Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0358/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Einwohnerantrag / Wahlen      
Ö 3.1  
Erhaltung des Gaslichts in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0384/4  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0383/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Unterstützung für die Kleingärtner  
0359/4  
Ö 8.2  
Zukunft des "Berliner Notdienst Kinderschutz"  
0364/4  
Ö 8.3  
"Berliner Notdienst Kinderschutz" in vollem Umfang erhalten!  
0365/4  
Ö 8.4  
Charlottenburg-Wilmersdorf auf dem Weg zur inklusiven Schule  
0372/4  
Ö 8.5  
Was kostet die Kleingartenanlage Oeynhausen?  
0380/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Defekte Beleuchtungen in Grünanlagen  
0256/4  
Ö 9.1.1  
Projekt "Männer gegen Gewalt" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
0270/4  
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.25 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    27.09.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Die Gleichstellungsbeauftragte berichtet über das Neuköllner Projekt folgendes:

Aus dem beim Jugendamt angesiedelten Arbeitskreis "Menschenrechte und Migration" hat sich eine Männergruppe zum Thema "Häusliche Gewalt" gebildet. Diese wird von Kazim Erdogan, einem Mitarbeiter des sozialpsychologischen Dienstes geleitet.

 

Die SPD-Fraktion schlägt vor, den Antrag wie folgt zu ändern:                        

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Bezirksamt Neukölln und dem Verein "Aufbruch Neukölln" über das Projekt "Männer gegen Gewalt" zu informieren, um ggf. ein ähnliches Projekt im Bezirk einzurichten.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.01.2013 zu berichten.

 

Die CDU-Fraktion tritt dem so geänderten Antrag bei.

 

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Bezirksamt  Neukölln und dem Verein "Aufbruch Neukölln" über das Projekt "Männer gegen Gewalt" zu informieren mit dem Ziel, ein ähnliches Projekt im Bezirk einzurichten.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.10.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Bezirksamt Neukölln und dem Verein "Aufbruch Neukölln" über das Projekt "Männer gegen Gewalt" zu informieren, um ggf. ein ähnliches Projekt im Bezirk einzurichten.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.01.2013 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Bezirksamt  Neukölln und dem Verein "Aufbruch Neukölln" über das Projekt "Männer gegen Gewalt" zu informieren mit dem Ziel, ein ähnliches Projekt im Bezirk einzurichten.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.08.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.2  
Umgang mit Migration und Integration verbessern
0281/4  
Ö 9.2.1  
Beitritt des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zum "Internationalen Observatory on Participatory Democracy (OIPD)"  
0302/4  
Ö 9.3  
Tätigkeitsbericht über Campus Charlottenburg
0306/4  
Ö 9.3.1  
Flaschenbehälter an Papierkörbe
0307/4  
Ö 9.3.2  
Regelmäßiger Reparaturtreff
0308/4  
Ö 9.3.3  
Information der Eltern über ihre Rechte in Bezug auf Betreuungsverträge mit Kitas  
0310/4  
Ö 9.3.4  
Keine 100 zusätzlichen "Germanwings"-Flüge pro Woche am Flughafen Tegel zum Winterflugplan 2012/2013  
0386/4  
Ö 9.4  
Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe endlich auf den Weg bringen!
0326/4  
Ö 9.5  
Haltestreifen vor der Heiligendammer Straße
0328/4  
Ö 9.5.1  
Beschwerde-Internetportal einrichten
0330/4  
Ö 9.5.2  
Krank und alt in Charlottenburg-Nord - Wohin mit den Leiden?  
0338/4  
Ö 9.6  
Das ehrenamtliche Engagement für den Ziegenhof von öffentlicher Seite unterstützen  
0346/4  
Ö 9.6.1  
Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten
0349/4  
Ö 9.6.2  
Informationen über Barrierefreiheit veröffentlichen  
0350/4  
Ö 9.6.3  
Weiterverarbeitung öffentlicher Daten. Schon bei der Erstellung mitdenken.  
0353/4  
Ö 9.7  
Verkehrssicherheit für Radverkehr sicherstellen  
0356/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Erhöhter Ansatz für das Schulmittagessen  
0360/4  
Ö 10.2  
Schulessen auskömmlich finanzieren  
0375/4  
Ö 10.3  
Arbeitsbündnis Jugend und Beruf - neue Perspektiven für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0366/4  
Ö 10.4  
Fair-o-mat im Rathaus Charlottenburg aufstellen  
0373/4  
Ö 10.5  
Leichte Sprache III  
Enthält Anlagen
0367/4  
Ö 10.6  
"Willkommensklassen" und Jugendmigrationsdienst miteinander verknüpfen  
0374/4  
Ö 10.7  
Überdachung Umsteigebahnhof Wilmersdorfer Straße/Charlottenburg realisieren  
0362/4  
Ö 10.8  
Energetische Sanierung  
0368/4  
Ö 10.9  
Barrierefreiheit in den Schwimmbädern des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf  
0376/4  
Ö 10.10  
Beleuchtung Wilmersdorfer Straße  
0363/4  
Ö 10.11  
Mehr Fahrradabstellbügel am S-Bahnhof Charlottenburg  
0369/4  
Ö 10.12  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0378/4  
Ö 10.13  
Haltestelle des Busses 110 umbenennen  
0377/4  
Ö 10.14  
Inklusion als Thema der Schulleitungsakademie  
0370/4  
Ö 10.15  
Freie Kitaplätze veröffentlichen  
0371/4  
Ö 10.16  
Bürgerbeteiligung in der BVV fördern  
0379/4  
Ö 10.17  
Spielflächen auf dem Olivaer Platz für alle Kinder  
0381/4  
Ö 10.18  
Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung  
0382/4  
               
 
 

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