Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamts      
Ö 4  
Denk mal nach über Denkmalschutz für Gaslaternen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0733/4  
Ö 5  
Denkmalwert unbedingt beachten  
0768/4  
Ö 6  
Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen  
0762/4  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    22.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

 

   
    12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    26.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
    vertagt

 

   
    20.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass diese Gesetzeslage dahingehend geändert wird, dass Mieterinnen und Mieter, die ihre Wohnung barrierefrei umbauen, nach einem Auszug aus derselben nicht gezwungen sind, einen selbst finanzierten Rückbau vorzunehmen.

Voraussetzung ist, dass die Umbauten in jeder Hinsicht baufachlich korrekt ausgeführt wurden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass diese dahingehend tätig wird, dass Mieterinnen und Mieter, die ihre Wohnung seniorengerecht umbauen, nach einem Auszug aus derselben nicht gezwungen sind, einen selbst finanzierten Rückbau vorzunehmen.

Der BVV ist bis zum 28.02.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Spielplätze in privaten Bauvorhaben  
0709/4  
Ö 8  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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