Gesundheitsausschuss billigt neue Corona-Regeln

Gesundheitsausschuss billigt neue Corona-Regeln

In Brandenburg gilt der Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus zunächst bis zum 7. März weiter. Dafür gab der Gesundheitsausschuss des Landtages am Montag in einer Sondersitzung grünes Licht. Die Mehrheit von acht Abgeordneten der Kenia-Koalition stimmte für die neue Verordnung. Von AfD, Linker und BVB/Freie Wähler kamen insgesamt sechs Gegenstimmen. Seit Dezember kann der Landtag einer Verordnung widersprechen. Damit soll er nach Willen der Kenia-Koalition stärker in die Entscheidung über neue Corona-Regeln eingebunden werden.

An einem Café hängt ein Schild mit der Aufschrift „geschlossen“

© dpa

An einem Café hängt ein Schild mit der Aufschrift „geschlossen“.

Das Kabinett hatte am vergangenen Freitag beschlossen, dass der Lockdown für die Gastronomie, den größten Teil des Einzelhandels sowie in Freizeit- und Kultureinrichtungen verlängert wird. Private Treffen sind weiter auf die Angehörigen des eigenen Haushalts mit einer weiteren Person eines anderen Haushalts beschränkt. Der nächste Schritt für Lockerungen soll kommen, wenn es über mehrere Tage einen stabilen Wert von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen gibt. Dann dürften der Einzelhandel sowie Museen und Galerien wieder öffnen.
Grundschulen öffnen in Brandenburg nach dem Kabinettsbeschluss am 22. Februar wieder mit Wechselunterricht zwischen Schule und zuhause. Die Außenanlagen von Zoos und Tierparks dürfen von diesem Montag an wieder aufmachen, Friseurläden am 1. März.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 15. Februar 2021 12:01 Uhr

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