Kabinett berät erneut über Corona-Beschränkungen

Kabinett berät erneut über Corona-Beschränkungen

Angesichts einer hohen Zahl von Neuinfektionen in Brandenburg in der vergangenen Woche berät die Landesregierung erneut über die Corona-Beschränkungen.

Sitzung Landtag Brandenburg

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Ursula Nonnemacher (M, Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, spricht während einer Sitzung des Brandenburger Landtages.

Über inhaltliche Details zu den Beratungen im Kabinett werde am Nachmittag informiert, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Dienstag (16. März 2021) auf Anfrage mit. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hatte am Vortag erklärt, die Landesregierung müsse beraten, ob Lockerungen möglicherweise zurückgenommen werden müssen. Es gehe um geöffnete Baumärkte und Floristikgeschäfte sowie die Kontaktbeschränkungen.
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Engels wies am Dienstag zudem Kritik von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Umgang Brandenburgs mit der Rücknahme von Lockerungen der Corona-Regeln zurück. Brandenburg verfolge einen zweistufigen Weg und beachte selbstverständlich die Grenze von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, betonte Engels. «Steigt die landesweite Inzidenz beharrlich Richtung 100, wird das Kabinett zusammentreten und konkrete Einschränkungen beschließen, die landesweit umgesetzt werden, sobald die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 bleibt.» Am Dienstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz landesweit bei 79,9.
Auch die Landkreise müssten Maßnahmen ergreifen, wenn dort die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 steige, erklärte der Regierungssprecher. Dies hatten die Landräte in den betroffenen Landkreisen Elbe-Elster, Oberhavel und Oberspreewald-Lausitz bislang nicht getan. Müller hatte in einem Interview mit dem Nachrichtenportal Watson kritisiert, dass nach der Brandenburger Eindämmungsverordnung bei einer Inzidenz von 100 nicht automatisch Lockerungen wieder ausgesetzt werden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 16. März 2021 12:42 Uhr

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