Tesla: Sicherheitsleistung für Fabrik-Weiterbau noch offen

Kurz vor dem Ende der Frist ist eine Sicherheitsleistung von US-Elektroautobauer Tesla für eine vorzeitige Zulassung des Weiterbaus der Fabrik in Grünheide bei Berlin noch offen. Die Gespräche und Abstimmungen liefen, sagte die Sprecherin des Brandenburger Umweltministeriums, Frauke Zelt, am Freitag. Es geht um eine vom Land geforderte Leistung von 100 Millionen Euro für mögliche Rückbaukosten. Die vorzeitige Genehmigung betrifft das weitere Roden von Wald und den Einbau von Maschinen für die Lackiererei.

Das eingeschneite Baugelände der Tesla Gigafactory.

Die abschließende umweltrechtliche Genehmigung fehlt bisher, deshalb baut Tesla über vorzeitige Zulassungen. Im Dezember hatte Tesla die Leistung nicht bis zu einer Frist vom 17. Dezember hinterlegt. Zunächst ruhten die Arbeiten, das Unternehmen konnte aber weiterbauen, weil sich Brandenburg dem Ministerium zufolge mit Tesla auf eine längere Frist bis zum 15. Januar einigte. In einer Patronatserklärung garantierte Tesla dem Land demnach Sicherungen für sämtliche vorzeitigen Genehmigungen von Baumaßnahmen.

Das Umweltministerium hatte sich am Mittwoch überzeugt gezeigt, dass es noch in dieser Woche einen Lösungsansatz geben werde, wie die Sicherheitsleistung erbracht werden könne. Tesla will im Juli 2021 in Grünheide mit der Produktion von Elektroautos beginnen. Naturschützer und Anwohner lehnen das Projekt an dem Standort ab und befürchten negative Folgen für die Umwelt.