Polizei: Mehr als 100 Verstöße gegen Ausgangsbeschränkung

Polizei: Mehr als 100 Verstöße gegen Ausgangsbeschränkung

Die Polizei hat in den vergangenen vier Wochen in Brandenburg 117 Verstöße gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung festgestellt. Fast ausnahmslos seien Personalien aufgenommen und Ordnungswidrigkeitsanzeigen erstattet worden, teilte das Polizeipräsidium des Landes am Montag der dpa in einer ersten Bilanz mit.

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In Westen gekleidete Polizisten.

Insgesamt gab es demzufolge seit dem 19. April landesweit 427 sogenannte integrative Kontrollen, bei denen auch die nächtliche Ausgangsbeschränkung kontrolliert wurde. In etwa jedem vierten Fall konnten die kontrollierten Bürger die geforderten triftigen Gründe für einen Aufenthalt im Freien nicht nachweisen.
Seit April gilt bundesweit für Landkreise mit mehr als 100 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen eine Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr bis 5 Uhr. Am Montag lagen die Brandenburger Kreise und kreisfreien Städte darunter.
Keine Anzeigen gab es in den vergangenen Monaten bei der Kontrolle des kleinen Grenzverkehrs nach Polen. Die Bamten führten den Angaben zufolge gut 1140 sogenannte Präventivgespräche mit Ein- und Ausreisenden.
Wer für weniger als 72 Stunden direkte Verwandte (ersten Grades) besucht oder für bis zu 24 Stunden zum Einkaufen nach Polen fährt, muss seit Donnerstag bei der Rückkehr weder in Quarantäne noch einen Test machen. Polen verlangt allerdings nach den geltenden Regeln bei der Einreise weiterhin einen Test, um Quarantäne zu verhindern - egal, wie lange man dort ist. Ausgenommen sind Geimpfte und Genesene. Für bestimmte Gruppen gelten Ausnahmen von der Quarantäne.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 17. Mai 2021 16:16 Uhr

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