Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Einwohnerfragen      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1942/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übertragung des Betriebes des wohnungslosen Wohnheims in der Forckenbeckstr. 16/17  
1915/3  
Ö 6.2  
Entwurf eines Ergänzungsplanes 2011 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1943/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
1507/3  
Ö 7.2  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
Ö 7.3  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1784/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ausreichend Erzieher/-innen in unserem Bezirk?  
1872/3  
Ö 8.2  
Kältehilfe im Bezirk sichern!  
1916/3  
Ö 8.3  
Ein Herz für Obdachlose  
1929/3  
Ö 8.4  
Hardenbergplatzkonzeptvorschläge lassen viele Fragen offen!  
1936/3  
Ö 8.5  
Umgestaltung des Hardenbergplatzes nur mit Finanzierungsabsicherung  
1937/3  
Ö 8.6  
Kita-Eigen-Zuschussbetrieb?  
1940/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Planungen zur Aufgabe einer Schulsportanlage beenden  
1651/3  
Ö 9.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!
1819/3  
    09.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    10.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, weiterhin keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

Der BVV ist zum 31.12.2010 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

Der BVV ist zum 31.10.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14              dagegen:    1                   Enthaltung:              0

   
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.3  
Baumfällliste für Parkbäume veröffentlichen  
1820/3  
Ö 9.4  
Verkehrsberuhigung im Westend
1610/3  
Ö 9.5  
Nachnutzung TXL
1765/3  
Ö 9.6  
Fairer Handel
1865/3  
Ö 9.7  
Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
1873/3  
Ö 9.8  
Flurbereinigung durchführen neu: Gebietstausch durchführen
1900/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Energieloses Bezirksamt?!  
Enthält Anlagen
1878/3  
Ö 10.2  
Kein Chaos bei der S-Bahn im kommenden Winter  
1902/3  
Ö 10.3  
Weitere Planung für den Olivaer Platz  
1926/3  
Ö 10.4  
Hilfe für von Räumung betroffene Vereine sicherstellen!  
1917/3  
Ö 10.5  
Projekt "Stolpersteine" richtig präsentieren!  
1928/3  
Ö 10.6  
Mittagessen für alle Grundschüler/-innen zum gleichen Preis  
1938/3  
Ö 10.7  
Friedrich Hollaender ehren!  
1918/3  
Ö 10.8  
BVG-Chaos in Schmargendorf und Grunewald  
1930/3  
Ö 10.9  
BVG-Chaos in Charlottenburg-Nord  
1931/3  
Ö 10.10  
Deutsche Seniorenmeisterschaften 2014 im Rettungsschwimmen nach Berlin!  
1919/3  
Ö 10.11  
Bedarfsorientierte Ganztagsbetreuung für alle Grundschüler/-innen  
1939/3  
Ö 10.12  
Wall's so schön war?  
1932/3  
Ö 10.13  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!  
1920/3  
Ö 10.14  
Charlottenburg-Wilmersdorf als Ausbildungszentrum  
1933/3  
Ö 10.15  
Wegweiser zum Seniorenclub Mollwitzstraße  
1921/3  
Ö 10.16  
Bordsteinhindernisse adieu!  
1934/3  
Ö 10.17  
Tempo 30 für die Hagenstraße  
1935/3  
Ö 10.18  
Konzept für den Eissport im Bezirk erstellen!  
1922/3  
Ö 10.19  
Bushaltestelle "Eosanderstraße" in "Wilmersdorfer Straße" umbenennen  
1923/3  
Ö 10.20  
Trainingshilfsmittel erlauben!  
1924/3  
Ö 10.21  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße  
1925/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Heizpilze auf Weihnachtsmärkten  
1941/3  
               
 
 

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