Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1385/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
1386/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
1320/3  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 4-38  
Enthält Anlagen
1321/3  
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", VzB und "Priorität")      
Ö 7.1  
Abschlussbericht des Sonderausschusses Keplerstraße  
1353/3  
Ö 7.2  
Rüge für den Leiter der Abteilung Bauwesen  
Enthält Anlagen
1355/3  
Ö 7.3  
Neue Sportgeräte auf dem Pausenhof
Enthält Anlagen
0645/3  
Ö 7.4  
Wiedereinführung der BVV-Sondermittel - Stärkung des ehrenamtlichen Engagements  
Enthält Anlagen
1278/3  
Ö 7.5  
Wegweiser für Lebensqualität in Heimen
Enthält Anlagen
1295/3  
Ö 7.6  
Schulreform zur Frequenzverbesserung in allen Schularten nutzen  
Enthält Anlagen
1371/3  
Ö 7.7  
Leistung und Neigung statt "Klassenlotterie"  
Enthält Anlagen
1379/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sicheres Spielen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1354/3  
Ö 8.2  
Qualitätsmanagement für Spielplätze II  
Enthält Anlagen
1388/3  
Ö 8.3  
Position des Senats zu Ku-Damm-Theater: Heute so und morgen so?  
1359/3  
Ö 8.4  
Innovative Politik für Seniorinnen und Senioren  
1369/3  
Ö 8.5  
Stand der Korrekturversuche der rot-roten Landesregierung, die Bezirke noch nicht in 2010 finanziell trockenzulegen  
1378/3  
Ö 8.6  
Ausbildungssituation im Bezirk  
Enthält Anlagen
1382/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Eisspeedway auch nach 2010 im Horst-Dohm-Eisstadion sicherstellen
Enthält Anlagen
1246/3  
Ö 9.2  
Altersbegrenzung für Bezirksamtsmitglieder  
Enthält Anlagen
1266/3  
Ö 9.3  
Tierbestattungen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1281/3  
Ö 9.4  
Missbrauch im Meldewesen unterbinden  
Enthält Anlagen
1296/3  
Ö 9.5  
Poelchau-Gesamtschule: Flächen begrünen, Niederschlagswasser zurückhalten und Geld sparen
Enthält Anlagen
0282/3  
Ö 9.5.1  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 9.5.2  
Kinderschutz auch im Sportbereich sicherstellen
Enthält Anlagen
1254/3  
Ö 9.5.3  
Schaffung eines Business Improvement District-Gesetzes  
Enthält Anlagen
1257/3  
Ö 9.6  
Internetportal "Tagesbetreuung in Charlottenburg-Wilmersdorf"  
Enthält Anlagen
1279/3  
Ö 9.7  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 9.7.1  
Kinderschutz benötigt ein verbindliches Meldesystem
Enthält Anlagen
1291/3  
Ö 9.8  
Computerführerschein für Familien
Enthält Anlagen
1292/3  
Ö 9.8.1  
Fahrradmarkt einrichten
Enthält Anlagen
1305/3  
Ö 9.9  
Stolpersteine
Enthält Anlagen
1309/3  
Ö 9.10  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
Ö 9.11  
Vervollständigung, Aufwertung und Ausschilderung des bereits in großen Teilen vorhandenen Uferspazierwegs - Rund um Kahlows Werder -
Enthält Anlagen
1336/3  
Ö 9.12  
Aufstellen einer Litfaßsäule auf dem Mierendorffplatzdreieck
Enthält Anlagen
1337/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 10.2  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.3  
Reibungslose Verwaltung erwünscht  
Enthält Anlagen
1282/3  
Ö 10.4  
Parkleitsystem für die City West  
Enthält Anlagen
1387/3  
Ö 10.5  
Problem "übergroße Lauben" kleingartenverträglich lösen  
Enthält Anlagen
1360/3  
Ö 10.6  
Umgestaltung der Tauentzienstraße  
Enthält Anlagen
1356/3  
Ö 10.7  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
1370/3  
Ö 10.8  
"JÜL mit Gefühl!"  
Enthält Anlagen
1361/3  
Ö 10.9  
Kein Bau von weiteren Glücksspielhallen  
Enthält Anlagen
1357/3  
Ö 10.10  
Grillplätze attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1358/3  
Ö 10.11  
S-Bahnhof Halensee als Tor zum Ku-Damm gestalten  
Enthält Anlagen
1362/3  
Ö 10.12  
Bibliothek als Ehrenamt  
Enthält Anlagen
1363/3  
Ö 10.13  
Offene Schulhöfe werden vom Bezirksamt unterstützt  
Enthält Anlagen
1372/3  
Ö 10.14  
Bedürfnisse vor dem S-Bahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
1364/3  
Ö 10.15  
Keine Gladiatorenkämpfe in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1383/3  
Ö 10.16  
"Ruhlebener Tor" zur Waldbühne  
Enthält Anlagen
1365/3  
Ö 10.17  
Ampelschaltung Budapester Straße  
Enthält Anlagen
1373/3  
Ö 10.18  
Aufklärung über politisch motivierte Gewalt unterstützen  
Enthält Anlagen
1366/3  
Ö 10.19  
Schildhorn angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1380/3  
Ö 10.20  
Berichterstattung über Realisierungsschritte des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II fortsetzen  
Enthält Anlagen
1374/3  
Ö 10.21  
Planstelle für das Schulsekretariat in der Otto-von-Guericke-Schule sicherstellen  
Enthält Anlagen
1367/3  
Ö 10.22  
Entsorgung von Energiesparlampen  
Enthält Anlagen
1375/3  
Ö 10.23  
Auch künftig dreizügigen Oberschulen eine Chance geben  
Enthält Anlagen
1376/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Verwendung von Geldern aus Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht  
Enthält Anlagen
1368/3  
Ö 11.2  
Lebensgefahr auf Spielplätzen?  
Enthält Anlagen
1381/3  
Ö 11.3  
Telefonische Erreichbarkeit des JobCenters in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1384/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen