Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung
Datum: Di, 13.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3128
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 10. Sitzung (3. WP) und der 1. Sitzung (4. WP)      
Ö 2  
Umweltkarten statt Fahrgeld  
Enthält Anlagen
 1341/3  
Ö 3  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen  
0024/4  
Ö 4  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
Ö 5  
Bürgeranfragen immer schriftlich beantworten  
0027/4  
Ö 6  
Bezirkseinwohnerantrag  
0046/4  
Ö 7  
Ältestenrat  
0057/4  
Ö 8  
Erörterung über Erfordernisse zur Änderung der (vorläufig geltenden) Geschäftsordnung der BVV der dritten Wahlperiode - Sammlung einzelner Materien - Verabredung über die Struktur der zukünftigen Beratung und Terminplanung - "Arbeitsaufträge"      
Ö 9  
Protokolle veröffentlichen  
0055/4  
    08.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache Geschäftsordnungsausschuss einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache Geschäftsordnungsausschuss  einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    13.12.2011 - Ausschuss für Geschäftsordnung
    Ö 9 - vertagt
   

 
   
    21.02.2012 - Ausschuss für Geschäftsordnung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Geschäftsordnung

Der Ausschuss für Geschäftsordnung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Einladungen und Protokolle der Gremien, in den Bezirksverordnete oder Vertreter der Fraktionen Mitglieder sind, in das Informationssystem Allris zu stellen. Nicht öffentliche Protokolle sind entsprechend nur für Bezirksverordnete und Mitglieder der Beiräte zugänglich zu machen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

…

Der BVV ist bis zum 28.02.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:     0                  Enthaltung:              3
   
    08.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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