Linksfraktion fordert mehr Corona-Hilfen für Selbstständige

Linksfraktion fordert mehr Corona-Hilfen für Selbstständige

Die Hilfen für Solo-Selbstständige in der Corona-Krise reichen nach Ansicht der Linksfraktion im Brandenburger Landtag nicht aus. «Diese Landesregierung hat einen Schutzschirm zur Rettung und zur Sicherung vor Corona-Schäden», sagte Fraktionschef Sebastian Walter am Dienstag in Potsdam. «Da ist noch genügend Geld da.» Er warf der rot-schwarz-grünen Landesregierung vor, die Solo-Selbstständigen allein zu lassen. «Gerade in der Veranstaltungsbranche wird die November-Hilfe nicht ankommen.»

Sebastian Walter

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Sebastian Walter (Die Linke) spricht im Brandenburger Landtag.

Bis Mitte Oktober waren knapp 818 Millionen Euro aus dem Rettungsschirm mit bis zu zwei Milliarden Euro zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie in Brandenburg ausgezahlt worden. Seit Anfang bis vorerst Ende November sind Gaststätten, Kinos und Theater wegen der Pandemie geschlossen.
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hatte nach einem Treffen mit der Veranstaltungsbranche am Montag gefordert, dass die Leistungen für sie nachgebessert werden müssten. Außer der Soforthilfe seien alle anderen Programme bisher an der Branche vorbeigegangen. Viele Veranstalter fallen nach Angaben des Landesverbands ImPuls Brandenburg durch das Raster bei den Anträgen auf Überbrückungshilfe.
Nach bisherigen Plänen der Bundesregierung sollen Firmen, die wegen der Corona-Beschränkungen ihr Geschäft im November schließen müssen, Zuschüsse von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 bekommen. Für Ein-Mann-Betriebe ohne Angestellte wie Künstler sowie für junge Firmen soll es Ausnahmen bei Vergleichswerten geben.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 10. November 2020 12:35 Uhr

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