Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 47. Sitzung      
Ö 2  
Erfahrungsberichte der Patientenfürsprecher/innen      
Ö 3  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center      
Ö 4     Aussprache      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1124/4  
Ö 7  
Spray-Kurse für Senior*innen
1607/4  
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu (Konsensliste).

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 15 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Drucksache Nr. 1607/4

Antrag der Fraktion B’90/Die Grünen

Betr. Spray-Kurse für Senior*innen

 

Überwiesen in: Weiterbildung und Kultur (m.)

              Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.)

 

 

i.g.F. am 04.05.2016 im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur mit Änderungen 10/0/1 beschlossen:

 

Urban-Art-Kurse für Senior*innen

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit (bei der VHS) einen Kurs „Urban-Art in Theorie und Praxis“ für ältere Menschen anzubieten. Der Kurs wird evaluiert und soll bei Erfolg wiederholt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

 

Spray-Kurse für Senior*innen

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit Spraykurse für ältere Menschen anzubieten, um ihnen diese Form der Kunst näher zu bringen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:         0              Enthaltung:              1

   
    26.05.2016 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kaas Elias weist auf die Empfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur hin. Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion stellen den Antrag auf Nichtbefassung des veränderten Antrages, weil der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit nicht zuständig ist. BV Kaas Elias sieht das nicht so und verweist auf die beschlossene Zuordnung. 

Der Vorsitzende stellt den Nichtbefassungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5              dagegen: 11              Enthaltungen:

BV Halten-Bartels ist der Meinung, dass der Antrag für ältere Menschen diskriminierend ist. Nachdem BV Schwarz sich kritisch zur Verwendung von Anglizismen im Antrag geäußert hat, bemerkt BV Behrendt, dass der verwendete Begriff allgemein verständlich genug ist. BV Hansen empfiehlt der SPD-Fraktion dem Änderungsantrag zuzustimmen. BV Schwarz sieht Formulierung weiter als kritisch an, wird aber dem Antrag zustimmen. BV Dittner schließt sich schweren Herzens dem Vorschlag von BV Hansen an, merkt aber kritisch an, dass sie nicht annimmt, dass sich Senior*innen bei der VHS melden werden. 

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit (bei der VHS) einen Kurs „Urban-Art-Theorie und Praxis“ für ältere Menschen anzubieten. Der Kurs wird evaluiert und soll bei Erfolg wiederholt werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit Spraykurse für ältere Menschen anzubieten, um ihnen diese Form der Kunst näher zu bringen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:         5              Enthaltung:             

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
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