Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Einwohnerfragen      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1942/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übertragung des Betriebes des wohnungslosen Wohnheims in der Forckenbeckstr. 16/17  
1915/3  
Ö 6.2  
Entwurf eines Ergänzungsplanes 2011 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1943/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
1507/3  
Ö 7.2  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
Ö 7.3  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1784/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ausreichend Erzieher/-innen in unserem Bezirk?  
1872/3  
Ö 8.2  
Kältehilfe im Bezirk sichern!  
1916/3  
Ö 8.3  
Ein Herz für Obdachlose  
1929/3  
Ö 8.4  
Hardenbergplatzkonzeptvorschläge lassen viele Fragen offen!  
1936/3  
Ö 8.5  
Umgestaltung des Hardenbergplatzes nur mit Finanzierungsabsicherung  
1937/3  
Ö 8.6  
Kita-Eigen-Zuschussbetrieb?  
1940/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Planungen zur Aufgabe einer Schulsportanlage beenden  
1651/3  
Ö 9.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!
1819/3  
Ö 9.3  
Baumfällliste für Parkbäume veröffentlichen  
1820/3  
Ö 9.4  
Verkehrsberuhigung im Westend
1610/3  
Ö 9.5  
Nachnutzung TXL
1765/3  
Ö 9.6  
Fairer Handel
1865/3  
Ö 9.7  
Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
1873/3  
Ö 9.8  
Flurbereinigung durchführen neu: Gebietstausch durchführen
1900/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Energieloses Bezirksamt?!  
Enthält Anlagen
1878/3  
Ö 10.2  
Kein Chaos bei der S-Bahn im kommenden Winter  
1902/3  
Ö 10.3  
Weitere Planung für den Olivaer Platz  
1926/3  
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.01.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    23.03.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    08.04.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

1.      dem vorgesehenen Wettbewerb folgende Aufgaben zugrunde zu legen:
 

Ø Die Entwürfe sollen im Bereich des heutigen Parkplatzes zwei Varianten vorsehen.
1. Variante: Ausweisung eines Stellplatzangebots mit max. 60 Plätzen mit Ein- und Ausfahrten zur Lietzenburger Straße;
2. Variante: Nutzung der Gesamtfläche als Frei- und Spielfläche.

Ø Schaffung von barrierefreien Übergängen im Bereich der Straßenflächen nördlich, südlich und östlich des Platzes.
 

2.      Begleitend sind Verkehrslenkungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen durchzuführen mit dem Ziel, den Stellplatzverlust auf dem Platz teilweise zu kompensieren sowie den Durchgangsverkehr im südlichen und östlichen Bereich zu reduzieren.
 

3.      Ein Kooperationsverfahren zwischen Anliegern, Eigentümern, Wirtschaft und Verwaltung im Einzugsbereich zu organisieren mit dem Zielen
 

Ø einer Erschließung privater Stellplatzangebote in bestehenden Tiefgaragen und Parkhäusern;

Ø einer partizipativen Nutzung und Pflege des neu anzulegenden Platzes.

 

Der BVV ist bis fortlaufend zu berichten.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

1.      dem vorgesehenen Wettbewerb folgende Ziele zugrunde zu legen:
 

Ø Die Anzahl der Stellplätze im Bereich des Platzes und der ihn umgebenden Straßenflächen ist dabei von 266 auf etwa 140 zu reduzieren;

Ø höchstmögliche Einbeziehung von Straßenflächen nördlich, südlich und westlich des bestehenden Platzes für barrierefreie Übergänge von den Hauskanten zum Grün;
 

2.      Verkehrslenkungs- und Verkehrsbewirtschaftungsmaßnahmen einzuleiten und/oder zu beantragen, die durch die Umgestaltung gem. 1. erforderlich werden oder diese unterstützen;
 

3.      ein Kooperationsverfahren zwischen Verwaltung und Wirtschaft (Eigentümer, Gewerbetreibende und Arbeitnehmer-/innen) im Einzugsbereich des Olivaer Platzes
 

Ø zur Erschließung privater Stellplatzangebote und

Ø zur erfolgreichen Nutzung und Bewirtschaftung des neuen Metropolenplatzes unter Einbeziehung der Einwohnerschaft  zu organisieren;
 

4.      die zweite Phase des Bebauungsplanverfahrens (Entwurf der Ausweisung Grün für die bisherige Verkehrsfläche) durchzuführen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:       5                Enthaltung:              0

   
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.1 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10.4  
Hilfe für von Räumung betroffene Vereine sicherstellen!  
1917/3  
Ö 10.5  
Projekt "Stolpersteine" richtig präsentieren!  
1928/3  
Ö 10.6  
Mittagessen für alle Grundschüler/-innen zum gleichen Preis  
1938/3  
Ö 10.7  
Friedrich Hollaender ehren!  
1918/3  
Ö 10.8  
BVG-Chaos in Schmargendorf und Grunewald  
1930/3  
Ö 10.9  
BVG-Chaos in Charlottenburg-Nord  
1931/3  
Ö 10.10  
Deutsche Seniorenmeisterschaften 2014 im Rettungsschwimmen nach Berlin!  
1919/3  
Ö 10.11  
Bedarfsorientierte Ganztagsbetreuung für alle Grundschüler/-innen  
1939/3  
Ö 10.12  
Wall's so schön war?  
1932/3  
Ö 10.13  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!  
1920/3  
Ö 10.14  
Charlottenburg-Wilmersdorf als Ausbildungszentrum  
1933/3  
Ö 10.15  
Wegweiser zum Seniorenclub Mollwitzstraße  
1921/3  
Ö 10.16  
Bordsteinhindernisse adieu!  
1934/3  
Ö 10.17  
Tempo 30 für die Hagenstraße  
1935/3  
Ö 10.18  
Konzept für den Eissport im Bezirk erstellen!  
1922/3  
Ö 10.19  
Bushaltestelle "Eosanderstraße" in "Wilmersdorfer Straße" umbenennen  
1923/3  
Ö 10.20  
Trainingshilfsmittel erlauben!  
1924/3  
Ö 10.21  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße  
1925/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Heizpilze auf Weihnachtsmärkten  
1941/3  
               
 
 

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