Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Einwohnerfragen      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1942/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übertragung des Betriebes des wohnungslosen Wohnheims in der Forckenbeckstr. 16/17  
1915/3  
Ö 6.2  
Entwurf eines Ergänzungsplanes 2011 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1943/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
1507/3  
Ö 7.2  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
Ö 7.3  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1784/3  
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m), in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m), in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    21.09.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

BV Kaas Elias begründet den Antrag. BV Tillinger bringt dazu den Änderungsantrag ein, statt des „Vegetarischen Tags“ einen „Tag des Fairtrade“ einzuführen. Dieser wird von dem Vorsitzenden als eigenständiger Antrag gewertet, der als Neuantrag in der BVV einzubringen ist.

 

BV Hansen erklärt, dass in den meisten Einrichtungen bereits ein entsprechendes Angebot besteht. Der Vorsitzende sieht die Drucksache als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ an und bittet um Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Wir fordern das Bezirksamt auf, einen Wochentag zum "Vegetarischen Tag" zu erklären und an diesem in bezirklichen Einrichtungen  (z. B. Schulkantinen, Kindertageseinrichtungen, Rathauskantinen) ausschließlich vegetarische und/oder vegane Gerichte anzubieten. Die Einführung des "Vegetarischen Tags" soll über Öffentlichkeitsarbeit bekannt gemacht werden. Um auch privaten Unternehmen die Möglichkeit zum Mitmachen zu geben, ist ein Label zu entwickeln, mit dem diese (in Anzeigen, am Geschäft etc.) auf die Teilnahme aufmerksam machen können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:    10                   Enthaltung:              0

   
    02.11.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Wir fordern das Bezirksamt auf, einen Wochentag zum "Vegetarischen Tag" zu erklären und an diesem in bezirklichen Einrichtungen  (z. B. Schulkantinen, Kindertageseinrichtungen, Rathauskantinen) ausschließlich vegetarische und/oder vegane Gerichte anzubieten. Die Einführung des "Vegetarischen Tags" soll über Öffentlichkeitsarbeit bekannt gemacht werden. Um auch privaten Unternehmen die Möglichkeit zum Mitmachen zu geben, ist ein Label zu entwickeln, mit dem diese (in Anzeigen, am Geschäft etc.) auf die Teilnahme aufmerksam machen können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:     10                  Enthaltung:              0

   
    17.11.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - vertagt
   
   
    01.12.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Wir fordern das Bezirksamt auf, einen Wochentag zum "Vegetarischen Tag" zu erklären und an diesem in bezirklichen Einrichtungen  (z. B. Schulkantinen, Kindertageseinrichtungen, Rathauskantinen) ausschließlich vegetarische und/oder vegane Gerichte anzubieten. Die Einführung des "Vegetarischen Tags" soll über Öffentlichkeitsarbeit bekannt gemacht werden. Um auch privaten Unternehmen die Möglichkeit zum Mitmachen zu geben, ist ein Label zu entwickeln, mit dem diese (in Anzeigen, am Geschäft etc.) auf die Teilnahme aufmerksam machen können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:     12                  Enthaltung:              0

   
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ausreichend Erzieher/-innen in unserem Bezirk?  
1872/3  
Ö 8.2  
Kältehilfe im Bezirk sichern!  
1916/3  
Ö 8.3  
Ein Herz für Obdachlose  
1929/3  
Ö 8.4  
Hardenbergplatzkonzeptvorschläge lassen viele Fragen offen!  
1936/3  
Ö 8.5  
Umgestaltung des Hardenbergplatzes nur mit Finanzierungsabsicherung  
1937/3  
Ö 8.6  
Kita-Eigen-Zuschussbetrieb?  
1940/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Planungen zur Aufgabe einer Schulsportanlage beenden  
1651/3  
Ö 9.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!
1819/3  
Ö 9.3  
Baumfällliste für Parkbäume veröffentlichen  
1820/3  
Ö 9.4  
Verkehrsberuhigung im Westend
1610/3  
Ö 9.5  
Nachnutzung TXL
1765/3  
Ö 9.6  
Fairer Handel
1865/3  
Ö 9.7  
Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
1873/3  
Ö 9.8  
Flurbereinigung durchführen neu: Gebietstausch durchführen
1900/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Energieloses Bezirksamt?!  
Enthält Anlagen
1878/3  
Ö 10.2  
Kein Chaos bei der S-Bahn im kommenden Winter  
1902/3  
Ö 10.3  
Weitere Planung für den Olivaer Platz  
1926/3  
Ö 10.4  
Hilfe für von Räumung betroffene Vereine sicherstellen!  
1917/3  
Ö 10.5  
Projekt "Stolpersteine" richtig präsentieren!  
1928/3  
Ö 10.6  
Mittagessen für alle Grundschüler/-innen zum gleichen Preis  
1938/3  
Ö 10.7  
Friedrich Hollaender ehren!  
1918/3  
Ö 10.8  
BVG-Chaos in Schmargendorf und Grunewald  
1930/3  
Ö 10.9  
BVG-Chaos in Charlottenburg-Nord  
1931/3  
Ö 10.10  
Deutsche Seniorenmeisterschaften 2014 im Rettungsschwimmen nach Berlin!  
1919/3  
Ö 10.11  
Bedarfsorientierte Ganztagsbetreuung für alle Grundschüler/-innen  
1939/3  
Ö 10.12  
Wall's so schön war?  
1932/3  
Ö 10.13  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!  
1920/3  
Ö 10.14  
Charlottenburg-Wilmersdorf als Ausbildungszentrum  
1933/3  
Ö 10.15  
Wegweiser zum Seniorenclub Mollwitzstraße  
1921/3  
Ö 10.16  
Bordsteinhindernisse adieu!  
1934/3  
Ö 10.17  
Tempo 30 für die Hagenstraße  
1935/3  
Ö 10.18  
Konzept für den Eissport im Bezirk erstellen!  
1922/3  
Ö 10.19  
Bushaltestelle "Eosanderstraße" in "Wilmersdorfer Straße" umbenennen  
1923/3  
Ö 10.20  
Trainingshilfsmittel erlauben!  
1924/3  
Ö 10.21  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße  
1925/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Heizpilze auf Weihnachtsmärkten  
1941/3  
               
 
 

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