Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung neuer Bezirksverordneter      
Ö 1.2  
Bürgerfragen  
Enthält Anlagen
1483/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1484/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Übertragung des Jugend- und Kulturzentrums und des Abenteuerspielplatzes "Spirale" in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
1458/3  
Ö 7.2  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0928/3  
Ö 7.3  
Bebauungsplan 4-38 für das Grundstück Friedrichshaller Str. 44 / Mecklenburgische Str. 46  
Enthält Anlagen
1321/3  
Ö 7.4  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2008  
Enthält Anlagen
1420/3  
Ö 7.5  
Babyklappe auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1485/3  
Ö 7.6  
Verkehrliche Anbindung des Bauprojektes Halensee stadtverträglich gestalten  
Enthält Anlagen
1323/3  
Ö 7.7  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 7.8  
Transparenz bei Einnahmeverzicht und Werbeerlösen
Enthält Anlagen
1443/3  
Ö 7.9  
ICC  
Enthält Anlagen
1486/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wahlen mit Qualen  
Enthält Anlagen
1460/3  
Ö 8.2  
Bürgernähe bei Wahlen erwünscht!  
Enthält Anlagen
1461/3  
Ö 8.3  
Evaluation des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
1471/3  
Ö 8.4  
Täuschungsmanöver beenden - Neuanfang für den Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1472/3  
Ö 8.5  
Charlottenburger Tor - ein rechtswidriges Sanierungsverfahren zu Lasten des Bezirkshaushalts?  
Enthält Anlagen
1441/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
1261/3  
Ö 9.2  
Lärmminderung in der Konstanzer Straße
Enthält Anlagen
1284/3  
Ö 9.3  
Suarezstraße - Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
1340/3  
Ö 9.4  
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1  
Enthält Anlagen
1265/3  
Ö 9.5  
Minna-Cauer-Saal  
Enthält Anlagen
1283/3  
Ö 9.6  
Grillplätze attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1358/3  
Ö 9.7  
Charlottenburg-Wilmersdorf 2.0 - VoIP und FoIP einführen  
Enthält Anlagen
1398/3  
Ö 9.8  
Bezirkliche Standortpolitik aktiv betreiben und voranbringen  
Enthält Anlagen
0566/3  
Ö 9.9  
Umweltzone weiterdenken und durch weitere Maßnahmen ergänzen
Enthält Anlagen
1015/3  
Ö 9.10  
Schulstationen ausbauen
Enthält Anlagen
1302/3  
Ö 9.11  
Brunnenschutz bei Straßen  
Enthält Anlagen
1304/3  
Ö 9.12  
Alphabetisierung als "kommunales Ziel" des Charlottenburg-Wilmersdorfer JobCenters festschreiben
Enthält Anlagen
1345/3  
Ö 9.13  
Sparsame Sportler fair behandeln
Enthält Anlagen
1348/3  
Ö 9.14  
Bedürfnisse vor dem S-Bahnhof Grunewald
Enthält Anlagen
1364/3  
Ö 9.14.1  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
1370/3  
Ö 9.15  
Berichterstattung über Realisierungsschritte des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II fortsetzen
Enthält Anlagen
1374/3  
Ö 9.16  
Vertreterin der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1395/3  
Ö 9.17  
German Open Lacrosse 2010 nach Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1402/3  
Ö 9.18  
Mehr Sitzgelegenheiten an den Mahnmalen am Steinplatz
Enthält Anlagen
1403/3  
Ö 9.18.1  
Wartehäuschen im Wartestand  
Enthält Anlagen
1404/3  
Ö 9.18.2  
Empfangshalle und Durchgang des S-Bahnhofs Charlottenburg renovieren  
Enthält Anlagen
1426/3  
Ö 9.18.3  
"Active Kids" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen
Enthält Anlagen
1428/3  
Ö 9.18.4  
Konfliktsituation im Bereich Zweirichtungsradweg Teufelsseestraße entschärfen
Enthält Anlagen
1433/3  
Ö 9.18.5  
Mehr Verkehrssicherheit im Eichkamp !
Enthält Anlagen
1439/3  
Ö 9.19  
Straßenabschnitt zwischen Westfälische Straße und Johann-Georg-Straße schließen  
Enthält Anlagen
1444/3  
Ö 9.19.1  
Fußgängerüberweg Bismarckstraße / Leibnizstraße
Enthält Anlagen
1446/3  
Ö 9.20  
Umbaukonzept "Kurfürstendamm-Karree" - Keine Genehmigung eines virtuellen Antrages!  
Enthält Anlagen
1457/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.2  
Miquelstraße  
Enthält Anlagen
1418/3  
Ö 10.3  
Problem "übergroße Lauben" kleingartenverträglich lösen  
Enthält Anlagen
1360/3  
Ö 10.4  
Chancen der Neuplanung der Berliner Nordstrecke (Verkehrsprojekt 17 Deutsche Einheit) für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen  
Enthält Anlagen
1462/3  
Ö 10.5  
Erscheinungsbild der City-West verbessern  
Enthält Anlagen
1473/3  
Ö 10.6  
Werbefinanzierte Sanierungen und Wiederherstellungen in Zukunft nur nach Kenntnisnahme durch die BVV  
Enthält Anlagen
1463/3  
Ö 10.7  
Blinden BVG-Fleck in der südlichen Koenigsallee auflösen!  
Enthält Anlagen
1476/3  
Ö 10.8  
Aufklärungskampagne für "Rotlichtsünder" starten  
Enthält Anlagen
1474/3  
Ö 10.9  
Weiterhin mehr Frauennamen ins Stadtbild, aber Ausnahmen möglich machen!  
Enthält Anlagen
1464/3  
Ö 10.10  
Gedenktafel für Gustav Felix Flatow  
Enthält Anlagen
1465/3  
Ö 10.11  
Vergessenes Denkmal auf der Halbinsel Schildhorn wieder pflegen  
Enthält Anlagen
1475/3  
Ö 10.12  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 4: Fahrradstraße bis zur Insterburgallee verlängern  
Enthält Anlagen
1477/3  
Ö 10.13  
Europäische Mobilitätswoche 2010  
Enthält Anlagen
1466/3  
Ö 10.14  
Tod der Babys in Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1482/3  
Ö 10.15  
Wohnungsleerstand im Bezirk - Einrichtung eines Wohnungskatasters für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1467/3  
Ö 10.16  
Höhere bezirkliche Mindeststandards für die Vergabe des Signets "Berlin barrierefrei"  
Enthält Anlagen
1478/3  
Ö 10.17  
Mobilität für alle gewährleisten - auch am S-Bahnhof Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1468/3  
Ö 10.18  
Rechtsextreme Veranstaltungen verhindern  
Enthält Anlagen
1480/3  
Ö 10.19  
Ausreichend Fahrradabstellplätze am Bahnhof Charlottenburg / Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1469/3  
Ö 10.20  
Eine Amtssprache - zwei Servicesprachen  
Enthält Anlagen
1470/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Bürgerämter - weiterhin Aushängeschilder der Berliner Verwaltung?  
Enthält Anlagen
1434/3  
Ö 11.2  
Rechtsextremismus im Ratskeller Schmargendorf?  
Enthält Anlagen
1479/3  
Ö 11.3  
S-Bahn-Ausfälle und die Folgen  
Enthält Anlagen
1481/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen