Corona: Brandenburger Landtag will arbeitsfähig sein

Corona: Brandenburger Landtag will arbeitsfähig sein

Der Brandenburger Landtag hat die Weichen dafür gestellt, dass er auch in der Corona-Krise Beschlüsse fassen kann. Bei einer außergewöhnlichen Notlage wäre er beschlussfähig, wenn mindestens 23 Mitglieder des Parlaments anwesend sind, entschied der Landtag am Mittwoch in Potsdam mit Mehrheit. Die Regelung wird um ein halbes Jahr bis vorerst Mitte nächsten Jahres verlängert. Die Fachausschüsse können per Videokonferenz stattfinden, wobei Abstimmungen möglich sind. Geheime Wahlen finden schriftlich statt. Diese Regelung soll ebenfalls zunächst bis Ende Juni 2021 gelten.

Das Wappen des Landes Brandenburg

© dpa

Das Wappen des Landes Brandenburg.

Die AfD wandte sich dagegen. Der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch sagte, seine Fraktion erkenne eine aktuelle Notlage nicht an. Er kritisierte auch die Möglichkeit, Reden schriftlich zu Protokoll zu geben und warnte vor einer mangelnden Transparenz in die Öffentlichkeit.
Bisher waren Corona-Infektionen bei zwei Parlamentariern bekannt geworden: bei Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Landtags-Vizepräsident Andreas Galau. Woidke ist noch in Quarantäne. Galau hat die Infektion nach Angaben der AfD-Fraktion überstanden; er war am Mittwoch im Plenum.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 11. November 2020 12:53 Uhr

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