Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0487/4  
    17.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1 - erledigt
    1

1. Einwohnerfrage              Gabriela Bache

              PKW-Stellplätze in der Württembergischen Str. 40

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da die Fragestellerin nicht anwesend war.

 

2. Einwohnerfrage              Stephan Lindert

              Umwandlung des Tennenspielfeldes im Stadion

              Wilmersdorf

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

3. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Größtes klimaschützendes Projekt des Bezirksamtes

              am Klausenerplatz

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

4. Einwohnerfrage              Joachim Neu

              Stuttgarter Platz

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

5. Einwohnerfrage              Ute Becker

              Gervinusstraße 43 – Reinigung und Schließung des

              Grundstücks

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da die Fragestellerin nicht anwesend war.

 

6. Einwohnerfrage              Günter Knüppel

              Kleingartenkolonie Oeynhausen (I)

 

Die Fragen einschließlich Zusatzfragen werden von den Fraktionen beantwortet.

 

7. Einwohnerfrage              Thorsten Laatsch

              Kleingartenkolonie Oeynhausen (II)

 

Die Fragen einschließlich Zusatzfragen werden von den Fraktionen beantwortet.

 

8. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Kolonie Oeynhausen und Klima- und Umweltschutz

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

9. Einwohnerfrage              Joachim Neu

              Bahnhof Charlottenburg

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

10. Einwohnerfrage              Ute Becker

              Aufräumen des öffentlichen Straßenlandes von

              Fahrradschrott

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

11. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Bezahlung eines Klimaschutzmanagers

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

12. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Flughafen Tegel und Umweltschutz

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

13. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Klimaschützende Poller und Schwellen

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

14. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Bücherei U-Bahnhof Blissestraße

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

 

15. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Bücherei Rathaus Charlottenburg

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

 

16. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Zentralbibliothek

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

17. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Bürgerbeteiligung

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1     Komplex: Kleingartenkolonie Oeynhausen      
Ö 2.2  
Bebauungsplan oder Befreiung für Oeynhausen?  
0472/4  
Ö 2.3  
1. Mündliche Anfrage von Paul-Georg Garmer Einschränkung der direkten Demokratie      
Ö 2.4  
7. Mündliche Anfrage von Manuel Hercygier Rechtssicherheit der vom Stadtrat geplanten Befreiungsentscheidung      
Ö 2.5  
Aktuelle Stunde (SPD)      
Ö 2.6  
Kolonie Oeynhausen  
0466/4  
Ö 2.7  
Einwohnerversammlung zur aktuellen Situation rund um "Oeynhausen"  
0473/4  
Ö 2.8  
Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens IX 205-a betreffend die Kleingartenkolonie Oeynhausen  
0490/4  
Ö 2.9  
Oeynhausen: Veränderungssperre jetzt!  
0489/4  
Ö 2.10  
Gutachten zur Kolonie Oeynhausen veröffentlichen  
0450/4  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Sport      
Ö 3.2  
Ergänzungsplan 2013 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0427/4  
Ö 3.3  
Umzugskonzept der BVV umgehend vorlegen!  
0488/4  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0486/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Investitionsplanung 2013 - 2017  
Enthält Anlagen
0458/4  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII-36-2 VE  
Enthält Anlagen
0464/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Verschiebung des Fahrradweges Heerstraße/Sensburger Allee  
0478/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Jugendarbeit im Bezirk vor dem Aus?  
0465/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Finanzierung Kinder in Luft und Sonne und Kirchvers sichern!  
0403/4  
Ö 9.2  
Kein Wucher auf dem Wohnungsmarkt - Wiederanwendung des § 5 WiStG  
0420/4  
Ö 9.3  
Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen  
0294/4  
Ö 9.4  
Vergabe in Charlottenburg-Wilmersdorf fair und ökologisch gestalten
0309/4  
Ö 9.5  
Aktive Erinnerungsarbeit von Bezirk und Bürgerschaft zur "Schule der Sicherheitspolizei und des SD" in den Stüler-Bauten
0313/4  
Ö 9.6  
Beleuchtung Wilmersdorfer Straße  
0363/4  
Ö 9.7  
Bezirkshaushalt nicht durch private Bautätigkeiten belasten
Enthält Anlagen
0436/4  
Ö 9.8  
Konzept für den Jungfernheide-Park entwickeln  
Enthält Anlagen
0448/4  
Ö 9.9  
Zentrum für Sportmedizin und Gesundheitssport im Olympiapark zusammenlegen  
0434/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Theater Coupé erhalten!  
0467/4  
Ö 10.2  
Bezahlbaren Wohnraum bei Investoren einfordern  
0475/4  
Ö 10.3  
Musikkeller Schmargendorf  
0468/4  
Ö 10.4  
Soziale Erhaltungssatzungen für Charlottenburg-Wilmersdorf prüfen!  
0476/4  
Ö 10.5  
Mehr Sicherheit in der Hubertusallee 1  
0469/4  
Ö 10.6  
Mehr ökologische Qualität bei der Umsetzung von Tiefgaragen  
0477/4  
Ö 10.7  
Mehr Sicherheit in der Hubertusallee 2  
0470/4  
Ö 10.8  
Zusatz-Ausschilderung einer Nebenstrecke zum Havel-Radweg  
0479/4  
Ö 10.9  
Behindertenparkplätze am Breitscheidplatz  
0471/4  
Ö 10.10  
Zillestraße: Änderung der Sperre Höhe Fritschestraße  
0480/4  
Ö 10.11  
Zillestraße zwischen Fritschestraße und Schlossstraße für Radfahrer attraktiver machen  
0481/4  
Ö 10.12  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Mietenbündnis für Berlin und Bündnis für Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0482/4  
               
 
 

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