Einwohnerversammlung zur finanziellen Lage des Bezirks

Pressemitteilung vom 08.01.2013

Zur Information über die allgemeine finanzielle Lage des Bezirks lädt die Bezirksverordnetenversammlung zu einer Einwohnerversammlung zum Thema “Zu wenig Geld im Bezirk!” ein. Mitglieder des Bezirksamts und die politischen Kräfte in der BVV werden anwesend sein, Informationen geben und zur Diskussion zur Verfügung stehen am Dienstag, dem 15.1.2013, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der BVV im Rathaus Wilmersdorf, Fehrbelliner Platz 4 (3. Etage)

Bezirksverordnetenvorsteherin Judith Stückler:

“Die Kommunalpolitik will sich der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern zum Bezirkshaushalt stellen. Dabei wird die zukünftige Finanzierung der bezirklichen Aufgaben im Mittelpunkt stehen, die an erheblichen strukturellen Schwächen, insbesondere durch die Kosten- und Leistungsrechnung und die damit verbundene Budgetierung, leidet.

Am 17. Januar 2013 wird die Bezirksverordnetenversammlung über den Entwurf eines Ergänzungsplans zum Haushaltsplan 2013 befinden und damit ein wichtiges Entscheidungsrecht wahrnehmen. Im Mittelpunkt der zuvor durchgeführten Beratungen standen für erforderlich gehaltene weitere Einschnitte in die Infrastruktur des Bezirks.

Zur Information der Einwohnerschaft Charlottenburg-Wilmersdorfs hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, eine Einwohnerversammlung einzuberufen.”

Im Auftrag

Metzger