Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 12. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Europäische Jahre im Bezirk bewerben und nutzen  
0239/4  
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    14.08.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    11.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich frühzeitig über die kommenden Europäischen Jahre zu informieren und diese in Charlottenburg-Wilmersdorf zu bewerben. Des Weiteren wird das Bezirksamt gebeten, einmal im Jahr eine Veranstaltung im Rahmen des Europäischen Jahres durchzuführen und wenn möglich hierfür die Fördermittel aus dem Fonds des Europäischen Jahres einzuwerben. In dieser Veranstaltung sollte, wenn möglich, auch über mehr Solidarität und Demokratie innerhalb der EU gesprochen werden.

 

Der BVV ist bis zum 31. Dezember 2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich frühzeitig über die kommenden Europäischen Jahre zu informieren und diese in Charlottenburg-Wilmersdorf zu bewerben. Des Weiteren wird das Bezirksamt gebeten, im Jahr eine Veranstaltung im Rahmen des Europäischen Jahres durchzuführen und wenn möglich hierfür die Fördermittel aus dem Fonds des Europäischen Jahres einzuwerben.

Der BVV ist bis zum 31. August 2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Bezirksfinanzausstattung sichern  
0249/4  
Ö 6  
Blogs in den Pressespiegel aufnehmen  
0207/4  
Ö 7  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011  
0292/4  
Ö 8  
Verkäufe von Grundstücken und Immobilien  
0266/4  
Ö 9  
Gerechte Verteilung der Personalressourcen statt weiterer Personalabbau in den Bezirken  
0272/4  
Ö 10  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen  
0314/4  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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