Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Schulwegpaten im Kiez Wilhelmsaue ermöglichen
0397/4  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.02.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.03.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

 

   
    14.03.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3.14 - vertagt
   
   
    07.05.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Schulwegsicherung im Bereich Uhlandstraße/Wilhelmsaue nach dem Beispiel der in England eingesetzten "Lollipop Women" zu initiieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2013 zu berichten.

 

Darüber hinaus soll das Bezirksamt bei einer positiven Etablierung des Projekts prüfen, ob diese Form der Schulwegsicherung auf alle Grundschulen im Bezirk ausgedehnt werden kann.

 

Hierüber ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    22.10.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Schulwegsicherung im Bereich Uhlandstraße/Wilhelmsaue nach dem Beispiel der in England eingesetzten "Lollipop Women" zu initiieren.

Der BVV ist bis zum 31.01.2013 zu berichten.

Darüber hinaus soll das Bezirksamt bei einer positiven Etablierung des Projekts prüfen, ob diese Form der Schulwegsicherung auf alle Grundschulen im Bezirk ausgedehnt werden kann.

Hierüber ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0516/4  
Ö 5  
Sicherer Straßenübergang für Schüler der Heinrich-von-Stehphan-Schule  
0650/4  
Ö 6  
Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten  
0694/4  
Ö 7  
Verkehrsüberwachung wiederbeleben  
0761/4  
Ö 8  
Straßen- und Kinderfeste für Kinder bezahlbar machen!
0784/4  
Ö 9  
Radfahren auf der Wexstraße durchgehend ermöglichen  
0796/4  
Ö 10  
Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen