Tagesordnung - 51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragen
2054/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2.1  
Dringlichkeiten    
Ö 2.2  
Konsensliste    
Ö 3  
Wahlen    
Ö 4  
Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
2055/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Gerhart-Hauptmann-Anlage
1975/3  
Ö 7.2  
"Busrennstrecke Heerstraße?"
2034/3  
Ö 7.3  
Jugendfreizeit neu gestalten
1630/3  
Ö 7.4  
Für Ai WeiWei engagieren!
2080/3  
Ö 7.5  
Ausstellung zum Islam
2079/3  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Jugendarbeit an Schulen - Was passiert konkret vor Ort?
2065/3  
Ö 8.2  
Finanzieller Kollaps der Grünpflege?
2062/3  
Ö 8.2.1  
Erhöhten Finanzbedarf für Unterhalt und Pflege der Gartendenkmäler berücksichtigen
2078/3  
Ö 8.3  
Bildungs- und Teilhabepaket
2056/3  
Ö 8.4  
Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe - gemeinsame regionale Bildungsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf
2066/3  
Ö 8.5  
Zustand unserer Straßen
2068/3  
Ö 8.6  
Straßenunterhalt sicherstellen
2069/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Gerechter Lohn für gute Arbeit auch vom Bezirksamt gewollt
1606/3  
Ö 9.2  
Eine Arbeitshilfe: Gender Mainstreaming in die Bauleitplanung!
1775/3  
Ö 9.2.1  
Weitere Planung für den Olivaer Platz
1926/3  
Ö 9.2.2  
Umgestaltung Olivaer Platz
2009/3  
Ö 9.2.3  
Umgestaltung des Hardenbergplatzes nur mit Finanzierungsabsicherung
1937/3  
Ö 9.3  
"ISS auf Trudelkurs?"
1954/3  
Ö 9.4  
Ziegenhof-Engagement weiter unterstützen!
1976/3  
Ö 9.4.1  
Sportförderungsgesetz aktualisieren!
1995/3  
Ö 9.4.2  
Mehr Verkehrssicherheit in der Schlüterstraße!
1996/3  
Ö 9.4.3  
Überquerung für Radfahrer
2010/3  
Ö 9.4.4  
Kein Schwerlastverkehr auf dem Heckerdamm!
2022/3  
Ö 9.4.5  
Spiegelanbringung zur Verkehrssicherung Straße 70 / Reichweindamm
2026/3  
Ö 9.5  
Mauerbau vor 50 Jahren auch im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sichtbar machen
2029/3  
Ö 9.6  
Nachvollziehbare Regelung des Radverkehrs auf der Waldschulallee
2032/3  
Ö 9.7  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße
1763/3  
Ö 9.8  
Radverkehrsstrategie auch an den Schulen im Bezirk
1993/3  
Ö 9.9  
Haus des Sports erhalten!
2020/3  
Ö 9.10  
Raumkonzept für die Vereine im Haus des Sports vorlegen
2031/3  
Ö 9.11  
Naschspielplätze einrichten
2024/3  
Ö 9.12  
Keine erneute Entmachtung der Bezirke!
2053/3  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Rüge des zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes für Jugend, Schule, Familie und Sport wegen Strafzahlungen aufgrund von Fristversäumnissen!
2015/3  
Ö 10.2  
Fristgerechte Vorlagen an den Hauptausschuss und die Senatsverwaltung für Finanzen gewährleisten
2040/3  
Ö 10.3  
Bürgeramtsarbeit in Westend sicherstellen
2028/3  
Ö 10.4  
Eissportanlage an der Glockenturmstraße auf sicheres finanzielles Fundament stellen
2030/3  
Ö 10.5  
Auerbachtunnel muss befahrbar bleiben
2042/3  
Ö 10.6  
Deutsch-polnische Kindertagesstätte einrichten!
2058/3  
Ö 10.7  
Endlich Rauchwarnmelder zur Pflicht machen!
2063/3  
Ö 10.8  
Gutes soziales Miteinander!
2059/3  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 14.04.2011    TOP: Ö 10.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung    DATUM: Di, 17.05.2011    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine realistische Machbarkeitsstudie für eine Ausweitung der Seniorenarbeit sowie über die generationsübergeifende Vernetzung im Bezirk vorzulegen. Dabei soll auch überprüft werden, inwieweit die Seniorenclubs für generationsübergreifende nachbarschaftlich orientierte Angebote zu öffnen und zu nutzen sein können.

 

Darüber hinaus sollen die bereits vorhandenen Strukturen wie zum Beispiel Jugendfreizeiteinrichtungen oder die Freiwilligenagentur Charlottenburg-Wilmersdorf für die generationsübergreifende Vernetzung mit einbezogen werden.

 

Der BVV ist bis zum 01.09.2011 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine realistische Machbarkeitsstudie für eine Ausweitung der Seniorenarbeit sowie über die generationsübergeifende Vernetzung im Bezirk vorzulegen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.05.2011    TOP: Ö 9.6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.9  
Standortwechsel für die Poelchau-Oberschule im Bezirk beschleunigen!
2067/3  
Ö 10.10  
Hilfen für die Bezirkselternausschüsse Kita
2064/3  
Ö 10.11  
Entschilderung vor den aufgegebenen Postfilialen
2060/3  
Ö 10.12  
Räumliche Zusammenlegung von Erziehungs- und Familienberatung und Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst auch in der Zukunft erhalten
2061/3  
Ö 10.12.1  
Rad fahren in der Clausewitzstraße
2077/3  
Ö 10.13  
Wildschweinplage
2070/3  
Ö 10.14  
Informationssystem Bürgerservice
2075/3  
Ö 10.15  
Naturwissenschaftliche Begabungen verstärkt fördern
2071/3  
Ö 10.16  
Einbeziehung von Radwegen in die Fußgänger-Ampelregelung Straße des 17. Juni 135
2076/3  
Ö 10.17  
Fütterungsverbot überwachen
2072/3  
Ö 10.18  
Spielplatzunterhaltung
2073/3  
Ö 10.19  
Verkehrsberuhigung in der Siedlung Eichkamp
2074/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
Ö 11.1  
Ergebnisse des Monitorings "Soziale Stadtentwicklung 2010" in Charlottenburg-Wilmersdorf
2057/3  
             
 
 

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