Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung
Datum: Di, 13.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3128
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 10. Sitzung (3. WP) und der 1. Sitzung (4. WP)      
Ö 2  
Umweltkarten statt Fahrgeld  
Enthält Anlagen
1341/3  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Geschäftsordnung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Geschäftsordnung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.12.2011 - Ausschuss für Geschäftsordnung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Geschäftsordnungsausschuss

Der Geschäftsordnungsausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bezirksverordneten  wahlweise anstelle der Aufwandsposition "Fahrgeld" ein Ticket des ÖPNV-Verbundes erhalten können.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bezirksverordneten  wahlweise anstelle der Aufwandsentschädigungsposition "Fahrgeld" ein Jobticket des ÖPNV-Verbundes erhalten können.

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 3  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen  
0024/4  
Ö 4  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
Ö 5  
Bürgeranfragen immer schriftlich beantworten  
0027/4  
Ö 6  
Bezirkseinwohnerantrag  
0046/4  
Ö 7  
Ältestenrat  
0057/4  
Ö 8  
Erörterung über Erfordernisse zur Änderung der (vorläufig geltenden) Geschäftsordnung der BVV der dritten Wahlperiode - Sammlung einzelner Materien - Verabredung über die Struktur der zukünftigen Beratung und Terminplanung - "Arbeitsaufträge"      
Ö 9  
Protokolle veröffentlichen  
0055/4  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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