Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 17.01.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:55	Anlass:	ordentliche Sitzung

Anlagen:

Geschäftliche Mitteilungen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Einwohnerfragen	0487/4
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 2.1		Komplex: Kleingartenkolonie Oeynhausen
Ö 2.2		Bebauungsplan oder Befreiung für Oeynhausen?	0472/4
Ö 2.3		1. Mündliche Anfrage von Paul-Georg Garmer Einschränkung der direkten Demokratie
Ö 2.4		7. Mündliche Anfrage von Manuel Hercygier Rechtssicherheit der vom Stadtrat geplanten Befreiungsentscheidung
Ö 2.5		Aktuelle Stunde (SPD)
Ö 2.6		Kolonie Oeynhausen	0466/4
Ö 2.7		Einwohnerversammlung zur aktuellen Situation rund um "Oeynhausen"	0473/4
Ö 2.8		Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens IX 205-a betreffend die Kleingartenkolonie Oeynhausen	0490/4
Ö 2.9		Oeynhausen: Veränderungssperre jetzt!	0489/4
Ö 2.10		Gutachten zur Kolonie Oeynhausen veröffentlichen	0450/4
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Wahl von stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Sport
Ö 3.2		Ergänzungsplan 2013 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	0427/4
Ö 3.3		Umzugskonzept der BVV umgehend vorlegen!	0488/4
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	0486/4
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Investitionsplanung 2013 - 2017	0458/4
Ö 6.2		Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII-36-2 VE	0464/4
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Verschiebung des Fahrradweges Heerstraße/Sensburger Allee	0478/4
Ö 8		Große Anfragen / Aktuelle Stunde
Ö 8.1		Jugendarbeit im Bezirk vor dem Aus?	0465/4
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Finanzierung Kinder in Luft und Sonne und Kirchvers sichern!	0403/4
Ö 9.2		Kein Wucher auf dem Wohnungsmarkt - Wiederanwendung des § 5 WiStG	0420/4
Ö 9.3		Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen	0294/4
	16.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (ffd) einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (ffd) einstimmig zu. (Konsensliste)

	05.09.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Drucksache Nr Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt dem Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den von ihm konzipierten Brunnen Wilmersdorfer Straße/Ecke Pestalozzistraße (Nähe Karstadt) nach Christoph-Maria Maasberg zu benennen. Der BVV ist bis zum 30.09.2012 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung: 0

	19.09.2012 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
	Ö 6 - vertagt
	Die Drucksache wird auf die nächste Ausschusssitzung vertagt Die Drucksache wird auf die nächste Ausschusssitzung vertagt.

	17.10.2012 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
	Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Gender Mainstreaming Nach kurzer Diskussion wird der Antrag zur Abstimmung aufgerufen. Der Ausschuss für Gender Mainstreaming empfiehlt dem Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist abzulehnen. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den von ihm konzipierten Brunnen Wilmersdorfer Straße/Ecke Pestalozzistraße (Nähe Karstadt) nach Christoph-Maria Maasberg zu benennen. Der BVV ist bis zum 30.09.2012 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 6 Enthaltung:

	05.12.2012 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
	Ö 6 - vertagt


	09.01.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
	Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist abzulehnen. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den von ihm konzipierten Brunnen Wilmersdorfer Straße/Ecke Pestalozzistraße (Nähe Karstadt) nach Christoph-Maria Maasberg zu benennen. Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 8 Enthaltung: 1

	17.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

	21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 9.4		Vergabe in Charlottenburg-Wilmersdorf fair und ökologisch gestalten	0309/4
Ö 9.5		Aktive Erinnerungsarbeit von Bezirk und Bürgerschaft zur "Schule der Sicherheitspolizei und des SD" in den Stüler-Bauten	0313/4
Ö 9.6		Beleuchtung Wilmersdorfer Straße	0363/4
Ö 9.7		Bezirkshaushalt nicht durch private Bautätigkeiten belasten	0436/4
Ö 9.8		Konzept für den Jungfernheide-Park entwickeln	0448/4
Ö 9.9		Zentrum für Sportmedizin und Gesundheitssport im Olympiapark zusammenlegen	0434/4
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Theater Coupé erhalten!	0467/4
Ö 10.2		Bezahlbaren Wohnraum bei Investoren einfordern	0475/4
Ö 10.3		Musikkeller Schmargendorf	0468/4
Ö 10.4		Soziale Erhaltungssatzungen für Charlottenburg-Wilmersdorf prüfen!	0476/4
Ö 10.5		Mehr Sicherheit in der Hubertusallee 1	0469/4
Ö 10.6		Mehr ökologische Qualität bei der Umsetzung von Tiefgaragen	0477/4
Ö 10.7		Mehr Sicherheit in der Hubertusallee 2	0470/4
Ö 10.8		Zusatz-Ausschilderung einer Nebenstrecke zum Havel-Radweg	0479/4
Ö 10.9		Behindertenparkplätze am Breitscheidplatz	0471/4
Ö 10.10		Zillestraße: Änderung der Sperre Höhe Fritschestraße	0480/4
Ö 10.11		Zillestraße zwischen Fritschestraße und Schlossstraße für Radfahrer attraktiver machen	0481/4
Ö 10.12		Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen	0483/4
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Mietenbündnis für Berlin und Bündnis für Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf	0482/4

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