Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 08.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 55. und 56. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Schaffung von Aufenthalts- und Sportmöglichkeiten für Jugendliche  
1794/3  
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsauschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsauschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.09.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und

Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss

für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Sportflächen sowie öffentliche Aufenthaltsbereiche für Jugendliche (14 – 18 Jahre) zu schaffen.

 

 

Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 21.04.2010

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.09.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    14.12.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    08.02.2011 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Jugendliche bei der Planung von öffentlichen Räumen einzubeziehen, damit sie an der Gestaltung für Aufenthaltsbereiche für Jugendliche beteiligt werden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Sportflächen sowie öffentliche Aufenthaltsbereiche für Jugendliche (14 – 18 Jahre) zu schaffen.

 

Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 21.04.2010

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Hartz-IV- und Grundsicherungsempfangende von Gebühren für den elektronischen Personalausweis befreien
1864/3  
Ö 6  
Entwurf eines Ergänzungsplanes 2011 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1943/3  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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