Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung einer neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.3  
Einwohnerfragen  
Enthält Anlagen
0463/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahlen von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen      
Ö 3.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0464/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Verfahren Nachbarschaftshaus am Lietzensee  
Enthält Anlagen
0465/5  
Ö 7.2  
Reinigung des Bodens im Jugendfreizeitheim Manna  
Enthält Anlagen
0466/5  
Ö 7.3  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgeben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0390/5  
Ö 7.4  
Soziale Erhaltungsverordnung "Mierendorff-Insel" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0397/5  
Ö 7.5  
Soziale Erhaltungsverordnung "Gierkeplatz" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0398/5  
Ö 7.6  
Garage für die Jugendkunstschule nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0509/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Drogenkonsumraum  
Enthält Anlagen
0467/5  
Ö 8.2  
Wirtschaftsförderung - zukunftsfähig oder verstaubt?  
Enthält Anlagen
0474/5  
Ö 8.3  
Sozialwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0498/5  
Ö 8.4  
Schiller-Theater als kultureller Standort in der City West  
Enthält Anlagen
0481/5  
Ö 8.5  
Schiller-Theater als kultureller Standort in der City-West  
Enthält Anlagen
0486/5  
Ö 8.6  
Placebo-Poller  
Enthält Anlagen
0507/5  
Ö 8.7  
Wem gehört der Olivaer Platz?  
Enthält Anlagen
0494/5  
Ö 8.8  
Nachhaltige Gestaltung des Baumbestandes am Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0495/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.3  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 9.4  
Pflegestützpunkte bekannter machen  
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 9.5  
Modellvorhaben Variowohnen des BMUB unterstützen
Enthält Anlagen
0281/5  
Ö 9.6  
Zwangsräumungen aussetzen
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 9.7  
Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz
Enthält Anlagen
0345/5  
Ö 9.8  
Lärmpegelmessung in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
0353/5  
Ö 9.9  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 9.10  
Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!  
Enthält Anlagen
0377/5  
Ö 9.11  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!  
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 9.12  
Konzeption des Festes der Nationen
Enthält Anlagen
0406/5  
Ö 9.13  
Regenwasserbewirtschaftung an den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0420/5  
Ö 9.14  
Eichhörnchen vor dem Ertrinken retten!  
Enthält Anlagen
0191/5  
Ö 9.15  
PKW-Stellplätze vor der Seelingstr. 35 längs markieren und Poller ergänzen  
Enthält Anlagen
0308/5  
Ö 9.16  
Defekte Fahrräder aus dem Straßenbild entfernen
Enthält Anlagen
0348/5  
Ö 9.17  
Ladestation für Elektroautos auch in Halensee  
Enthält Anlagen
0350/5  
Ö 9.18  
Graffiti in der Unterführung der Lietzenseebrücke entfernen
Enthält Anlagen
0357/5  
Ö 9.19  
Linie S75 zwischen Westkreuz und Wartenberg erhalten
Enthält Anlagen
0359/5  
Ö 9.20  
Durchgangsverkehr über Galvanistraße und Guerickestraße vermeiden  
Enthält Anlagen
0363/5  
Ö 9.21  
Sicheres Radfahren auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0379/5  
Ö 9.22  
Dynamisches Verkehrslenkungssystem für die City West neu: Intelligente Parkplatzsuche für die City West prüfen
Enthält Anlagen
0387/5  
Ö 9.23  
Zurückschneiden von Sträuchern
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 9.24  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 im Kiez Mierendoffinsel durchführen
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 9.25  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen  
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Eine Lösung für die ¿Story of Berlin" finden  
Enthält Anlagen
0469/5  
Ö 10.2  
Gewerbeflächen ausweisen!  
Enthält Anlagen
0475/5  
Ö 10.3  
Querung von Pariser Straße über die Bundesallee zur Regensburger Straße für Radfahrende erleichtern  
Enthält Anlagen
0499/5  
Ö 10.4  
Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
0470/5  
Ö 10.5  
Wirtschaftsförderung vor Ort  
Enthält Anlagen
0476/5  
Ö 10.6  
Betriebssport fördern  
Enthält Anlagen
0482/5  
Ö 10.7  
Fahrradfahren von der Knesebeckstraße in die Schillerstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0500/5  
Ö 10.8  
Wie weiter mit der PIN AG?  
Enthält Anlagen
0471/5  
Ö 10.9  
Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?  
Enthält Anlagen
0477/5  
Ö 10.10  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 10.11  
Stadtlabor 2050  
Enthält Anlagen
0472/5  
Ö 10.12  
Schillerstraße als Teil einer bezirklichen Radroute entwickeln  
Enthält Anlagen
0501/5  
Ö 10.13  
Löwendenkmal zu einem würdigen Gedenkort machen  
Enthält Anlagen
0478/5  
Ö 10.14  
Tag des offenen Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0483/5  
Ö 10.15  
Ein Modell der Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0473/5  
Ö 10.16  
Sonderprogramm für Bäume  
Enthält Anlagen
0479/5  
Ö 10.17  
Barrierefreier Fußweg in der Schlossstraße  
Enthält Anlagen
0502/5  
Ö 10.18  
Anerkennungskultur im Bezirk evaluieren  
Enthält Anlagen
0480/5  
Ö 10.19  
Parken an der TU  
Enthält Anlagen
0503/5  
Ö 10.20  
Volkswagen-Bibliothek umbenennen: Keine Ehrung für Abgasbetrüger und die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft  
Enthält Anlagen
0489/5  
Ö 10.21  
Die Story of Berlin sichern  
Enthält Anlagen
0484/5  
Ö 10.22  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 10.23  
Waldschule in der Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0505/5  
Ö 10.24  
Selbstbedienung in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0485/5  
Ö 10.25  
Freiflächen am Halemweg aufwerten  
Enthält Anlagen
0506/5  
Ö 10.26  
Keine Identitätsfeststellung von Obdachlosen in Parks: Soziale Lösungen statt Räumung und Generalverdacht  
Enthält Anlagen
0490/5  
Ö 10.27  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0487/5  
Ö 10.28  
Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten: Wissmannstraße umbenennen.  
Enthält Anlagen
0491/5  
Ö 10.29  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 10.30  
Milieuschutz flächendeckend innerhalb des S-Bahn Rings  
Enthält Anlagen
0493/5  
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.30 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.12.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   
   
    07.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass in allen Gebieten Berlins innerhalb des S-Bahn-Rings soziale Erhaltungssatzungen nach § 172, Absatz 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB (Milieuschutz) erlassen werden.

 

Die betroffenen Bezirke sollen dafür in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Beteiligung der BVVen eine „Task Force Milieuschutz“ einsetzen.

 

Das Bezirksamt soll darauf hinwirken, dass innerhalb der Milieuschutzgebiete das kommunale Vorkaufsrecht extensiv genutzt wird.

 

Die Bezirke werden aufgefordert, das notwendige und ggf. fehlende Personal entsprechend auszubilden bzw. einzustellen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:9dagegen:     6    Enthaltung:0

   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10.31  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 10.32  
Instandsetzung der Fahrbahndecke in der Ahornallee  
Enthält Anlagen
0497/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Betreuung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
0468/5  
Ö 11.2  
Dauer der behördlichen Wartezeiten  
Enthält Anlagen
0508/5  
               
 
 

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