Das Ordnungsamt punktet

Pressemitteilung vom 21.06.2007

Hier geht es nicht um den gesetzlichen Auftrag, den das Ordnungsamt tagtäglich viele tausend Mal im Straßenverkehr wahrnimmt, sondern um das Aufbringen von Markierungen bei Vorgartennutzungen, sofern sie auf öffentlichem Straßenland stattfinden.

Bezirksstadtrat Marc Schulte:

„Vorgärten beleben das Bild der Stadt ungemein. Sie können ein Flair erzeugen, dass wir bei Reisen in andere Städte so genießen. Die meisten Nutzungen sind auch durchaus attraktiv und tragen dazu bei, dass sich Bewohnerinnen und Bewohner sowie Besucherinnen und Besucher wohl fühlen. Leider beachten nicht alle Nutzerinnen und Nutzer von Flächen die Berlin gehören, die Beschränkungen.

So stellen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamts immer wieder Überschreitungen der Nutzfläche fest, obwohl diese durchaus entsprechend den Anträgen der Restaurant- und Ladenbesitzer genehmigt wurden. Das führt nicht nur zu einer unberechtigten, weil unbezahlten Nutzung, sondern zu Behinderungen des ‚normalen‘ Fußgängerverkehrs. Hier ist dann die Grenze der gewollten und erlaubten Sondernutzung überschritten. Ordnungsamtmitarbeiterinnen und -mitarbeiter werden nach ersten erfolgreichen Versuchen in der nächsten Zeit insbesondere dort Markierungen anbringen, wo es Überschreitungen gibt, die den Fußgängerverkehr behindern. Vorgesehen sind dafür unter anderem die Grolmanstraße, die Kantstraße, der Savignyplatz und die Schlüterstraße.

Die Markierungen werden durch Punkte in einem Winkel mittels Schablone aufgetragen und sind in einem Grauton gehalten. Damit sind die erlaubten Nutzungen einfach zu kontrollieren und auch die Beschäftigten der Gewerbetreibenden sehen sofort ‚bis hierhin und nicht weiter‘ – sonst kann es teuer werden oder sogar die Erlaubnis kosten.“

Im Auftrag

Gottschalk

Das Ordnungsamt punktet: Aufbringen von Markierungen bei Vorgartennutzungen auf öffentlichem Straßenland

Das Ordnungsamt punktet: Aufbringen von Markierungen bei Vorgartennutzungen auf öffentlichem Straßenland
Bild: Bezirksamt