Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 12. Sitzung    
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 4  
Europäische Jahre im Bezirk bewerben und nutzen
0239/4  
Ö 5  
Bezirksfinanzausstattung sichern
0249/4  
Ö 6  
Blogs in den Pressespiegel aufnehmen
0207/4  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 26.04.2012    TOP: Ö 10.20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung    DATUM: Di, 14.08.2012    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung    DATUM: Di, 11.09.2012    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wird aufgefordert Artikel aus Internetpublikationen, insbesondere Blogs mit bezirklichem Bezug, in den Pressespiegel aufzunehmen. Die Kriterien für eine Aufnahme in den Pressespiegel sind auf den Webseiten des Bezirks zu veröffentlichen. Desweiteren wird gebeten, einen Link (Verweis) von der Webseite der Presseliste auf die Kriterienbeschreibung zu erstellen.

 

Zudem möge in Zukunft nur noch die Verlinkung auf den genannten Artikel erfolgen. Die Nennung einer Überschrift mit einem Link auf die Startseite eines Webangebotes hat aufgrund  der hohen Dynamik von Nachrichtenseiten keinen Mehrwert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:       13                Enthaltung:              1

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 20.09.2012    TOP: Ö 9.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 7  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011
0292/4  
Ö 8  
Verkäufe von Grundstücken und Immobilien
0266/4  
Ö 9  
Gerechte Verteilung der Personalressourcen statt weiterer Personalabbau in den Bezirken
0272/4  
Ö 10  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen
0314/4  
Ö 11  
Verschiedenes    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen