Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften - 50.,52. und 53. Sitzung      
Ö 3  
Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen  
1044/4  
Ö 4  
Kunst nicht weiter verrotten lassen  
1120/4  
Ö 5  
Erinnerung an den demokratischen Ort Rathaus Wilmersdorf  
1279/4  
Ö 6  
Ausstellung zur Geschichte der Stadtplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf anhand der (Entstehungs-)Geschichte des Gottfried-Böhm-Hauses am Fasanenplatz  
1428/4  
Ö 7  
Ausstellung "Bitte öffnen. Das packende Potenzial von Flüchtlingen"  
Enthält Anlagen
1507/4  
Ö 8  
Richtige Benennung von diktatorischen Regierungen  
1517/4  
    21.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den  Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)aushaHa

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    02.03.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 10 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    04.03.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    06.04.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der

Drucksache Nr. 1517/4

Antrag der Piraten-Fraktion / Die Linke (fraktionslos)

Betr. Richtige Benennung von diktatorischen Regierungen

 

Überwiesen in : Weiterbildung und Kultur (m.)

              Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.)

 

 

i.g.F. am 04.05.2016 im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur mit Änderungen einstimmig beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Text auf der Internetpräsenz des Bezirks [1] dahingehend zu ändern, dass das "Vichy-Regime" als solches bezeichnet wird und deswegen "Vichy-Regierung" zu ersetzen. Des Weiteren möge es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Gedenktafel für Rudolf Breitscheid am Haus Fasanenstraße 58 entsprechend geändert wird, falls eine neue Tafel notwendig wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

[1] https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/ueber-den-bezirk/geschichte/gedenktafeln/artikel.125489.php

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Text auf der Internetpräsenz des Bezirks [1] dahingehend zu ändern, dass das "Vichy-Regime" als solches bezeichnet wird und deswegen "Vichy-Regierung" zu ersetzen. Des Weiteren möge es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Gedenktafel für Rudolf Breitscheid am Haus Fasanenstraße 58 entsprechend geändert wird.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten.

 

[1] https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/ueber-den-bezirk/geschichte/gedenktafeln/artikel.125489.php

 

 

Begründung:

Das Wort "Vichy-Regierung" lässt bei weniger informierten, insbesondere auch jüngeren, Menschen den fälschlichen Eindruck entstehen, es hätte sich hierbei um eine legitime, möglicherweise demokratische, Regierung gehandelt und nicht um ein mit dem Nazi-Staat kollaborierendes, autoritäres Regime, dessen Legitimität bereits seinerzeit umstritten war und dem, neben zahlreichen anderen Opfern rassistischer und politischer Verfolgung, rund 40 000 Menschen in psychiatrischen "Kliniken" zum Opfer fielen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.06.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    12.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Text auf der Internetpräsenz des Bezirks [1] dahingehend zu ändern, dass das "Vichy-Regime" als solches bezeichnet wird und deswegen "Vichy-Regierung" zu ersetzen. Des Weiteren möge es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Gedenktafel für Rudolf Breitscheid am Haus Fasanenstraße 58 entsprechend geändert wird, falls eine neue Tafel notwendig wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

[1] https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/ueber-den-bezirk/geschichte/gedenktafeln/artikel.125489.php

 

Ursprungstext:

Letzter Satz:

…Fasanenstraße 58 entsprechend geändert wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              2

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9  
Die Komödie im Kudamm-Karree unter Denkmalschutz stellen  
1541/4  
Ö 10  
Erhalt der Kudamm-Bühnen  
1546/4  
Ö 11  
Bücherbox am Fehrbelliner Platz  
1561/4  
Ö 12  
Kommunikationsbereich in der Heinrich-Schulz-Bibliothek  
1525/4  
Ö 13  
Gemälde Schloßstraße 27 aufarbeiten  
1590/4  
Ö 14  
Mehr Geld für unsere Bibliotheken und das Museum  
1593/4  
Ö 15  
Spray-Kurse für Senior*innen  
1607/4  
Ö 16  
Werbung verbessern  
1601/4  
Ö 17  
Berichte der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18     Verschiedenes      
Ö 18.1  
Ausstellung "Vor die Tür gesetzt"  
1646/4  
               
 
 

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