Bürgerhaushalt: Bei Investitionen mitentscheiden

Pressemitteilung vom 09.11.2006

Im Rahmen des Bürgerhaushalts setzt das Bezirksamt die 2004 begonnene Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Anmeldungen zur Investitionsplanung des Landes Berlin fort.

Zur Zeit sind in Berlin die Arbeiten für die Aufstellung der Investitionsplanung 2007 bis 2011 angelaufen. Die Anmeldungen der Bezirke zur Investitionsplanung müssen bei der Senatsverwaltung für Finanzen bis zum 1. Februar 2007 eingereicht sein.
Bei den Anmeldungen zur Investitionsplanung haben die Bezirke einen begrenzten Gestaltungsrahmen für Investitionen im Hoch- und Tiefbau sowie bei Baumaßnahmen im Grünflächenbereich, die in den Jahren 2010 oder 2011 beginnen sollen.

Für die Jahre 2010 und 2011 stehen dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf jeweils 4.345.000 Euro zur Verfügung, die verplant werden können.
Ab sofort sind an folgenden Standorten Fragebögen für eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Prioritätensetzung von Investitionsmaßnahmen erhältlich: im Bürgeramt Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, im Bürgeramt Hohenzollerndamm 177, im Bürgeramt Heerstraße 12/14, im Bürgeramt Außenstelle Halemweg 24, in den Häuser der Volkshochschule Pestalozzistraße 40/41 und Trautenaustraße 5.

Die Fragebögen und die Liste der Investitionsmaßnahmen können auch von der bezirklichen Website im Internet unter www.charlottenburg-wilmersdorf.de heruntergeladen werden.

Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen:
“Die endgültige Entscheidung, welche Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in die Anmeldungen zur Investitionsplanung eingehen, muss zwar aufgrund der rechtlichen Vorgaben nach wie vor beim Bezirksamt beziehungsweise abschließend bei der BVV verbleiben. Ich hoffe aber auf zahlreiche Beteiligung. Nutzen Sie erneut die Bürgerbefragung und machen Sie mit Ihrer Stimme deutlich, welche Priorität Sie bei den Investitionsvorhaben setzen würden.”

Im Auftrag

Metzger