Eilanträge von Gastwirten gegen Coronaverordnung gescheitert

Eilanträge von Gastwirten gegen Coronaverordnung gescheitert

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Eilanträge mehrerer Gastwirte gegen die Corona-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg zurückgewiesen. Wie auch bei vorherigen Entscheidungen gegen Eilanträge von Betreibern von Tattoo-Studios, Nagel-, Kosmetik- und Massagestudios sowie Sonnen- und Fitnessstudios begründeten die Richter ihre ablehnende Entscheidung mit dem derzeitigen Infektionsgeschehen. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Pandemie-Lage erfordere ein sofortiges effizientes Handeln. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Ein Wirt mit Maske zapft in einer Kneipe Bier

© dpa

Ein Wirt mit Maske zapft in einer Kneipe Bier.

Die Gaststättenbetreiber hatten nach Angaben des Gerichts geltend gemacht, dass die Verordnung keine hinreichend bestimmte gesetzliche Grundlage habe. Die Schließung sei zudem weder geeignet noch erforderlich und verletze sie unverhältnismäßig in ihrer Berufsausübungsfreiheit, so die Gastwirte; zudem sei sie gleichheitswidrig, weil etwa der Einzelhandel geöffnet bleibe.
Bundesweit gelten seit Anfang November wegen der deutlich steigenden Corona-Zahlen zahlreiche Einschränkungen im Alltag. Bis Ende November müssen etwa Gaststätten, Bars, Museen, Fitness-Center und Kosmetik-, Massage- und Sonnenstudios geschlossen bleiben.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 12. November 2020 16:32 Uhr

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