Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0005/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0031/4  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0032/4  
Ö 3.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0033/4  
Ö 3.4  
Wahl stimmberechtigter Mitglieder des JHA (Träger der freien Jugendhilfe)      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0030/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2012  
0028/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Verkehrschaos in der nördlichen Wilmersdorfer Straße  
0007/4  
Ö 8.2  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen  
0008/4  
    17.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    07.12.2011 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Fahrradbügeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Pflanzkübeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:         5              Enthaltung:              0

   
    10.01.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal

Der Ausschuss für  Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Fahrradbügeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Pflanzkübeln im Bereich der Wilmersdorfer Straße zwischen Bismarckstraße und Zillestraße das PKW-Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:      4                 Enthaltung:              0

   
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die PIRATEN-Fraktion beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

Die PIRATEN-Fraktion beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen.

 

Die BVV lehnt die Rücküberweisung mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8.3  
Der Winterdienst im geänderten Straßenreinigungsgesetz  
0019/4  
Ö 8.4  
Plagiatssoftware in den Schulen  
0029/4  
Ö 8.5  
Wie weiter mit der Volkshochschule?  
0023/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Denkmal und Wohnraum erhalten  
2118/3  
Ö 9.2  
Aufwertung des Bundesplatzes III  
2154/3  
Ö 9.3  
Kein Möbelhaus auf dem Güterbahnhof Grunewald! Neu: Zukünftige Nutzung des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald  
2165/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!  
2181/3  
Ö 10.2  
Asbestfreies Gebäude für die Poelchau-Oberschule  
0009/4  
Ö 10.3  
Ein etwas besonderer Weihnachtsmarkt  
0013/4  
Ö 10.4  
Internetzugang in den Sitzungsräumen  
0020/4  
Ö 10.5  
Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke  
0010/4  
Ö 10.6  
"Etwas Wärme bitte"  
0014/4  
Ö 10.7  
Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt den Bürgermeisterkonvent  
0021/4  
Ö 10.8  
Wahlmöglichkeiten für die Seniorenvertretung verbessern  
0011/4  
Ö 10.9  
Projekte "Stadtteilmütter" in Charlottenburg-Wilmersdorf sichern!  
0015/4  
Ö 10.10  
Erhalt der denkmalgeschützten sowie bauhistorisch wertvollen Gebäude auf dem Güterbahnhof Grunewald  
0022/4  
Ö 10.11  
Kunstpreis Charlottenburg-Wilmersdorf  
0012/4  
Ö 10.11.1  
Sitzungszeiten in der 4. Wahlperiode  
0034/4  
Ö 10.12  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
0016/4  
Ö 10.13  
Zebrastreifen vor Kita anlegen  
0017/4  
Ö 10.14  
LKW-Verkehr auf dem Heckerdamm beschränken  
0018/4  
Ö 10.15  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen  
0024/4  
Ö 10.16  
Mahnmal Gleis 17  
0025/4  
Ö 10.17  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat  
0026/4  
Ö 10.18  
Bürgeranfragen immer schriftlich beantworten  
0027/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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