  
Ö 8.5  
Schiller-Theater als kultureller Standort in der City-West
Enthält Anlagen
0486/5  
Ö 8.6  
Placebo-Poller
Enthält Anlagen
0507/5  
Ö 8.7  
Wem gehört der Olivaer Platz?
Enthält Anlagen
0494/5  
Ö 8.8  
Nachhaltige Gestaltung des Baumbestandes am Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0495/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.3  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 9.4  
Pflegestützpunkte bekannter machen
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 9.5  
Modellvorhaben Variowohnen des BMUB unterstützen
Enthält Anlagen
0281/5  
Ö 9.6  
Zwangsräumungen aussetzen
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 9.7  
Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz
Enthält Anlagen
0345/5  
Ö 9.8  
Lärmpegelmessung in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße
0353/5  
Ö 9.9  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 9.10  
Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!
Enthält Anlagen
0377/5  
Ö 9.11  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 9.12  
Konzeption des Festes der Nationen
Enthält Anlagen
0406/5  
Ö 9.13  
Regenwasserbewirtschaftung an den Schulen im Bezirk
Enthält Anlagen
0420/5  
Ö 9.14  
Eichhörnchen vor dem Ertrinken retten!
Enthält Anlagen
0191/5  
Ö 9.15  
PKW-Stellplätze vor der Seelingstr. 35 längs markieren und Poller ergänzen
Enthält Anlagen
0308/5  
Ö 9.16  
Defekte Fahrräder aus dem Straßenbild entfernen
Enthält Anlagen
0348/5  
Ö 9.17  
Ladestation für Elektroautos auch in Halensee
Enthält Anlagen
0350/5  
Ö 9.18  
Graffiti in der Unterführung der Lietzenseebrücke entfernen
Enthält Anlagen
0357/5  
Ö 9.19  
Linie S75 zwischen Westkreuz und Wartenberg erhalten
Enthält Anlagen
0359/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 13.07.2017    TOP: Ö 10.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr    DATUM: Do, 09.11.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass sobald nach der Lieferung neuer S-Bahn-Fahrzeuge ausreichend Züge zur Verfügung stehen, auch die Zuggruppe nach Wartenberg wieder über die Stadtbahn nach Westkreuz zusätzlich durchgebunden wird.

Das Bezirksamt wird gebeten, diese zusätzliche Bestellung vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt im neuen Nahverkehrsplan, der in Kürze unter Beteiligung der Bezirke fortgeschrieben wird, zu verankern.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass eine weitere durchgängige Linienführung der S75 zwischen Westkreuz und Wartenberg möglich bleibt.

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:12dagegen:     2    Enthaltung:1

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 16.11.2017    TOP: Ö 9.19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 9.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.20  
Durchgangsverkehr über Galvanistraße und Guerickestraße vermeiden
Enthält Anlagen
0363/5  
Ö 9.21  
Sicheres Radfahren auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0379/5  
Ö 9.22  
Dynamisches Verkehrslenkungssystem für die City West neu: Intelligente Parkplatzsuche für die City West prüfen
Enthält Anlagen
0387/5  
Ö 9.23  
Zurückschneiden von Sträuchern
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 9.24  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 im Kiez Mierendoffinsel durchführen
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 9.25  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Eine Lösung für die ¿Story of Berlin" finden
Enthält Anlagen
0469/5  
Ö 10.2  
Gewerbeflächen ausweisen!
Enthält Anlagen
0475/5  
Ö 10.3  
Querung von Pariser Straße über die Bundesallee zur Regensburger Straße für Radfahrende erleichtern
Enthält Anlagen
0499/5  
Ö 10.4  
Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof Grunewald
Enthält Anlagen
0470/5  
Ö 10.5  
Wirtschaftsförderung vor Ort
Enthält Anlagen
0476/5  
Ö 10.6  
Betriebssport fördern
Enthält Anlagen
0482/5  
Ö 10.7  
Fahrradfahren von der Knesebeckstraße in die Schillerstraße ermöglichen
Enthält Anlagen
0500/5  
Ö 10.8  
Wie weiter mit der PIN AG?
Enthält Anlagen
0471/5  
Ö 10.9  
Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?
Enthält Anlagen
0477/5  
Ö 10.10  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 10.11  
Stadtlabor 2050
Enthält Anlagen
0472/5  
Ö 10.12  
Schillerstraße als Teil einer bezirklichen Radroute entwickeln
Enthält Anlagen
0501/5  
Ö 10.13  
Löwendenkmal zu einem würdigen Gedenkort machen
Enthält Anlagen
0478/5  
Ö 10.14  
Tag des offenen Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0483/5  
Ö 10.15  
Ein Modell der Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0473/5  
Ö 10.16  
Sonderprogramm für Bäume
Enthält Anlagen
0479/5  
Ö 10.17  
Barrierefreier Fußweg in der Schlossstraße
Enthält Anlagen
0502/5  
Ö 10.18  
Anerkennungskultur im Bezirk evaluieren
Enthält Anlagen
0480/5  
Ö 10.19  
Parken an der TU
Enthält Anlagen
0503/5  
Ö 10.20  
Volkswagen-Bibliothek umbenennen: Keine Ehrung für Abgasbetrüger und die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft
Enthält Anlagen
0489/5  
Ö 10.21  
Die Story of Berlin sichern
Enthält Anlagen
0484/5  
Ö 10.22  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 10.23  
Waldschule in der Jungfernheide
Enthält Anlagen
0505/5  
Ö 10.24  
Selbstbedienung in die Bürgerämter
Enthält Anlagen
0485/5  
Ö 10.25  
Freiflächen am Halemweg aufwerten
Enthält Anlagen
0506/5  
Ö 10.26  
Keine Identitätsfeststellung von Obdachlosen in Parks: Soziale Lösungen statt Räumung und Generalverdacht
Enthält Anlagen
0490/5  
Ö 10.27  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen
Enthält Anlagen
0487/5  
Ö 10.28  
Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten: Wissmannstraße umbenennen.
Enthält Anlagen
0491/5  
Ö 10.29  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 10.30  
Milieuschutz flächendeckend innerhalb des S-Bahn Rings
Enthält Anlagen
0493/5  
Ö 10.31  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 10.32  
Instandsetzung der Fahrbahndecke in der Ahornallee
Enthält Anlagen
0497/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
Ö 11.1  
Betreuung von Obdachlosen
Enthält Anlagen
0468/5  
Ö 11.2  
Dauer der behördlichen Wartezeiten
Enthält Anlagen
0508/5  
             
 
 

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