Sozialgerichte bauen Altbestände im Corona-Jahr 2020 ab

Sozialgerichte bauen Altbestände im Corona-Jahr 2020 ab

An den Sozialgerichten in Brandenburg sind im Corona-Jahr 2020 insgesamt 13 232 neue Verfahren eingegangen - damit ging die Zahl wie auch in den Jahren zuvor weiter zurück. 2019 waren es noch 15 967 Verfahren, wie aus dem Geschäftsbericht 2020 des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hervorgeht, der am Donnerstag bekanntgegeben worden ist. «Die Pandemie hat zu keinem Stillstand der Rechtspflege geführt», resümierte Präsidentin Sabine Schudoma. 2018 waren es demnach 25 586 und 2017 noch 17 647 Verfahren.

Im vergangenen Jahr wurden laut dem Bericht 17 645 Streitsachen erledigt und damit mehr, als neue hinzugekommen sind. Dadurch konnten die Richter am Landessozialgericht in Potsdam und an den vier Sozialgerichten im Land Aktenberge abbauen. Zum Stichtag 31. Dezember 2020 gab es noch genau 23 756 offene Verfahren - damit waren es so wenige wie zuletzt in den Jahren 2007 und 2008. Der Abbau wird neben weniger Verfahrenseingängen auch auf mehr Richter und Mitarbeitende in der Geschäftsstelle zurückgeführt. Wie bereits 2019 waren die meisten Neuzugänge Hartz-IV-Verfahren.
Die Sozialgerichte standen bislang unter Druck, die Länge der Verfahrensdauer wurde kritisiert. Ende 2019 warteten noch 1202 Rechtssuchende drei Jahre und länger auf eine Entscheidung. Ende 2020 waren demnach noch 923 Hauptsacheverfahren offen, die 2017 und früher eingegangen sind.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 11. März 2021 18:25 Uhr

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