Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 13. Sitzung      
Ö 2  
"Kiezmütter und Väter" der Evangelischen Jugendhilfe Verein in Steglitz - JHV präsentiert sein Ausbildungskonzept für Stadtteilmütter      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 5  
Aussprache      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0378/4  
Ö 8  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
Ö 9  
Bestandsschutz für die Schuldnerberatung  
0536/4  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    25.04.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert im Haushalt Soziales, Gesundheit und Arbeit zu prüfen, ob bzw. wie für den Haushaltsansatz der Schuldnerberatung im Doppelhaushalt 2014/2015 die steigenden Kosten so ausgeglichen werden können, dass alle Stellen in vollem Umfang erhalten werden können.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob bzw. wie für den Haushaltsansatz der Schuldnerberatung im Doppelhaushalt 2014/2015 die steigenden Kosten so ausgeglichen werden können, dass alle Stellen in vollem Umfang erhalten werden können.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Bedarfsgerechte Verteilung der Arztpraxen  
0538/4  
Ö 11  
Asbestbelastung in den Charlottenburg-Wilmersdorfer Seniorenwohnungen  
0545/4  
Ö 12  
Zwischennutzung für Wohnungslose einfordern  
0546/4  
Ö 13  
"Geheime Heime" für chronisch psychisch Erkrankte auch in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0547/4  
Ö 14  
Stopp aller Umzugsaufforderungen beim Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf  
0549/4  
Ö 15  
Vorschrift des Landeskrankenhausgesetzes umsetzen  
0560/4  
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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