Tagesordnung - 53. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 53. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragen
2138/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2.1  
Dringlichkeiten    
Ö 2.2  
Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
2135/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Kündigung Kohlrauschstraße 15
2121/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Parkregelung in der Westfälischen Straße
2041/3  
Ö 7.2  
Eintritt frei in den Schlosspark!
2082/3  
Ö 7.3  
Kurzzeitparkplätze in der Reichsstraße verlagern
2131/3  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Lärmschutzwand entlang des Stadtringes / Kurt-Schumacher-Damm
2122/3  
Ö 8.2  
Planung und Durchführung der Wahl zu der bezirklichen Seniorenvertretung
2128/3  
Ö 8.3  
Braucht der Messestandort landeseigene Konkurrenz?
2115/3  
Ö 8.4  
Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten
2116/3  
Ö 8.5  
Parkplatzsituation rund um den Olivaer Platz
2119/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Integriertes Verkehrskonzept 2025 für unseren Bezirk
Enthält Anlagen
1534/3  
Ö 9.2  
Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung
1609/3  
Ö 9.2.1  
Masterplan zur Entwicklung von Carsharing
1847/3  
Ö 9.2.2  
Fahrradfreundlichste/r Arbeitgeber/in in Charlottenburg-Wilmersdorf
1879/3  
Ö 9.2.3  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße
1925/3  
Ö 9.2.4  
Die Biologin Rhoda Erdmann ehren
1994/3  
Ö 9.2.5  
Baukostencontrolling - Analyse und Maßnahmen
2021/3  
Ö 9.3  
Wildschweine im Stadtgebiet - wirksame Konzepte
2033/3  
Ö 9.4  
Wohnstandort Reichsstraße / Ecke Spandauer Damm weiter entwickeln
2037/3  
Ö 9.4.1  
Räumliche Zusammenlegung von Erziehungs- und Familienberatung und Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst auch in der Zukunft erhalten
2061/3  
Ö 9.4.2  
Entschilderung vor den aufgegebenen Postfilialen
2060/3  
Ö 9.5  
Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe - gemeinsame regionale Bildungsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf
2066/3  
Ö 9.6  
Verkehrsberuhigung in der Siedlung Eichkamp
2074/3  
Ö 9.6.1  
Fahrradmietsystem
2098/3  
Ö 9.6.2  
Gefahr für Fußgängerinnen und Fußgänger am Henriettenplatz beseitigen!
2087/3  
Ö 9.6.3  
Schaukasten für die Vertriebenenverbände der Pommern und Westpreußen
2090/3  
Ö 9.6.4  
Auch im Alter komfortabel wohnen!
2092/3  
Ö 9.7  
Einführung Mehrtageskarte für die parkraumbewirtschafteten Zonen
2100/3  
Ö 9.8  
Projekttage bei Mobiler Beratung gegen Rechtsextremismus
2104/3  
Ö 9.9  
Projekttage bei TERRE DES FEMMES e.V.
2105/3  
Ö 9.10  
Projekttage bei Menschenrechtsvertretungen und Einrichtungen
2106/3  
Ö 9.11  
Projekttage an Schulen
2107/3  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Auerbachtunnel muss befahrbar bleiben
2042/3  
Ö 10.2  
Wildschweinplage
2070/3  
Ö 10.3  
Dynamisches Parkleitsystem
2101/3  
Ö 10.4  
Prioritätenliste für offene Bebauungsplanverfahren
Enthält Anlagen
2123/3  
Ö 10.5  
Fortführung des Modellprojektes "Geldkunde"
2129/3  
Ö 10.6  
Feuerwehreinsätze in den Kolonien entlang der Straße 70
2124/3  
Ö 10.7  
Einrichtung einer "Dog-Station"
2130/3  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 23.06.2011    TOP: Ö 10.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen    DATUM: Mi, 17.08.2011    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob in Abstimmung mit der Firma Wall eine "Dog-Station" im Eingangsbereich der Kleingartenkolonie in der Verlängerung Ilsenburger Straße aufgestellt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:   5                    Enthaltung:              1

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 25.08.2011    TOP: Ö 7.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die SPD-Fraktion bringt einen Änderungsantrag ein:

Die SPD-Fraktion bringt einen Änderungsantrag ein:

 

1. Zeile:

zu prüfen, ob in Absprache mit der BSR eine „Dog-Station“ …

 

Die BVV stimmt dem Änderungsantrag einstimmig zu.

Ö 10.8  
Schutz für die Borsig-Arkaden und anderer historischer Bauteile
2125/3  
Ö 10.9  
Umzäunung des Hauses der Jugend "Anne Frank" reparieren
2126/3  
Ö 10.10  
Denkmal und Wohnraum erhalten
2118/3  
Ö 10.11  
Gedenken an Theodor Mommsen
2127/3  
Ö 10.12  
Mädchenfußball in Berlin fördern
2120/3  
Ö 10.13  
Tempo 30 in der Brandenburgischen Straße durchsetzen
2132/3  
Ö 10.13.1  
Runder Tisch Stuttgarter Platz
2139/3  
Ö 10.14  
Weitere Zebrastreifen schaffen
2133/3  
Ö 10.15  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen für die nördliche Wilmersdorfer Straße
2134/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen