Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 12. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Europäische Jahre im Bezirk bewerben und nutzen  
0239/4  
Ö 5  
Bezirksfinanzausstattung sichern  
0249/4  
Ö 6  
Blogs in den Pressespiegel aufnehmen  
0207/4  
Ö 7  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011  
0292/4  
Ö 8  
Verkäufe von Grundstücken und Immobilien  
0266/4  
Ö 9  
Gerechte Verteilung der Personalressourcen statt weiterer Personalabbau in den Bezirken  
0272/4  
Ö 10  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen  
0314/4  
    16.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    11.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 10 - vertagt
   

 
   
    13.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig bei allen Schlussberichten die für die Umsetzung entstandenen Aufwendungen mit Haushaltspositionen inclusive der benötigten Bearbeitungszeit auszuweisen, bei Zwischenberichten sind die bereits getätigten Ausgaben nachzuweisen. Gleiches soll für Vorlagen zur Kenntnisnahme gelten.

  

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:         8              Enthaltung:              0
   
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache wird abgelehnt

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang