Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragen
Enthält Anlagen
0399/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0427/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
0342/5  
Ö 6.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgeben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
0390/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 21.09.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 17.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt gemäß § 37 Abs. 4 und 7 und § 38 Abs. 1 LHO in Verbindung mit § 12 Abs. 2 BezVG nachträglich die vom Bezirk zugelassenen, in der vorgelegten Nachweisung - Anlage - enthaltenen Haushaltsüberschreitungen in folgender Aufteilung:

 

Überplanmäßige Ausgaben:              3.630.705,28 EUR

Außerplanmäßige Ausgaben              2.066.464,03 EUR.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:4

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 16.11.2017    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Bezirksdoppelhaushaltsplan 2018/2019
Enthält Anlagen
0395/5  
Ö 7.2  
Unterhaltung der Grünanlagen
Enthält Anlagen
0428/5  
Ö 7.3  
Personelle Verstärkung zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung
Enthält Anlagen
0429/5  
Ö 7.4  
Einstieg in den Produkthaushalt
Enthält Anlagen
0430/5  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Keine Neubauten vor Inkrafttreten des Milieuschutzes in den vorgesehenen Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0400/5  
Ö 8.2  
Milieuschutzgebiete
Enthält Anlagen
0401/5  
Ö 8.2.1  
Milieuschutzgebiet
Enthält Anlagen
0299/5  
Ö 8.3  
Wie ernst nimmt das Bezirksamt Bürgerbeteiligung und die Bezirksverordnetenversammlung?
Enthält Anlagen
0405/5  
Ö 8.4  
Zukunft des Nachbarschaftshauses am Lietzensee
Enthält Anlagen
0416/5  
Ö 8.5  
Fest der Nationen 2017 und folgende
Enthält Anlagen
0412/5  
Ö 8.6  
Fest der Nationen
Enthält Anlagen
0415/5  
Ö 8.7  
Stickstoffdioxidkonzentrationen an Büroarbeitsplätzen
Enthält Anlagen
0414/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Bezirkliche Interessen in die laufende Neubauplanung des Autobahnkreuzes Funkturm einbringen
Enthält Anlagen
0139/5  
Ö 9.3  
Fütterung von Tauben und Ratten bestmöglich verhindern
Enthält Anlagen
0228/5  
Ö 9.4  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A 100
Enthält Anlagen
0258/5  
Ö 9.5  
Vermüllung öffentlicher Parkanlagen
Enthält Anlagen
0283/5  
Ö 9.6  
Dialogdisplays mit Geschwindigkeitsanzeige anschaffen
Enthält Anlagen
0295/5  
Ö 9.7  
Das Käthe-Kollwitz-Museum gehört nach Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0313/5  
Ö 9.8  
Fischtreppe an der Charlottenburger Schleuse
Enthält Anlagen
0323/5  
Ö 9.9  
Unterbinden von verkehrsgefährdendem Falschparken im Kreuzungsbereich
Enthält Anlagen
0327/5  
Ö 9.10  
U 18 - Wahlen unterstützen
Enthält Anlagen
0173/5  
Ö 9.11  
Stadtquartier in Charlottenburg-Wilmersdorf als Pilotprojekt für urbane Regenwasserbewirtschaftung
Enthält Anlagen
0325/5  
Ö 9.12  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.13  
Lärmbeeinträchtigung durch die Sportplätze in der Forckenbeckstraße im Vorfeld abklären
Enthält Anlagen
0155/5  
Ö 9.14  
Mindestanteil Wohnnutzung in der City-West durchsetzen
Enthält Anlagen
0231/5  
Ö 9.15  
Gestaltungsverfahren Henriettenplatz
Enthält Anlagen
0240/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2018
Enthält Anlagen
0426/5  
Ö 10.2  
Sichere Überquerung der Seesener Straße ermöglichen
Enthält Anlagen
0402/5  
Ö 10.3  
Konzeption des Festes der Nationen
Enthält Anlagen
0406/5  
Ö 10.4  
Fahrradinfrastruktur Brandenburgische Straße
Enthält Anlagen
0417/5  
Ö 10.5  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0403/5  
Ö 10.6  
Würdige Gedächtnishalle
Enthält Anlagen
0407/5  
Ö 10.7  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 10.8  
Fahrrad- und Fußgängerinfrastruktur Lewishamstraße
Enthält Anlagen
0419/5  
Ö 10.9  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 10.10  
Zurückschneiden von Sträuchern
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 10.11  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 10.12  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 10.13  
Regenwasserbewirtschaftung an den Schulen im Bezirk
Enthält Anlagen
0420/5  
Ö 10.14  
Aktualisierung der Gretel Bergmann Gedenktafel
Enthält Anlagen
0409/5  
Ö 10.15  
Mehr Fahrradständer am U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße
Enthält Anlagen
0410/5  
Ö 10.16  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 durchführen
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 10.17  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 10.18  
Siemenssteig retten
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 10.19  
Tegel schließen, Stadtraum nutzen, Bürger*innen schützen: Milieuschutz in Charlottenburg-Nord
Enthält Anlagen
0425/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
Ö 11.1  
Entwicklungen am Westkreuz: Gut für die Menschen oder doch nur grüne Parteiräson?
Enthält Anlagen
0413/5  
Ö 11.2  
Holen wir uns die Stadt zurück!
Enthält Anlagen
0423/5  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen