Neuer Anlauf der AfD für Vorsitz im Kulturausschuss

Neuer Anlauf der AfD für Vorsitz im Kulturausschuss

Im Kulturausschuss des Brandenburger Landtags wird ein neuer Anlauf für die Besetzung des Vorsitzenden unternommen. Die AfD-Fraktion, der das Vorschlagsrecht zusteht, hat am Mittwoch in der Sitzung des Gremiums als Kandidaten den früheren AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz genannt. Die Ausschussmitglieder erhalten nun die Wahlunterlagen, die bis 18. Dezember zurückgesandt werden müssen.

Kalbitz, damals noch AfD-Fraktionschef, hatte sich bereits einmal erfolglos um den Posten beworben. Gescheitert waren auch der heutige AfD-Fraktionsvorsitzende Christoph Berndt und der AfD-Landtagsabgeordnete Felix Teichner.
Mehrere Fraktionen hatten mehrfach Zweifel daran geäußert, dass ein AfD-Mitglied den Ausschuss leiten soll. Das Gremium ist auch für die Gedenkstätten der Opfer von Terror, Krieg und Gewaltherrschaft zuständig. Der Vorsitz des Kulturausschusses ist bislang unbesetzt. Der Ausschuss kann aber arbeiten.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 9. Dezember 2020 14:01 Uhr

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